FAZ plus ArtikelGesetzentwurf

Wie die Ampel-Parteien die Pandemie bekämpfen wollen

Von Marlene Grunert
09.11.2021
, 16:46
Menschen am Dienstag in Stuttgart in einer Schlange vor einem Impfbus
Die künftige Koalition hat einen Entwurf zum Kampf gegen die Pandemie erarbeitet. Was ist künftig erlaubt? Und gibt es ein Zurück zu härteren Maßnahmen?
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SPD, Grüne und FDP haben angekündigt, die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“, die Ende November ausläuft, nicht zu verlängern. Sie ist bisher die Grundlage für zahlreiche und flächendeckende Instrumente der Pandemiebekämpfung. Die Ampel-Parteien wollen nun zu „zielgerichteten“ Instrumenten übergehen, unabhängig vom „Sonderrecht“ der epidemischen Lage, wie es im Gesetzentwurf heißt.

Am Donnerstag soll er im Bundestag debattiert und kommende Woche beschlossen werden. Was wird dann noch zur Bekämpfung der vierten Welle erlaubt sein? Wer entscheidet darüber? Und was ist eigentlich mit den Schulen? Ein Überblick über die wichtigsten Fragen.

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Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Grunert, Marlene
Marlene Grunert
Redakteurin in der Politik.
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