Die FAZ.NET-Nachrichten-App
Kostenlos für iOS und Android
Maaßen und die WerteUnion

Die linke Wacht

EIN KOMMENTAR Von Jasper von Altenbockum
04.06.2021
, 19:28
Hans-Georg Maaßen, hier auf der Wahlkreisversammlung in Suhl, auf der er zum Direktkandidaten für die CDU gewählt wurde. Bild: dpa
Was Unvereinbarkeit bedeutet, wird nach rechts gnadenloser beurteilt als nach links. Über Erfolg oder Misserfolg der Abgrenzung entscheidet aber nicht Strenge, sondern die Qualität der Begründung.
ANZEIGE

Für die Vorwürfe gegen Hans-Georg Maaßen, die Luisa Neubauer zunächst ohne Beleg erhob, er verbreite „antisemitische Inhalte“, wurde im Wesentlichen ein einziger Aufsatz nachgereicht. Darin benutzen Maaßen und ein Ko-Autor das Wort „Globalisten“ und breiten eine Weltverschwörungstheorie aus, die daran verzweifeln lässt, dass Maaßen jemals Präsident des deutschen Verfassungsschutzes werden konnte.

Der oberste Verfassungsschützer Thüringens nimmt nun ebenfalls Bezug auf diesen einen Text, um gegen den schweren Vorwurf des Antisemitismus „nichts Entlastendes“ mehr erkennen zu können. Maaßen wird es also nicht helfen, wenn er sich jetzt von der Szene vorsichtig distanziert, die ihn in ein Fahrwasser gebracht hat, in dem antisemitische Stereotype für besonders originelle Zeitkritik gehalten werden. Er lässt seine Mitgliedschaft in der WerteUnion ruhen.

ANZEIGE

Der Zweck demokratischer Parteien: Integration

Die Union und Armin Laschet werden dieses Thema nicht so leicht loswerden. Zwar wimmelt es im Umfeld der Grünen und der Linkspartei von Radikalen und (ehemaligen) Extremisten (sie konnten und können sogar Parteivorsitzende werden), aber das hält sie und die SPD nicht davon ab, vor der CDU Wache zu stehen.

Was Unvereinbarkeit bedeutet, wird nach rechts gnadenloser beurteilt als nach links. Über Erfolg oder Misserfolg der Abgrenzung entscheidet aber nicht Strenge, sondern die Qualität der Begründung. Dabei sollten demokratische Parteien ihren Zweck nicht aus den Augen verlieren: Integration.

Quelle: F.A.Z.
Jasper von Altenbockum
Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.
Verlagsangebot
Sachbearbeitung im Baurecht (m/w/d)
Kreisausschuss des Lahn-Dill-Kreises
Pflegedienstleitung (m/w/d) für den Bereich Zentrum für Kinder und Frauen
Städtisches Klinikum Karlsruhe gGmbH
Expert IT Process Control and Third Party Risk (m/w/d)
nexible GmbH
Kaufmännische Betriebsleitung (w/m/d)
Stadt Aachen über Beratungsgesellschaft zfm
ANZEIGE