<iframe title="GTM" src="https://www.googletagmanager.com/ns.html?id=GTM-WBPR4W&gtm_auth=3wMU78FaVR9TNKtaXLbV8Q&gtm_preview=env-23&gtm_cookies_win=x" height="0" width="0" style="display:none;visibility:hidden"></iframe>
Juso-Chef Kevin Kühnert

Der neue Herr im Haus

Von Mona Jaeger
 - 07:07
Das neue Dreamteam der SPD? Norbert Walter-Borjans und Kevin Kühnert (r.).

Das beste Ergebnis in der SPD haben nicht etwa die beiden neuen designierten Vorsitzenden geholt. Nein, es ist Kevin Kühnert. Der kam nämlich auf 88 Prozent, vor anderthalb Wochen bei seiner Wiederwahl zum Juso-Vorsitzenden. Zwar hatte er anders als Esken und Walter-Borjans keinen Gegenkandidaten, doch verraten diese 88 Prozent ziemlich viel über die Fähigkeiten Kühnerts, Menschen zu mobilisieren und für seine Sache einzunehmen. Denn die Jusos sind eigentlich überhaupt nicht die homogene Gruppe, als die sie unter Kühnert erscheinen. Die 80.000 Mitglieder, also fast jedes fünfte SPD-Mitglied, gehören unterschiedlichen Strömungen an. Die Hamburger Jusos etwa sind pragmatischer, die hessischen radikaler. Auf Juso-Bundeskongressen herrscht mitnichten fröhliche Solidarität, sondern es wird mitunter um jedes Wort in einem jeden Antrag gestritten.

Kühnert stammt aus dem Berliner Juso-Verband und gehört zum „Netzwerk Linkes Zentrum“. Vor zwei Jahren wurde er schon mit 76 Prozent gewählt. Auch das ein sehr gutes Ergebnis. Damals stritt die SPD über den abermaligen Eintritt in die große Koalition. Kühnert, rhetorisch beschlagen und strategisch denkend, stieg trotz seiner gerade mal 28 Jahre zum Wortführer der Groko-Gegner auf. Jetzt, mit 30, scheint es, als sei er ganz oben angekommen. Das Duo, für das er sich früh im Kandidatenrennen um den Parteivorsitz ausgesprochen hat, war siegreich. Kühnert, der selbstsicher, aber in seinem Studenten-Schick mitunter etwas harmlos wirkt, ist sich seiner eigenen Macht durchaus bewusst.

Die eigenen Leute im Griff

Kurz vor der Verkündung des Ergebnisses sagte er in einem Interview mit der Zeitung „Südwest Presse“, dass er und die Jusos eine Kampagne für Esken und Walter-Borjans aufgebaut und ihnen geholfen hätten, sie in der Partei bekannt zu machen und in die Stichwahl zu bringen. Was Kühnert und Co. dabei freilich half: Auch an der Stichwahl nahm nur etwas mehr als die Hälfte der SPD-Mitglieder Teil. Wenn man seine eigenen Leute gut im Griff hat, lässt sich so schnell eine kritische Masse erreichen. Und es hat ganz den Anschein, als wüssten auch Walter-Borjans, der schon länger mit Kühnert in Kontakt steht, und Esken sehr wohl, wem sie zumindest zu einem guten Teil ihren Wahlerfolg verdanken.

Video starten

Neuer SPD-Vorsitz
Koalitionskritiker setzen sich durch

Aber auch Kühnert wird sich nun erstmal sortieren müssen. Bisher schöpfte er viel Kraft aus dem Umstand, dass er für das Andere stand, für das Dagegen. Gegen die Groko, gegen das Weiter-so, gegen die bekannten Gesichter. Das trieb er auf dem Parteitag im Januar 2018 auf die Spitze, als er den Delegierten, die über den Eintritt in die Koalition entschieden, zurief: „Heute einmal ein Zwerg sein, um künftig wieder Riesen sein zu können.“ Es ist genau dieses Vorgehen, mit dem Esken und Walter-Borjans es nun an die SPD-Spitze geschafft haben: sich kleinmachen, sich abseits der SPD-Erfolge in der Koalition stellen, um so glaubwürdig zu wirken.

Kühnert hatte vor der Entscheidung über den Parteivorsitz angekündigt, auf dem Parteitag, der am Freitag, dem Nikolaustag, beginnt, für einen Platz im Parteivorstand zu kandidieren, mutmaßlich als stellvertretender Parteivorsitzender. Seinen unabgesprochenen Vorstoß hätte man ihm wohl verziehen, wäre das Duo aus Klara Geywitz und Olaf Scholz siegreich gewesen. Denn die hätten die Kritiker des bisherigen Kurses enger einbinden müssen. Nun könnte das Spiel andersherum laufen: Schon hat Hubertus Heil, auch er ein Vertreter der Regierungs-SPD, angekündigt, stellvertretender Parteivorsitzender werden zu wollen. Angeblich handelten Kühnert und Esken/Walter-Borjans früh aus, dass er Generalsekretär werde, sollten die Jusos ihre Loyalität versichern. Kühnert weist solche Spekulationen zurück.

Nach der Entscheidung für Esken und Walter-Borjans äußerte sich Kühnert ganz staatsmännisch. „Einfach nur ,raus, raus, raus‘ zu sagen, löst noch kein Problem“, sagte er. Kühnert ist lange über den Punkt hinaus, an dem er, der sich selbst als „Berliner Schnauze“ bezeichnet, einfach sagt, was er denkt. Mit den Interessen von 80 Millionen Bürgern müsse man „pfleglich“ umgehen, so Kühnert weiter. „Wir verlangen der neuen Spitze nicht ab, dass wir in einer Schrittfolge A-B-C aus der Koalition rausgehen.“ Soll heißen: Wir tun es nicht, aber wir könnten.

An diesem Dienstag tagt ein bunt zusammengesetztes Gremium, das den Parteitag vorbereiten soll. Es ist die erste Bewährungsprobe der designierten Parteiführung, denn sie werden Mitgliedern der Regierung und des Parteipräsidiums gegenüberstehen, die sich mehrheitlich gegen sie ausgesprochen haben. Kühnert wird an dem Treffen teilnehmen. Auch für ihn ist es kein einfacher Termin. Sein Verband unterstützt ihn, fordert aber auch, dass er das alte Juso-Versprechen umsetzt. Überspitzt formulierten es die Delegierten auf dem Bundeskongress, der Kühnert das sensationelle Ergebnis bescherte: „Am Nikolaus ist Groko-Aus“.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Jaeger, Mona
Mona Jaeger
Redakteurin in der Politik.
Twitter
  Zur Startseite
Ähnliche ThemenKevin KühnertSPDJusosGroße KoalitionParteitagOlaf ScholzSaskia Esken