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FAZ plus ArtikelKoalition im Krisenmodus

Das soll alles gewesen sein?

Von Timo Frasch, München und Markus Wehner, Berlin
Aktualisiert am 23.09.2018
 - 18:45
Ein neuer Zusammenhalt für unser Land? Derzeit haben Union und SPD schon mit dem koalitionsinternen Zusammenhalt einigen Ärger.
Nahles Aussage, die Beförderung Maaßens sei ein Irrtum gewesen, könnte glatt für die gesamte Koalition gelten, wenn man deren Spitzenpolitiker so hört. War’s das?

Andrea Nahles hat am Freitagabend einen bemerkenswerten Satz gesagt. „Wir haben uns alle drei geirrt.“ Sie bezog ihn auf Angela Merkel, Horst Seehofer und sich selbst und auf die Entscheidung der Parteivorsitzenden der großen Koalition, einen hohen Beamten gleichzeitig zu degradieren und zu befördern. Diese Entscheidung, Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen seines Amtes zu entheben und ihn auf den Posten eines Staatssekretärs mit ähnlicher Zuständigkeit und höherem Gehalt zu hieven, war der Bevölkerung nicht vermittelbar. Die Affäre hatte mittlerweile ein solches Ausmaß angenommen, dass der Bestand der Koalition in Frage stand. Und so ist die Frage berechtigt, ob der Satz der SPD-Vorsitzenden nicht nur für die Entscheidung im Fall Maaßen, sondern nicht auch für die große Koalition insgesamt gilt.

An diesem Montag ist es genau ein Jahr her, dass die Bundestagswahl stattfand. Danach war es zunächst klar, dass eine Fortsetzung der Koalition aus Union und SPD nicht in Frage kam. Zu groß war deren Mehrheit mit ihren 80 Prozent der Abgeordneten im Bundestag gewesen, zu klein das übrige politische Spektrum im deutschen Parlament, nachdem die FDP und die AfD 2013 an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert waren. Große Koalitionen, so will es das deutsche Lehrbuch der parlamentarischen Demokratie, sollten die Ausnahme in schwierigen Zeiten sein. Danach sollen dann wieder andere Bündnisse regieren.

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Quelle: F.A.Z.
Timo Frasch - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Timo Frasch
Politischer Korrespondent in München.
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Autorenporträt / Wehner, Markus
Markus Wehner
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