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Schicksalsjahre einer Kanzlerin

EIN KOMMENTAR Von Jasper von Altenbockum
 - 12:15
Gemächlicher Rückzug: Kanzlerin Angela Merkel.

Je länger diese Wahlperiode dauert, desto weniger drückt ihr die große Koalition einen Stempel auf und desto mehr steht sie unter dem Stern der verhinderten Jamaika-Koalition. Ob die tatsächlich geleistet hätte, was jetzt außer Reichweite ist, wird sie eines Tages vielleicht noch beweisen müssen: eine große Steuerreform aus Anlass der Streichung des Solidaritätszuschlags; eine Rentenreform, die nicht zu Lasten künftiger Generationen geht; eine Energie- und Klimapolitik, die nicht nur die Schranken der Stichtage kennt, sondern die Kraft schöpferischer Freiheit wiederentdeckt; schließlich und endlich eine Einwanderungspolitik, die nicht in erster Linie Asyl- und Sozialpolitik ist. Zu all dem hat die große Koalition keine Kraft, und ein Jahr nach der Wahl Angela Merkels zur Bundeskanzlerin muss man hinzufügen, dass es dafür auch nicht die Gestalt gibt, die ihr diese Kraft einhauchen könnte.

Stattdessen gilt in dieser Koalition das Gebot: Wie weit darf ich gehen, ohne es vollends zum Bruch kommen zu lassen? Themen dafür gibt es wie Spiegelstriche im Koalitionsvertrag. Dessen Verbindlichkeit ist nur noch schemenhaft zu erkennen. Die SPD lässt mit der Grundrente die dort getroffene Verabredung über Bedürftigkeit bewusst links liegen, während sich Querschläger aus CDU und CSU damit revanchieren, dass der Solidaritätszuschlag ganz und nicht, wie im Vertrag vorgesehen, nur für einen Teil der Steuerzahler abgeschafft werden möge. In den Jamaika-Verhandlungen hatte die Union die volle Abschaffung noch abgelehnt, was der FDP den Anlass bot, die blinde schwarz-grüne Liebe nicht länger zu stören.

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