Linke im Saarland

Die Oskardämmerung

Von Oliver Georgi, Saarbrücken
Aktualisiert am 15.10.2012
 - 10:40
Es ist ruhig geworden um ihn, einflussreich bei der saarländischen Linken bleibt er trotzdem: Oskar Lafontaine.
Im Saarland war die Linke so erfolgreich wie nirgendwo sonst im Westen Deutschlands. Doch das innerparteiliche Chaos ist seitdem immer größer geworden. Derzeit kann die Partei nicht mal mehr die SPD erschrecken.

Als Oskar Lafontaine vor ein paar Wochen wieder einmal im saarländischen Landtag sprach, gab er sich kampfeslustig wie immer. Mindestlohn, Fiskalpakt, Deregulierung; die ganze Bandbreite der Politik, präsentiert und erklärt vom Großmeister. Nach der Rede gab es Applaus von der siebenköpfigen Linksfraktion, auch bei den Piraten klatschten einige mit - nur bei der SPD gab man sich betont desinteressiert. Die Zeiten, in denen Lafontaine die Sozialdemokraten aus dem Konzept bringen konnte, sind vorbei.

Seit der Landtagswahl im März ist es still geworden um Lafontaines Genossen. Keine Rede mehr von einer rot-roten Liaison, die Lafontaine der zaudernden SPD von Heiko Maas auch schon mal großmütig andiente. Seither arbeitet die große Koalition fast geräuschlos. Sie dominiert den Landtag, die Opposition ist marginalisiert. Auch um Lafontaine ist es ruhig geworden. Die „Götterdämmerung“ habe eingesetzt, wird mittlerweile nicht nur in der SPD gewitzelt. Dass mit Pia Döring im April erstmals eine Landtagsabgeordnete aus der Linkspartei aus- und in die SPD eintrat und nicht umgekehrt, bestätigt viele noch in ihrer Meinung: Lafontaines Stern verblasst selbst im Saarland. Dort wo er stets am hellsten strahlte.

„Der macht nur, was der Oskar sagt.“

“Früher hat man gesagt: Der Oskar wird’s schon richten. Aber dieser Nimbus ist lange vorbei“, sagt Manfred Klein, ehemaliger Fraktionsvorsitzender der Linkspartei im Stadtrat Friedrichsthal. Nach 35 Jahren in der SPD ist er einst wegen Lafontaine in die Linkspartei gewechselt, doch jetzt fühlt er sich von ihm betrogen. Aus Protest hat Klein im März gemeinsam mit anderen Genossen einen offenen Brief an die Parteiführung geschrieben, in dem er ihr unter anderem „Stasi-Methoden“ und eine „systematische gezielte Installation von ,Filz’ und ,Abnickern’“ vorwarf. 18 Genossen traten daraufhin aus der Partei aus, die Friedrichsthaler Fraktion löste sich auf. Heute ist Klein fraktionslos und im Stadtrat Vorsitzender der Bürgergemeinschaft „Bündnis soziale Zukunft“. Auf eine Reaktion auf den Brief wartet er noch immer. „Oskar Lafontaine lässt keine Kritik zu, er hat zu viele um sich, die ihm nicht widersprechen“, sagt Klein. Wer es trotzdem wage, bekomme „die Knute zu spüren“. Auch den Landesvorsitzenden Rolf Linsler kritisiert Klein: „Der macht nur, was der Oskar sagt. Eine totale Fehlbesetzung.“

Die Stimmung ist bescheiden bei der saarländischen Linkspartei - und das Chaos nicht nur in Friedrichsthal groß. Im Ortsverband in Erich Honeckers Heimatort Wiebelskirchen trat im Frühjahr der gesamte Vorstand aus Protest gegen die Parteispitze und „innerparteiliche Denunzierungen“ zurück. In Homburg verließen im Mai drei der fünf Fraktionsmitglieder der Linkspartei im Stadtrat die Fraktion und bilden seither eine freie „Fraktion für Homburg“ - gemeinsam mit zwei ehemaligen FDP-Stadträten. Mehr als ein Drittel der früher 54 Fraktionen der Linkspartei im Land sind mittlerweile zerbrochen oder führungslos - Tendenz steigend. Die Stimmung sei „miserabel“, klagen selbst Kreisvorsitzende hinter vorgehaltener Hand. Die Vorwürfe sind überall die gleichen: Von einer „Günstlingsclique“ um Lafontaine und „seinem“ Landesvorsitzenden Linsler ist die Rede, von Mobbing und Anfeindungen unter Genossen, von einer Parteiführung nach Gutsherrenart und einer allgemein „katastrophalen Lage“.

Rot-Rote Sehnsüchte haben immer weniger Konjunktur

“Die Ortsverbände und die Basis werden überhaupt nicht eingebunden, das interessiert die Parteispitze nicht“, klagt auch Jürgen Zimmer, Linke-Ortsvorsitzender im Gemeindeverband Eppelborn. „Wer trotzdem etwas sagt, gilt als der böse Bube.“ Besonders geärgert hat ihn, dass die Partei im Landtagswahlkampf die Kosten unterschätzt und deshalb einen Kredit von mehr als 100 000 Euro bei einer Bank aufgenommen habe - obwohl über die Bundespartei günstigere Konditionen möglich gewesen seien. „Unsere Parteiführung lässt sehr zu wünschen übrig“, kritisiert Zimmer, der sicher ist, dass es zahlreiche weitere Parteiaustritte geben wird. „Die Linkspartei im Saarland wird bedeutungslos. Für die Bundestagswahl sehe ich rabenschwarz.“

In der Parteiführung will man solche Kritik nicht hören. „Solche Streitigkeiten sind normal“, sagt Linsler, „die Zusammenarbeit in der Partei läuft prima.“ Dass die Genossen streiten wie die Kesselflicker? „Gerüchte von ein paar Streithanseln, die nach der Wahl nicht mit Posten bedacht wurden.“ Insgesamt, rechnet Linsler vor, hätten kaum mehr als eine Handvoll Genossen die Partei verlassen - bei mehr als 2400 Mitgliedern sei das eine zu vernachlässigende Zahl. „Wir hatten Ärger mit ein paar Querulanten, das stimmt. Aber die sind jetzt weg.“ Auch die Kritik an dem Kredit wischt Linsler beiseite. Es sei „völlig normal“, dass eine Partei im Wahlkampf mehr Geld ausgebe als gedacht und einen Kredit aufnehme. Zumal dieser zu denselben Konditionen abgeschlossen worden sei, wie sie auch die Bundespartei angeboten habe.

Bei der SPD nimmt man die Selbstzerfleischung bei der Linkspartei mit Genugtuung zur Kenntnis. Rot-rote Sehnsüchte, sagen die in der Partei, denen das vor einiger Zeit durchaus noch Sorgen machte, hätten an der Basis wegen der Chaostage bei der Linkspartei immer weniger Konjunktur. Hinzu komme, dass die SPD in der großen Koalition deutlich mehr sozialdemokratische Programmatik verwirklichen könne als viele vorher gedacht hätten.

Steht die größte Krise noch bevor?

Und so fragen sich die Saarländer derzeit, wie es mit der Linkspartei weitergehen mag. Schon flammen die alten Gerüchte wieder auf, Oskar Lafontaine habe seine landes- und bundespolitischen Ambitionen aufgegeben und wolle bei der Europawahl 2014 antreten, um die Nachfolge des scheidenden Linken-Europaabgeordneten Lothar Bisky anzutreten. Lafontaine ließ das dementieren - doch das Gerücht hält sich in Saarbrücken wacker. Sollte es so kommen, dürfte der saarländischen Linkspartei ihre größte Krise erst noch bevorstehen.

Die Stunde der Wahrheit könnte für die Partei aber bereits bei der nächsten Bundestagswahl schlagen. Die Hoffnung manches Genossen, Lafontaines Lebensgefährtin Sahra Wagenknecht, die seit einiger Zeit mit ihm gemeinsam in einem Haus bei Merzig lebt und hin und wieder auf Parteiveranstaltungen gesichtet wird, könnte auf der saarländischen Landesliste für den Bundestag kandidieren und nicht mehr in ihrem Düsseldorfer Wahlkreis, wird in Saarbrücken dementiert. „Das wird nicht passieren“, winkt Rolf Linsler ab. „Sahra ist von ihren Genossen in Nordrhein-Westfalen gebeten worden, noch einmal anzutreten. Und das wird sie auch machen.“

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Georgi, Oliver
Oliver Georgi
Redakteur in der Politik.
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