Debatte über Maskenpflicht

„Wir haben alle mehr davon, wenn wir uns noch disziplinieren“

14.06.2021
, 14:45
Vor allem in Innenräumen sollte man die Maskenpflicht nicht zu schnell lockern, sagt eine Sprecherin der Bundesregierung. Gesundheitsminister Spahn wirbt für ein gestuftes Vorgehen.

In der Debatte über Lockerungen der Maskenpflicht angesichts sinkender Corona-Zahlen mahnt die Bundesregierung zur Vorsicht. Man sollte sie nicht zu schnell lockern, vor allem in Innenräumen, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Martina Fietz am Montag in Berlin. „Wir haben alle mehr davon, wenn wir uns noch ein wenig disziplinieren und vorsichtig sind.“ Es gelte im Blick zu behalten, dass es neue Virusvarianten gebe, die gefährlich werden könnten. Generell sei es zu begrüßen, dass die Neuinfektionen zurückgingen. Natürlich müssten „peu à peu“ dann auch Schutzmaßnahmen aufgehoben werden, machte Fietz deutlich.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag): „Bei den fallenden Inzidenzen sollten wir gestuft vorgehen: In einem ersten Schritt kann die Maskenpflicht draußen grundsätzlich entfallen.“ Dies beziehe sich bereits „auf den aktuellen Zustand“ der Pandemie, erläuterte ein Ministeriumssprecher auf Nachfrage. Für Open-Air-Konzerte und andere Zusammenkünfte müssten Hygienekonzepte gelten, die regional festgelegt würden.

Weiter sagte Spahn, in Regionen mit sehr niedriger Inzidenz und einer hohen Impfquote könne die Pflicht nach und nach auch drinnen entfallen. „Als Empfehlung bleibt in jedem Fall eine einfache Regel: im Zweifel mit Maske, besonders beim Reisen und bei Treffen in Innenräumen. Mehr Sicherheit gibt es nur, wenn alle Anwesenden entweder geimpft oder regelmäßig getestet sind.“

Söder rät zu Zurückhaltung

Der Freistaat Bayern will die Maskenpflicht indes vorerst nicht aussetzen. „Ich rate da zur Zurückhaltung“, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag in München. Die Öffnungsschritte in Bayern seien erst eine Woche alt. „Es ist noch nicht absehbar, wie das alles wirkt“, sagte Söder, auch mit Blick auf zahlreiche Partys am Wochenende, nicht nur im Umfeld der Fußball-Europameisterschaft. Die Maske sei neben der Impfung eines der wenigen wirksamen Instrumente im Kampf gegen Corona.

„Ich finde es schade, wenn von Seiten des Bundes, ohne jede Zuständigkeit in der Frage und ohne jede Kompetenz, den Ländern da an der Stelle ein Vorschlag gemacht wird“, sagte Söder. Die FFP2-Maskenpflicht sei ein Erfolg. Er sei dagegen, jetzt zu schnell alles wieder aufzugeben. Vorschnelle Lockerungen hätten sich bereits in der Vergangenheit als Fehler herausgestellt. „Nicht immer gleich alles Acht lassen, wenn der Himmel aufklart“, sagte Söder

Dänemark prescht vor

Die weitgehende Aufhebung der Maskenpflicht in Dänemark von diesem Montag an hatte auch die Debatte in Deutschland befeuert. Von FDP und AfD kamen Forderungen nach einer kompletten Aufhebung. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt halten dies nur für draußen möglich, nicht aber in Innenräumen.

Eine Maske als Corona-Schutz muss man in Dänemark jetzt nur noch im öffentlichen Nahverkehr tragen, wenn man dort nicht sitzt. Bis zum 1. September soll die Maske dann gänzlich verschwinden. Das Land hatte seinen schrittweisen Weg aus den Corona-Maßnahmen schon im Frühjahr eingeleitet. Seitdem sind zahlreiche Beschränkungen im Land zurückgefahren worden, so dass mittlerweile im Grunde alles wieder offen ist bis auf die Diskotheken, die nun voraussichtlich Anfang September öffnen dürfen.

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) rief die Bundesländer auf zu klären, ob und wo eine Maskenpflicht noch verhältnismäßig sei. Insbesondere für Schüler, die Masken stundenlang im Unterricht tragen müssen, sei dies eine Belastung, hatte sie der Bild am Sonntag gesagt.

Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) forderte gar ein komplettes Ende der Maskenpflicht. „Bei einer klaren Inzidenz unter 35 darf der Staat gar keine Grundrechte pauschal für alle Bürger einschränken. Die allgemeine Maskenpflicht müsste daher bei strenger Auslegung des Infektionsschutzgesetzes aufgehoben werden, erst recht draußen“, sagt Kubicki dem Blatt.

Weniger als tausend Neuinfektionen binnen eines Tages

Die Infektionszahlen entwickeln sich weiter günstig. Erstmals seit mehr als acht Monaten meldeten die Gesundheitsämter in Deutschland weniger als 1000 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages an das Robert Koch-Institut (RKI). Das RKI registrierte 549 neue Fälle, wie aus Zahlen von diesem Montagmorgen hervorgeht. Zuletzt war die Zahl der Neuinfektionen pro Tag am 21. September mit 922 dreistellig gewesen. Vor einer Woche hatte der Wert bei 1117 Ansteckungen gelegen. Die aktuelle Sieben-Tage-Inzidenz gab das RKI mit bundesweit 16,6 an (Vortag: 17,3, Vorwoche: 24,3). Deutschlandweit wurden den Angaben zufolge binnen 24 Stunden zehn neue Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 22 Tote.

Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 3.715.518 nachgewiesene Infektionen mit dem Virus Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte aber deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden. Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit etwa 3.580.600 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, wird nun mit 89.844 angegeben.

Unterdessen können sich Menschen, die vollständig gegen das Coronavirus geimpft sind, ab diesem Montag in Apotheken einen digitalen Impfnachweis abholen. Die Apothekerverbände wiesen allerdings darauf hin, dass die Zahl der teilnehmenden Apotheken in den ersten Tagen aus technischen und organisatorischen Gründen noch begrenzt sei und baten um Geduld. Die Website mein-apothekenmanager.de soll ab Montag anzeigen, welche Apotheke vor Ort den digitalen Impfpass anbietet.

Der digitale Nachweis ist eine freiwillige Ergänzung des weiter gültigen gelben Impfheftes aus Papier. Deutschland setzt damit ein Vorhaben der Europäischen Union um. Dafür wurden einheitliche Details eines Zertifikats vereinbart, mit dem man Impfungen, Tests und überstandene Covid-19-Erkrankungen nachweisen kann. Die App soll als Beleg bei gelockerten Corona-Beschränkungen eingesetzt werden können und zur Sommerferienzeit Reisen in Europa erleichtern.

Der Nachweis wird in einem sogenannten QR-Code aus schwarzen und weißen Quadraten hinterlegt, der künftig in der Regel mit dem zweiten Impfgang im Impfzentrum oder beim Arzt ausgehändigt wird. Der Code kann dann mit bestimmten Handy-Apps eingescannt und vorgezeigt werden. Neben der App CovPass und der Corona-Warn-App des Bundes wird der Nachweis ab Mittwoch auch über die Luca-App möglich sein.

Quelle: dpa
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