SPD verliert Macht in Rathaus

Grünen-Politiker Onay wird Oberbürgermeister von Hannover

Von Reinhard Bingener
Aktualisiert am 10.11.2019
 - 21:27
Belit Onay und seine Frau Derya freuen sich am Sonntagabend gemeinsam mit Grünen-Chef Robert Habeck (r.) über den Wahlsieg.
Erstmals erobern die Grünen eine Großstadt im Norden von Deutschland: Belit Onay setzt sich in der Stichwahl gegen den Bewerber der CDU durch. Für die Stadt bedeutet die Wahl aber wohl keine Zäsur.

Hannover galt bisher als eine Herzkammer der deutschen Sozialdemokratie. Nach dem Zweiten Weltkrieg baute Kurt Schumacher die Partei von Hannover aus sogar wieder auf. Nun fällt die niedersächsische Landeshauptstadt nach mehr als siebzig Jahren erstmals nicht an die SPD, die in der Stadt zuletzt vor allem mit der „Rathausaffäre“ auf sich aufmerksam gemacht hatte. Die Affäre führte im Frühjahr zum Rücktritt des bisherigen Oberbürgermeisters Stefan Schostok und zu vorgezogenen Neuwahlen.

Künftig wird Hannover nun also von dem Grünen-Politiker Belit Onay geführt. Der 38 Jahre alte Landtagsabgeordnete setzte sich am Sonntagabend mit 52,9 Prozent gegen den parteilosen CDU-Kandidaten Eckhard Scholz durch. Das Wahlergebnis fiel zwar knapper aus als von manchen erwartet, bestätigt aber dennoch die Einschätzung, dass es in Hannover trotz der Krise der SPD weiterhin eine strukturelle linke Mehrheit gibt. Der frühere VW-Manager Scholz erzielte mit 47,1 Prozent zwar einen Achtungserfolg. Letztlich hatte er aber trotz seiner Führungserfahrung und einer gelungenen Kampagne kaum Chancen, die bestehenden politischen Mentalitäten der Stadt zu durchbrechen.

Grüne erobern erstmals Großstadt im Norden

Aus Sicht der Grünen dürfte der Sieg in Hannover große Bedeutung haben. Denn bisher war die Partei nur in drei Großstädten bei Oberbürgermeister-Wahlen erfolgreich: Darmstadt, Freiburg und Stuttgart. Städten also, die allesamt im Südwesten liegen, wo die Landesverbände der Partei vom Realo-Flügel dominiert werden.

Mit Hannover haben die Grünen nun erstmals eine Großstadt im Norden erobert, wo die Partei wesentlich weiter links steht und anders als in Baden-Württemberg keine konservativen Elemente in sich aufgenommen hat.

Und noch ein weiterer Punkt ist von überregionaler Bedeutung: Mit Belit Onay wurde erstmals ein türkischstämmiger Politiker an die Spitze einer deutschen Großstadt gewählt. Onays Eltern waren in den siebziger Jahren aus der Türkei nach Goslar gekommen, wo ihr Sohn Onay später geboren wurde. Der junge Jurist hat damit Annahmen widerlegt, dass ein Name, der schon auf den ersten Blick auf einen Migrationshintergrund schließen lässt, bei einer Direktwahl ein Hinderungsgrund ist. Nicht auszuschließen ist, dass man andernorts bald sogar darüber nachdenkt, ob es nicht sogar von Vorteil sein könnte, auf Kandidaten mit Migrationshintergrund zu setzen. In vielen Großstädten bilden Einwanderer inzwischen einen wesentlichen Teil der Wählerschaft und ihr Anteil dürfte weiter steigen.

Für die Stadt Hannover selbst bedeutet die Wahl Onay vermutlich keine Zäsur. Der Grüne plakatierte zwar in der ganzen Stadt den Slogan „Wagen wir den Aufbruch“, aber das war eher Rhetorik. Denn die Grünen sind seit vielen Jahren Teil einer rot-grünen Achse im Stadtrat, die nun wohl weiterbestehen kann. Im Wahlkampf erweckten die Grünen auch geschickt den Eindruck, dass sie nichts mit der „Rathausaffäre“ zu tun hatten. Auf Onay persönlich trifft das auch zu, aber einer der Schlüsselfiguren der Affäre, der frühere Personaldezernent, stand den Grünen sehr nahe. Die große Frage wird nun sein, ob Onay das erforderliche Durchsetzungsvermögen hat, um die oft beklagte Trägheit der Stadtverwaltung nachhaltig aufzubrechen oder ob ihm dafür die Führungserfahrung fehlt.

Quelle: dpa
Autorenporträt / Bingener, Reinhard
Reinhard Bingener
Politischer Korrespondent für Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Bremen mit Sitz in Hannover.
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