Mitgliederbefragung

Linkspartei will Doppelspitzen in der Führung

25.04.2010
, 19:03
Einer oder zwei? Die Parteimitglieder der Linkspartei entschieden sich für eine Doppelspitze
Knapp die Hälfte der rund 80.000 Mitglieder der Linkspartei haben sich bei einer internen Befragung beteiligt. Ihrem Willen nach soll die Partei auch weiterhin von zwei Vorsitzenden geführt werden.
ANZEIGE

Am Sonntag hat die Linkspartei in Berlin das Ergebnis der Mitgliederbefragung zur künftigen Führungsstruktur mitgeteilt. Die Beteiligung lag bei 48,3 Prozent. Bis zum 23. April konnten sich die knapp 80.000 Parteimitglieder zu vier Fragen äußern: Ob der Parteivorsitz auf Dauer von zwei Personen ausgeübt werden soll, ob der Parteitag in Rostock am 15. und 16. Mai, befristet auf vier Jahre, zwei Bundesgeschäftsführer wählen soll, und ob es auch zwei „Parteibildungsbeauftragte“ geben soll.

Ferner sollen die Mitglieder bestimmen, ob über das neue Parteiprogramm bis Ende 2011 eine Urabstimmung herbeigeführt werden muss. Das erforderliche Quorum von 25 Prozent der Mitglieder war schon vor etlichen Tagen erreicht worden. 84,5 Prozent der Teilnehmer votierten für die vorgeschlagenen Doppelspitzen in drei Ämtern, 94,1 Prozent stimmten dafür, dass über das Parteiprogramm mit Urabstimmung entschieden werden soll.

Zu „schwarz-weiß“

ANZEIGE

Der Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi trug einer Versammlung von Kreisvorsitzenden seiner Partei am Wochenende in Kassel abermals seine Ansicht vor, der von neun Landesverbänden herbeigeführten Mitgliederentscheid müsse für den Parteitag eine große Verbindlichkeit besitzen. Weil die Vorsitzenden Lothar Bisky und Oskar Lafontaine in Rostock nicht mehr für das Amt kandidieren, war eine Entscheidung darüber nötig geworden, ob die Partei künftig in drei Ämtern eine Doppelspitze haben soll, wie es Gysi im Januar mit den Landesverbänden vereinbart hatte. In der Woche nach dem Parteitag will Gysi eine Entscheidung darüber herbeiführen, ob auch die Fraktion von zwei Personen geführt werden soll.

Petra Pau, Vizepräsidentin des Bundestags, hatte am Wochenende auf dem Parteitag ihres Berliner Landesverbandes erklärt, der Entwurf für ein neues Programm, das Bisky und Lafontaine kürzlich vorlegten, sei ihr „zu schwarz-weiß“, zu widersprüchlich und beliebig; sie könne ihm so nicht zustimmen. Frau Pau schlug einen Programm-Konvent von Berlin und benachbarten Landesverbänden vor, um zu einer offenen Debatte um die Programmatik einzuladen.

ANZEIGE
Quelle: mk., F.A.Z.
  Zur Startseite
Verlagsangebot
Verlagsangebot
Immobilienbewertung
Verkaufen Sie zum Höchstpreis
Sprachkurs
Lernen Sie Englisch
Kapitalanlage
Pflegeimmobilien als Kapitalanlage
Automarkt
Top-Gebrauchtwagen mit Garantie
ANZEIGE