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Die Stimmen der Anderen

EIN KOMMENTAR Von Daniel Deckers
14.07.2021
, 06:53
Ein Wähler bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am Sonntag den 14.03.2021 im Wahllokal an der IGS Auguste-Cornelius in Mainz-Hechtsheim (Symbolbild).
Das Parteiensystem in Deutschland hat sich als anpassungsfähig und stabil erwiesen. Doch der Bundestag wächst immer weiter, trotz einer Wahlrechtsänderung. Hat das Verfassungsgericht bald doch ein Einsehen?

Das „Team Todenhöfer – Die Gerechtigkeitspartei (Landesverband Saarland)“* hat es nicht geschafft. Auch nicht die „Partei mit Biss!“, hinter der sich eine Formation namens „Die Haie“ versteckt. Beiden Gruppierungen hat der Bundeswahlausschuss in der vergangenen Woche einstimmig den Status einer Partei verwehrt. „Die Haie“ hatten das Schreiben mit dem Wunsch, an der Bundestagswahl 2021 teilzunehmen, nicht fristgerecht eingesandt. Das „Team“ um den vormaligen CDU-Bundestagsabgeordneten Jürgen Todenhöfer hatte es versäumt, die Beteiligungsanzeige von drei Mitgliedern des Bundesvorstands unterzeichnen zu lassen. Das Parteiengesetz kennt nur wenige Hürden. Aber an diesen gibt es kein Pardon.

Gescheitert sind aber nicht nur allerlei bizarre Formationen. Auch altbekannte Parteien sind nicht davor gefeit, von einer Wahl ausgeschlossen zu werden. So wird die kommende Bundestagswahl erstmals seit der des Jahres 1969 ohne die DKP stattfinden.

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Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Deckers, Daniel
Daniel Deckers
in der politischen Redaktion verantwortlich für „Die Gegenwart“.
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