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Maaßen vor der Ablösung?

Der viermal gespaltene Krümel

Von Helene Bubrowski, Berlin
 - 21:53
Ungewisse Zukunft: Bisher ist es unklar, ob Maaßen weiterhin im Amt bleiben darf. Bild: dpa

Ganz allein saß Horst Seehofer am Donnerstagmorgen im Plenarsaal des Bundestags, den Blick gesenkt auf seine gefalteten Hände. Nach und nach trudelten die Abgeordneten ein, Seehofer zeigte keine Regung. Zwölf Stunden zuvor hatte es noch so ausgesehen, als könne der Bundesinnenminister wieder zur Tagesordnung übergehen – wenn man davon überhaupt sprechen kann. In einem Monat wählen die Bayern, die Umfragen der CSU sind im Keller, der Parteivorsitzende hat eigentlich alle Hände voll zu tun. Das Letzte, was Seehofer jetzt brauchte, war ein neuerlicher Krach in Berlin. Der Streit zwischen den Schwesterparteien im Sommer hat schon genug Wähler vergrätzt. Diesmal hat Seehofer ihn nicht vom Zaun gebrochen, aber das hilft ihm nicht. Das Problem von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen ist zu Seehofers Problem geworden.

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Am Mittwochabend schien es noch so, als lasse sich die Sache aus der Welt schaffen. Seit der Veröffentlichung der umstrittenen Äußerungen in der „Bild“-Zeitung waren sechs aufreibende Tage vergangen. Nach der zweieinhalbstündigen Sitzung des Innenausschusses kamen Entspannungssignale aus der SPD. Der innenpolitische Sprecher Burkhard Lischka sprach lediglich von Zweifeln, dass Maaßen das nötige Vertrauen wiederherstellen könne. Keine Rede mehr von Entlassung. Doch am Donnerstagmorgen nach einer Schaltkonferenz der SPD-Spitze waren es auf einmal andere Töne: „Maaßen muss gehen“, sagte der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Dann folgte eins aufs andere: Die Vorsitzende Andrea Nahles besprach sich mit der Kanzlerin am Rande des Plenums, am Nachmittag kamen Seehofer, Nahles und Merkel zu einem Krisentreffen zusammen. Am Dienstag soll es weitergehen. Seehofer soll sich mehr Zeit zur Klärung der Angelegenheit ausbedungen haben.

Kritik an Maaßen
Belastungsprobe für die große Koalition

Sein Kalkül, dass es ausreiche, Maaßens Bedauern in den Mittelpunkt zu rücken, ist nicht aufgegangen. Vor dem Plenum hatte Seehofer am Donnerstag gesagt: „Es ist auch kein Mangel, wenn ein Präsident einer Behörde die Kraft aufbringt, Bedauern über sein Handeln zu äußern.“ Ähnlich hatte er sich am Mittwochabend nach der Sondersitzung des Innenausschusses geäußert. Doch schnell machte es die Runde, dass Maaßen in den Sitzungen des Parlamentarischen Kontrollgremiums und im Innenausschuss längst nicht so reumütig aufgetreten war, wie Seehofer es im Anschluss darstellte.

Mit Engelszungen hatte Maaßens Umfeld auf ihn eingeredet, dass er doch über seinen Schatten springen solle, am besten eine Entschuldigung, mindestens ein ausdrückliches Bedauern. Maaßen hat viele Talente, Selbstkritik gehört aber nicht dazu. Noch nicht mal unter größtem Druck. In der Nachlese von Maaßens Auftritt sind sich seine Gegner und Unterstützer einig: Dass er die besagten Sätze autorisiert hat, tut ihm nicht leid. Keine Asche auf dem Haupt und höchstens ein Stückchen Kreide zum Frühstück. Manche beschreiben ihn aber als erschrocken darüber, dass ihm die Sache so entglitten sei.

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Selbstbewusster fast arroganter Auftritt

Zu Beginn der Sitzung im Innenausschuss sprach Maaßen etwa 30 Minuten am Stück. Das Signal sollte sein: Der Verfassungsschutzpräsident nimmt die Abgeordneten ernst, stellt sich ihrer Kritik. In seinem Bericht an das Bundesinnenministerium hatte er sich noch kurz gehalten: Auf gerade einmal vier Seiten hatte er ausgeführt, was er mit seinen Aussagen in der „Bild“-Zeitung gemeint haben will. In der Diskussion mit den Abgeordneten im Anschluss an seinen Vortrag soll Maaßen dann doch ziemlich selbstbewusst, manche sagen arrogant, aufgetreten sein.

Manche Abgeordnete behaupten sogar, Maaßen habe gesagt, er würde die Aussagen „genauso“ wieder machen. Andere bestreiten das und wollen nur gehört haben, dass er inhaltlich voll hinter der Intention seiner Aussagen stehe, nämlich vor Desinformationskampagnen zu warnen. Die eigene Haltung beeinflusst die Wahrnehmung. Was wirklich gesagt wurde, dürfte sich nur noch durch ein Tonband herausfinden lassen. Übereinstimmende Berichte gibt es dahingehend, dass Maaßen jedenfalls nicht den Satz wiederholen würde: „Nach meiner vorsichtigen Bewertung gibt es gute Gründe dafür, dass es sich um eine gezielte Fehlinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken.“

Mord statt Totschlag

Dass er von „Mord“ gesprochen habe, obwohl die Behörden wegen Totschlags ermitteln, versuchte er wiederum zu verteidigen: Er habe durch die Wortwahl die Menschen beruhigen wollen, die das Gefühl hatten, die Politik nehme die Krawalle in Chemnitz ernster als die Tötung eines Menschen. Zur Frage, warum er die Authentizität des Videos anzweifelte, soll er dann wortakrobatische Höchstleistungen geboten haben. Der SPD-Abgeordnete Lischka sprach nach der Sitzung davon, Maaßen habe „den Krümel viermal gespalten“. Den Vorwurf von Überheblichkeit handelte er sich etwa durch die Aussage ein, dass viele Zeitungsleser nicht wüssten, dass „authentisch“ nicht mit „echt“ gleichzusetzen sei.

Für einiges Erstaunen sorgten die Erläuterungen zur Genese des Artikels. Nach einem Hintergrundgespräch mit Journalisten der „Bild“-Zeitung habe Maaßen selbst vorgeschlagen, einige Zitate zum Abdruck freizugeben – ein Vorgehen, das den journalistischen Gepflogenheiten nicht entspricht. Die Vorgehensweise nährt zudem der These, dass Maaßen eine eigene politische Mission habe.

Seehofer sitzt nun in der Zwickmühle. Die SPD hat deutlich gemacht, dass sie keine Ruhe geben wird. Am Freitag ließ die Kanzlerin zwar aus Vilnius verlauten, dass die Koalition nicht am Streit über Maaßen auseinanderbrechen werde. Ihre Einwände gegen den Verfassungsschutzpräsidenten sind aber bekannt. Im Krisengespräch am Donnerstag soll sie sich weitgehend auf die Seite von Nahles geschlagen haben. Seehofer steht unter hohem Druck, Maaßen loszuwerden. So wäre zumindest das Feuer in Berlin gelöscht. Allerdings wäre er dann schon wieder als Bettvorleger gelandet. Maaßen dazu zu drängen, selbst zu gehen, ist auch kein gangbarer Weg: Wenn er um seine Entlassung bitten würde, verlöre er alle Pensionsansprüche.

Als einzige Option gilt, Maaßen auf eine andere Stelle zu versetzen. Er hat den Rang eines Abteilungsleiters; die passenden Stellen im Bundesinnenministerium sind besetzt. Derweil laufen schon Spekulationen über mögliche Nachfolger an: Arne Schlatmann, der Bevollmächtigte des Parlamentarischen Kontrollgremiums, ist im Gespräch. Manche meinen, eine Frau würde dem Verfassungsschutz gut tun. Es fällt der Name Beate Bube, die Präsidentin des baden-württembergischen Landesamts für Verfassungsschutz.

Quelle: F.A.Z.
Helene Bubrowski
Politische Korrespondentin in Berlin.
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