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Bei der Impfpflicht war Scholz zu optimistisch

Von Eckart Lohse, Berlin
17.01.2022
, 09:00
Ob Pflicht oder nicht: Apotheker werden, wie hier in Düsseldorf, zurzeit auf den Impfeinsatz vorbereitet.
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Kurz bevor Olaf Scholz Kanzler wurde, hielt er es noch für möglich, dass eine Corona-Impfpflicht bis Anfang Februar greifen würde. Daraus wird wohl nichts werden.
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Am 30. November des vorigen Jahres waren es noch acht Ta­ge hin, bis aus dem Vizekanzler Olaf Scholz der Kanzler werden sollte. Dennoch gab es einen Vorgang, der so wirkte, als sei das schon geschehen. Aus dem für das „Bund-Länder-Verhältnis“ zuständigen Referat 122 des Bundeskanzleramts wurde, „im Auftrag von Bundesminister Olaf Scholz“, eine „Unterlage“ verschickt für das Ge­spräch von Kanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten und eben Scholz zum weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie. Priorität: hoch.

Der Verteiler war groß. Alle Regierungschefs der 16 Länder bekamen die um 14.36 Uhr abgesandte Mail, Mitarbeiter mehrerer Bundesministerien (Verteidigung, Innen, Wirtschaft, Gesundheit), das Bundespresseamt und noch mehrere Stellen im Kanzleramt. Von diesem Mo­ment an konnten die Empfänger wissen, wie optimistisch der künftige Bundeskanzler hinsichtlich der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus war.

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Eckart Lohse
Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.
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