FAZ plus ArtikelUkraine-Vorstoß

Was meint Habeck, wenn er „Waffen“ sagt?

Von Helene Bubrowski und Peter Carstens
26.05.2021
, 18:00
„Defensivwaffen“ für die Ukraine? Damit hat Robert Habeck in seiner Partei eine teils hitzige Debatte ausgelöst.
Mit seiner Idee, die Ukraine mit „Defensivwaffen“ zu beliefern, hat der Grünen-Vorsitzende seine Partei in Unruhe versetzt. Manche sprechen von einem Missverständnis, andere pochen auf grüne Grundwerte.
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Was Robert Habeck nun wirklich sagen wollte, ist gar nicht so einfach zu ergründen. Der Grünen-Vorsitzende hatte während seiner Reise in die Ukraine den Wunsch Kiews nach „Defensivwaffen“ als „berechtigt“ bezeichnet. Das könne man der Ukraine „schwer verwehren“. Jürgen Trittin, früher selbst Parteivorsitzender, widersprach umgehend: „Waffenexporte in die Ukraine würden unserem Grundsatz widersprechen, dass wir keine Waffen in Kriegsgebiete exportieren“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Auch die grüne Sprecherin für Abrüstungspolitik, Katja Keul, distanzierte sich. So viel Dissens gab es bei den Grünen zuletzt selten.

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Nach einem Besuch an der Frontlinie meldete sich Habeck noch einmal zu Wort: „Die Ukraine kämpft hier nicht nur für sich selbst, sie verteidigt auch die Sicherheit Europas“, sagte er im Deutschlandfunk. „Die Ukraine fühlt sich sicherheitspolitisch allein gelassen, und sie ist allein gelassen.“ Die Rede war nun aber nicht mehr von „Defensivwaffen“, sondern von „Nachtsichtgeräten, Aufklärungsgeräten, Kampfmittelbeseitigung, Medivacs“, also von Technik für Transport und Versorgung Verletzter.

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Helene Bubrowski - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Helene Bubrowski
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