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Koalitionspoker in Thüringen

Streit auf den letzten Metern

Von Stefan Locke, Dresden
 - 09:54
Welches Ressort hätten’s denn gern? Anja Siegesmund (Grüne), Susanne Hennig-Wellsow, (Linke) und Wolfgang Tiefensee (SPD) am Donnerstag in Erfurt vor Journalisten

Eigentlich war alles unter Dach und Fach für die neue und erste Minderheitsregierung in Thüringen, doch dann verkämpften sich Linke, SPD und Grüne am Donnerstag bei der letzten, nicht ganz unwichtigen, offenen Frage nach der Verteilung und dem Zuschnitt der Ministerien. Die Verhandlungen darüber gerieten erst ins Stocken und wurden dann in der Nacht zum Freitag ergebnislos abgebrochen. Dabei hatte es zunächst geheißen, dass im Wesentlichen alles bleiben sollte, wie es ist: Die Linke würde demnach neben dem Ministerpräsidenten auch weiterhin den Chef der Staatskanzlei sowie die Minister für Bildung, Soziales sowie Infrastruktur und Landwirtschaft stellen. Die SPD behielte die Ressorts für Inneres, Wirtschaft und Finanzen. Doch dann seien dem Vernehmen nach die Grünen, die bisher die Minister für Umwelt und Justiz stellten, aus dem Konsens ausgeschert und hätten zusätzlich die Bereiche Landwirtschaft und Forst gefordert, die 2014, als Rot-Rot-Grün die Regierung in Erfurt übernahm, in das bisher von der Linken geführte Infrastrukturministerium eingegliedert worden waren. Zusätzlich sollen die Grünen Anspruch auf das Infrastrukturressort anstelle des Justizministeriums angemeldet haben.

Die Forderungen verblüffen nicht nur die Koalitionspartner, weil die Grünen bei den Landtagswahlen mit 5,2 Prozent unerwartet schlecht abgeschnitten und im Vergleich zu 2014 Stimmen verloren haben. Zudem protestierten bereits am Mittwoch Thüringer Landwirte vor dem Landtag in Erfurt gegen einen möglichen Wechsel des Landwirtschaftsbereichs in ein von den Grünen geführtes Ministerium. Sowohl die Linke, die die Wahlen mit 31 Prozent gewonnen hatte, als auch die SPD, die auf 8,2 Prozent abgerutscht war, reagierten verständnislos auf die Forderungen. Gleichwohl sind sich am Freitagmorgen alle drei Parteien einig, dass an der Frage der Ressorts das geplante Minderheitsbündnis nicht scheitern soll. Auch der in dieser Woche ausgehandelte Koalitionsvertrag soll trotz der Differenzen wie geplant an diesem Freitagnachmittag in Erfurt vorgestellt werden. Die Verhandlungen über die Ressorts und eventuelle Kompromisse bei den Zuständigkeiten sollen dann nach einer „Denkpause“ über das Wochenende voraussichtlich am Montag fortgesetzt werden.

Rot-Rot-Grün fehlen vier Stimmen zu einer eigenen Mehrheit, weshalb das Bündnis künftig „projektbezogen“ mit FDP und CDU zusammenarbeiten will. Union und Liberale wiesen eine ständige Zusammenarbeit oder gar eine Tolerierung der Minderheitsregierung zurück, erklärten sich aber bereit, bei für Thüringen wichtigen Sachthemen ihre Zustimmung nicht zu verweigern. Sollte die Minderheitsregierung zustande kommen, müssten dieser SPD und Grüne noch auf Parteitagen und Linke per Mitgliederentscheid zustimmen.

Am Freitagmorgen wollte sich zunächst keiner der Beteiligten von Linken, SPD und Grünen offiziell äußern. Lediglich Bodo Ramelow, der zurzeit geschäftsführende Ministerpräsident, der in der Nacht mitverhandelt hatte, teilte via Twitter unkommentiert je ein Zitat von Goethe und Nietzsche: „Auch aus Steinen, die einem in den Weg gelegt werden, kann man Schönes bauen.“ Und: „Hindernisse und Schwierigkeiten sind Stufen, auf denen wir in die Höhe steigen.“

Quelle: FAZ.NET
Autorenporträt / Locke, Stefan
Stefan Locke
Korrespondent für Sachsen und Thüringen mit Sitz in Dresden.
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