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Kampf gegen die Herde

EIN KOMMENTAR Von Reinhard Müller
02.08.2020
, 12:32
Demonstranten am 1. August in Berlin
Zur Corona-Pandemie kann jeder seine Meinung haben. Aber wer andere mutwillig gefährdet, der ist selbst eine Gefahr, die eingedämmt werden muss.

Natürlich kann jeder Corona leugnen – man darf auch die Grippe leugnen oder die Existenz dieses Staates. Gerade das macht ihn zum freiheitlichen Rechtsstaat. Im Rahmen der allgemeinen, demokratisch gesetzten Regeln kann man so gut wie jede Meinung äußern und zu jedem Zweck demonstrieren.

Aber die Corona-Demonstration von Berlin war eine außerhalb des Rechts. Das ist nicht zu dulden. Die Versammlung ist zu Recht aufgelöst worden, man muss sich eher fragen, ob das in Zukunft nicht früher geschehen muss – und warum solche Veranstaltungen, bei denen von vornherein nicht mit der Einhaltung der Regeln und Auflagen zu rechnen ist, überhaupt erlaubt werden. Natürlich: Im Zweifel für die Freiheit. Gerade auch in diesen Zeiten. Aber Demonstrationen, bei denen mit einen unfriedlichen Verlauf zu rechnen ist, ja,dieser geradezu beabsichtigt wird, können nicht geduldet werden.

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Autorenporträt / Müller, Reinhard
Reinhard Müller
Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.
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