Kinderporno-Affäre

Sebastian Edathy darf in der SPD bleiben

12.02.2016
, 14:45
Lässt seine Rechte als SPD-Mitglied für fünf Jahre ruhen: der frühere Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy
Der frühere Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy muss trotz der Kinderporno-Affäre sein SPD-Parteibuch nicht abgeben. Die SPD-Spitze hat sich mit ihm auf eine mildere Sanktion geeinigt.
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Die SPD-Spitze hat sich im Parteiausschlussverfahren gegen den Ex-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy nach der Kinderpornografie-Affäre auf einen Vergleich geeinigt. Wie die SPD am Freitag mitteilte, erhebt der Parteivorstand gegen Edathy „keinen strafrechtlichen Unrechts- oder Schuldvorwurf“ – im Gegenzug lässt Edathy seine Rechte als SPD-Mitglied für fünf Jahre statt bisher vorgesehen drei Jahre ruhen.

In der Vorinstanz war die SPD-Spitze zuvor mit ihrer Forderung nach einem Parteiausschluss gescheitert. Die Bezirksschiedskommission der SPD Hannover lehnte im vergangenen Sommer einen Rauswurf ab, entzog Edathy aber für drei Jahre alle Rechte als Parteimitglied. Edathy und die SPD-Spitze legten Berufung ein.

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Viele Fragen blieben unbeantwortet – bis heute

Die Affäre hatte über Monate für Schlagzeilen und kurz nach dem Start der großen Koalition Anfang 2014 zum Rücktritt des damaligen Bundeslandwirtschaftsministers Hans-Peter Friedrich (CSU) geführt. Er hatte in seiner früheren Funktion als Innenminister Gabriel informiert, dass Edathy auf einer Kundenliste eines kanadischen Anbieters von Kinderpornografie stand.

Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages versuchte aufzuklären, wer in der SPD dann Edathy vor Ermittlungen gewarnt haben könnte. Viele Fragen blieben unbeantwortet. Ein Gerichtsverfahren gegen den 46 Jahre alten Edathy war gegen Zahlung von 5000 Euro eingestellt worden.

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Quelle: dpa
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