FAZ plus ArtikelVorstoß von Monika Grütters

Schattenboxen um ein Kulturministerium

Von Reiner Burger, Düsseldorf
13.03.2021
, 15:44
Gibt es nach Monika Grütters’ Vorstoß bald ein Bundeskulturministerium? In den Ländern übergeht man den Vorschlag der CDU-Politikerin mit Schweigen.

Den Paukenschlag hob sich Monika Grütters fürs Finale auf. Erst ganz am Ende eines langen Interviews mit der „Süddeutschen Zeitung“ sprach sich die Kulturstaatsministerin Anfang der Woche dafür aus, nach der Wahl im Herbst ein eigenständiges Bundeskulturministerium zu bilden. Das überraschte zweifach. Zum einen, weil sich aus Artikel 30 Grundgesetz die Kulturhoheit der Länder ergibt. Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist die Kulturhoheit im föderalen Aufbau der Bundesrepublik nicht weniger als das „Kernstück der Eigenstaatlichkeit der Länder“.

Zum anderen hatte die in Münster geborene CDU-Politikerin mit Wahlkreis in Berlin bislang stets die aktuelle Lösung mit Verve verteidigt. Dass das Amt der „Beauftragten der Bundesregierung für Kunst und Medien“ im Kanzleramt angesiedelt ist, habe viele Vorteile.

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Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Burger, Reiner
Reiner Burger
Politischer Korrespondent in Nordrhein-Westfalen.
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