Merkel und Gauck

Standhaft bis zum Umfallen

Von Günter Bannas, Berlin
20.02.2012
, 17:50
„Keinesfalls Gauck“: Merkel
Angela Merkel hat eine herbe Niederlage eingesteckt. Bis zuletzt hat sie sich mit aller Kraft gegen Joachim Gauck als Kandidaten gestemmt. Ihr Zorn richtet sich auf die FDP.

Es ist das erste Mal seit ihrem Verzicht auf die Kanzlerkandidatur des Jahres 2002 gewesen, dass Angela Merkel eine solche Niederlage hat einstecken müssen. Es ist das erste Mal für sie gewesen, dass sie sich in einer als wesentlich erachteten personalpolitischen Angelegenheit nicht hat durchsetzen können. Alle Kämpfe hatte sie durchgestanden und gewonnen - jene gegen die CDU-Landespolitiker des „Anden-Paktes“ und jenen gegen Friedrich Merz, den sie gegen dessen Willen einst als Fraktionsvorsitzende abgelöst hatte. Zwei Bundespräsidentenkandidaten hatte Angela Merkel mit Erfolg nominiert - Horst Köhler zu Oppositionszeiten und im Bündnis mit Guido Westerwelle 2004 sowie Christian Wulff 2010. Nun ist Angela Merkel an einem Ampelbündnis von SPD, Grünen und FDP, die allesamt Joachim Gauck zum Bundespräsidenten küren wollten, gescheitert.

Aus Sicht der maßgeblichen Unionspolitiker wurde der personalpolitische Kurswechsel Frau Merkels mit einem Wortbruch der FDP-Führung eingeleitet. Am Freitag, nach dem Rücktritt von Christian Wulff, sei zwischen der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel, dem CSU-Vorsitzenden Seehofer und dem FDP-Vorsitzenden Rösler noch ein „Wir bleiben beieinander“ vereinbart gewesen. Diese Verabredung sei vor allem mit Rücksicht auf Rösler und den FDP-Fraktionsvorsitzenden Brüderle getroffen worden, die Sorge gehabt hätten, die Unionsparteien könnten sich hinter dem Rücken der FDP mit SPD und Grünen verständigen können. Auch am Samstag noch wurde einander versichert, „nicht über Bande“ spielen zu wollen.

Die Spannweite der politischen Themen

Am Sonntagnachmittag dann, bei einer ersten Gesprächsrunde der drei Partei- und der drei Fraktionsvorsitzenden, warb Frau Merkel für den früheren Umweltminister Klaus Töpfer (CDU) und den früheren Bischof Wolfgang Huber. Sie sprach sich gegen Gauck aus. Das wurde zum einen mit den Nöten von Unionsdelegierten bei der Bundesversammlung begründet, weil die vor knapp zwei Jahren Wulff und eben nicht Gauck gewählt hätten. Das andere Argument Frau Merkels betraf die Spannweite der politischen Themen, die Gauck beherrsche. Sie umfasse nicht die Gebiete der Außen- und der Währungspolitik.

Sodann hätten Rösler und Brüderle gegen 15 Uhr den Raum verlassen, ohne zu sagen, worum es nun gehen werde. Eine dreiviertel Stunde später seien über die Nachrichtenagenturen die Eilmeldungen eingetroffen, das FDP-Präsidium habe sich einstimmig für Gauck ausgesprochen. Währenddessen gab es auch eine Schaltkonferenz der CDU. Der Niedersachse McAllister fragte, wen die FDP bevorzuge. Frau Merkel erwiderte, die FDP habe den früheren Botschafter Ischinger ins Gespräch gebracht. Mit einer für die Teilnehmer ungewohnten Aggressivität sagte Frau Merkel, Gauck jedenfalls werde nicht Kandidat.

Brüderle und Rösler kamen zurück zu ihren Gesprächspartnern. Die waren verärgert. FDP-Politiker sollten später Freunden aus der Union berichtet haben, Frau Merkel habe mit dem Ende der Koalition gedroht. Sie warb für Töpfer. Die Unionsteilnehmer registrierten, dass es vor allem Brüderle gewesen sei, der auf FDP-Seite den Kurs bestimmte. Jeden Auftritt Töpfers bei Veranstaltungen der Grünen habe Brüderle im Kopf gehabt, was der FDP-Fraktionsvorsitzende als Belege für schwarz-grüne Ambitionen ansah.

Nach dem Rücktritt von Christian Wulff sei zwischen Merkel und Rösler noch ein „Wir bleiben beieinander“ vereinbart gewesen
Nach dem Rücktritt von Christian Wulff sei zwischen Merkel und Rösler noch ein „Wir bleiben beieinander“ vereinbart gewesen Bild: dpa

Den Unionspolitikern war zu jenem Moment klar, es gehe um den Bestand der Koalition. Frau Merkel suchte noch einmal, Rösler in einem Gespräch unter vier Augen von anderen Kandidaten zu überzeugen - ohne Erfolg. Sie telefonierte mit dem SPD-Vorsitzenden Gabriel. Dem Vernehmen nach brachte sie auch ehemalige SPD-Politiker ins Gespräch. Es seien die Namen der früheren Hamburger Bürgermeister Voscherau und von Dohnanyi gefallen. Unter Hinweis auf die FDP-Festlegung zugunsten Gaucks sagte Gabriel der Bundeskanzlerin, es bestehe nun kein Bedarf mehr, nach anderen Kandidaten Ausschau zu halten.

Die Koalitionsrunde wurde unterbrochen. Ab 17 Uhr redeten Frau Merkel, Kauder, Seehofer und die CSU-Landesgruppenvorsitzende Gerda Hasselfeldt. „Es war einfach nicht schön“, wurde das Verhalten der FDP beschrieben. Sie sprachen über die Koalition. Deren Bestand habe als Frage im Raum gestanden, wurde die Stimmung beschrieben. Sie sprachen über innenpolitische Vorhaben und über die Euro-Krise.

Für 19.45 Uhr wurde abermals zu einer Schaltkonferenz des CDU-Präsidiums geladen. Frau Merkel sagte nun, es sei ein Gebot der Vernunft, für Gauck zu sein. Sie verwies auf die vielfältigen Herausforderungen an die Bundesregierung. Ein Sturm der Entrüstung brach sich Bahn. Der FDP-Führung wurde „Erpressung“ vorgeworfen. Manche CDU-Spitzenpolitiker freilich wunderten sich. Es sei doch Frau Merkel und nicht die FDP gewesen, die mit dem Ende der Koalition gedroht habe. Doch die Entscheidung war gefallen.

Gegen halb neun Uhr trafen sich im Kleinen Kabinettsaal des Bundeskanzleramtes die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von CDU, CSU, SPD, FDP und Grünen. Frau Merkel, so beschrieben es Teilnehmer, habe wieder einmal ihr freundliches und fröhliches Lächeln aufgesetzt. Für jede und jeden habe sie zur Begrüßung ein nettes Wort gehabt - außer für Brüderle und Rösler. Die deutsche Politik habe erhebliche Aufgaben zu bewältigen, sagte sie zur Eröffnung. Auch deshalb müsse die Kandidatenfrage, wer auf Wulff als Bundespräsident folgen solle, zügig beantwortet werden. Es gehe auch darum, jenen vorzuschlagen, der die meiste Zustimmung genieße. „Ich schlage Herrn Gauck vor“, sagte Frau Merkel. Seehofer äußerte, dem stimme er zu. Kauder habe sich zurückgehalten. Frau Merkel gab Rösler das Wort, ohne seinen Namen aufzurufen. Die Grünen konnten ihr Glück kaum fassen.

Frau Merkel fragte, ob sie Gauck anrufen solle. Ja, riefen die anderen. Unsicher sei sie gewesen, ob sie die aktuelle Mobilnummer des Auserwählten habe. Wir haben sie, riefen Sozialdemokraten und Grüne. Von Jürgen Trittin bekam sie die Nummer. Gauck nahm nicht ab, und Sozialdemokraten und Grüne wussten, er könne im Flugzeug sitzen. Rückruf. Gauck sei fassungslos gewesen. Er wolle sich gleich noch einmal melden, sagte die Kanzlerin den anderen. Er sagte zu. Gauck kam. Begrüßungen je nach Vertrautheit mit Handschlag oder Umarmung.

Rösler habe Gauck auf die Schulter geklopft. „Wie haben Sie denn Ihr Haus finanziert“, habe der FDP-Vorsitzende den Kandidaten gefragt. Gauck nahm neben Frau Merkel Platz. Rösler rückte einen Stuhl weiter. Gauck dankte fürs Vertrauen, vor allem jenen, die über ihren Schatten hätten springen müssen. Frau Merkel sagte, die Bundesversammlung solle am 18. März stattfinden. Gauck sagte, das sei für ihn ein besonderer Tag. 1990 habe er an diesem Datum zum ersten Male an einer freien Wahl teilnehmen können und sich geschworen, künftig zu jeder Wahl zu gehen. Die Runde machte sich auf zur Pressekonferenz. Es war 21.17 Uhr. Frau Merkel schlug Gauck vor, meist strahlend. Die übrigen taten es auch. Nur bei Röslers Worten setzte sie ein böses Gesicht auf.

Quelle: F.A.Z.
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