K-Frage

Die Grünen sind in der Form ihres Lebens

EIN KOMMENTAR Von Daniel Deckers
07.04.2021
, 12:14
Die Grünen wollen allen zeigen, wie es geht, vor allem der Union. Sie können nicht nur Parlament, sondern auch Partei. Können sie auch Kanzler?

Dieses Mal wollte die SPD alles richtig machen. Keine Kür eines Kanzlerkandidaten per Sturzgeburt, kein programmatisches Irrlichtern, keine Kabale hinter dem Rücken des Führungspersonals. Tatsächlich hat sich keine der im Bundestag vertretenen Parteien so gründlich auf die Bundestagswahl am 26. September vorbereitet.

Die SPD hat in der Person des Bundesfinanzministers einen Kandidaten, sie hat - jedenfalls in Grundzügen - ein Programm, und die Illoyalität gegenüber Olaf Scholz hält sich bislang in engen Grenzen.

Ginge es um die Parteidisziplin, dann hätte die SPD derzeit die besten Chancen, die Bundestagswahl zu gewinnen. Doch darauf dürfte es in einem guten halben Jahr weniger ankommen als auf die Kompetenz der Parteien, das Land nach dann mehr als 18 Monaten voller Irrungen und Wirrungen in der Corona-Pandemie wieder verlässlich zu regieren.

Liest man die Meinungsumfragen als Spiegel des Zutrauens zu den Parteien, diese Aufgabe zu bewältigen, steht es um die SPD nach gut einem Jahr der Politik im Zeichen von Corona aber nicht gut.

Auch die Unionsparteien machen auf diesem Feld seit langem keine gute Figur. Die Aussicht auf den lange für sicher gehaltenen Sieg in der Bundestagswahl verdüstert sich noch aus einem anderen Grund. Der Stabwechsel an der Spitze der Union, den Bundeskanzlerin Merkel von zwei Jahren eingeleitet hat, ist gründlich gescheitert. Nun droht auch die Kür des Kanzlerkandidaten in einem Debakel zu enden. Ein Programm, dem die Bürger entnehmen können, wie die Union ihren Anspruch einzulösen gedenkt, die letzte verbliebene Volkspartei zu sein, ist ebenfalls nicht in Sicht.

Dass die Umfragewerte der Union im freien Fall sind und das Wählerpotential der Grünen von den Insa-Meinungsforschern mittlerweile als ebenso groß wie das das Unionsparteien eingeschätzt wird, wenn nicht größer, ist ein Indiz dafür, dass ein Ende der Talfahrt von CDU und CSU nicht in Sicht ist.


Die Grünen präsentieren sich dagegen in der Form ihres mittlerweile auch schon recht langen Lebens. Die Ankündigung, der Bundesvorstand werde sich am 19. April für Annalena Bearbock oder Robert Habeck als Kanzlerkandidaten aussprechen, soll nicht nur den Anspruch der Grünen dokumentieren, als stärkste Partei aus der Bundestagswahl hervorzugehen. Zugleich soll die Leichtigkeit, mit der die Parteiführung eine konfliktträchtige Personalkonstellation handhabt, den Bürgern signalisieren, dass die Grünen gelernt haben: Sie können nicht nur Parlament, sondern inzwischen auch Partei.

Ob sie deswegen auch Kanzler können, steht auf einem anderen Blatt. In den kommenden Monaten dürften die Fragen lauter werden, ob die Grünen wirklich regieren können. Ihre Regierungsbilanz in den Ländern ist alles in allem durchwachsen, vor allem auf so sensiblen Feldern wie der Schulpolitik (in Nordrhein-Westfalen wurde Rot-Grün auch deswegen abgewählt), aber auch bei der Bewältigung der Pandemie. Die Leistungen der grünen Landesminister in Baden-Württemberg und Hessen kann die Partei beim besten Willen nicht auf der Haben-Seite verbuchen. Andererseits ist die Wechselstimmung im Bund inzwischen mit Händen zu greifen.

Bis zum 26. September ist es noch ein gutes halbes Jahr. Es sind sechs Monate, in denen vieles geschehen kann.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Deckers, Daniel
Daniel Deckers
in der politischen Redaktion verantwortlich für „Die Gegenwart“.
  Zur Startseite
Verlagsangebot
Verlagsangebot