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Was wird aus Olaf Scholz?

Der Vizekanzler macht erst einmal weiter

Von Peter Carstens, Berlin
Aktualisiert am 09.12.2019
 - 19:12
Nachdenklich: Olaf Scholz hadert mit seinen Parteigenossen – und sie hadern mit ihm.
Finanzminister Olaf Scholz macht schwere Zeiten durch. Auf dem Berliner SPD-Parteitag meldet er sich nur einmal zu Wort. Da kommt ihm eine arbeitsreiche Woche mit der Klimakonferenz in Madrid gerade recht.

Ein alter Song der schwedischen Gruppe ABBA lautet „The winner takes it all“, der Sieger bekommt alles. Olaf Scholz hat nicht gewonnen, er hat verloren. Eine knappe Hälfte der SPD-Mitglieder hat eine neue Führung gewählt. Muss der Verlierer nun gehen? Selbst seine engsten Mitarbeiter wussten zuletzt nicht, was der Vizekanzler tun würde. Zur Verkündung seiner Niederlage hatte er sich mit den Siegern Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans in der SPD-Parteizentrale auf die Bühne gequält. Danach war er gemeinsam mit den Seinen zum Essen gegangen, während die Sieger schon mal die Büros im Willy-Brandt-Haus besichtigten.

Muss Scholz nun das Kabinett verlassen? Vielleicht, aber jedenfalls nicht sofort. Zwei Tage nach der Niederlage waren der Bundesfinanzminister und seine Vertrauten wieder zur Stelle, gemeinsam mit den Vertretern der SPD-Bundestagsfraktion nahmen sie den Kampf zur Verteidigung ihrer Regierungsbilanz auf. Denn die finden sie gut. Mehr als 80 Seiten hatten die Ministerien mit guten Beispielen des Geleisteten gefüllt und dem Kabinett vorgelegt, von der Kita-Förderung bis zur Grundrente. Der Leitantrag für den Parteitag sollte das spiegeln, er war längst vorbereitet.

Wochenlang hatte Scholz allein gekämpft. Der Vizekanzler war auf allen Regionalkonferenzen gewesen, oft von Minister-Terminen oder internationalen Finanzgremien an die Tagungsorte geeilt oder, völlig übernächtigt, von den Klimaverhandlungen. Nun ist es den Koalitions-Befürwortern gelungen, der neuen Doppelspitze Zugeständnisse abzuringen und sie davon abzubringen, am Parteitag den sofortigen Ausstieg aus der großen Koalition zu fordern. Der Antrag, den die Delegierten am Freitagnachmittag mit wenig Gegenstimmen beschlossen, atmet stattdessen den Geist der Zusammenarbeit.

Esken lobt lieber einen CDU-Mann

Doch damit war es nicht getan. Bereits vor dem Parteitag machte Saskia Esken Scholz eine klare Ansage: „Es geht darum, dass Olaf Scholz künftig noch mehr davon umsetzt, was die Partei will“, sagte sie der „Süddeutschen Zeitung“, und: „Die Regierungsmitglieder versammeln sich hinter dem Willen der Partei.“ Wie oft wird sich der Bundesfinanzminister solche Ansagen in solchem Ton gefallen lassen? Dass es mit Esken und Walter-Borjans keinen Frieden geben würde, das musste Scholz zu diesem Zeitpunkt schon klar sein, spätestens seit Esken in einer Talkshow bestritten hatte, er sei ein „standhafter Sozialdemokrat“. Später schob sie eine Entschuldigung nach. Dass auch andere Regierungsmitglieder, etwa Arbeitsminister Hubertus Heil, in der Partei ebenfalls nicht mehr gut gelitten sind, wurde ebenfalls deutlich. Auch für Außenminister Heiko Maas rührte sich kein Finger, als der im ersten Durchgang für die Wahl der Beisitzer durchfiel. In ihrer Rede lobte Esken den CDU-Wirtschaftsminister Peter Altmaier, aber niemanden aus der SPD-Mannschaft oder der eigenen Fraktionsführung.

Scholz verbrachte auf dem sozialdemokratischen Parteitag bittere Stunden, während Esken und Walter-Borjans sich feiern ließen. Einmal ergriff der Vizekanzler am Freitag das Wort für seinen Bilanz-Antrag, dann nicht mehr. Bei späterer Diskussion um Steuern und Finanzen redete eine Parlamentarische Staatssekretärin aus seinem Ministerium, nicht Scholz. Das verabschiedete Papier zur Regierungsbilanz war das eine, das Reden der beiden Neuen das andere. Fröhlich ging Norbert Walter-Borjans zum Angriff auf die schwarze Null über, die Scholz verteidigt. Esken erwähnte Scholz mit fast keinem Wort, sprach aber gleich mehrfach von Standhaftigkeit und einer „standhaften Politik“, die sie in der Koalition vertreten werde. Statt das Wort nun zu meiden, rieb sie es auf dem Parteitag Scholz, dem sie die Standhaftigkeit streitig machen wollte, gleich mehrfach in die Wunde. Wie glaubwürdig war da ihre Entschuldigung noch? Sie wolle der SPD zurückgeben, was ihr „in den Augen der Menschen am meisten fehlt: Erkennbarkeit, Glaubwürdigkeit und Standhaftigkeit“, sagte sie zum Schluss noch einmal.

Scholz und die anderen Kabinettsmitglieder sind nun in einer schwierigen Situation. Der Parteitag hat Scholz nicht gerade einen warmen Empfang bereitet, Heil mit 70 Prozent ein schwaches Ergebnis präsentiert, Maas zunächst nicht als Beisitzer gewählt. Ob nun ein Kampf der neuen Parteiführung mit Scholz, den Ministern und der Fraktion beginnt? Zumindest Esken argwöhnt, dass an ihr und Walter-Borjans vorbeigeredet werden soll. Noch am Sonntag teilte sie auf dem Kurznachrichtendienst Twitter gegen Fraktionschef Rolf Mützenich und Scholz aus: „Union will schnelles Treffen mit neuem SPD-Duo – ist sich aber offenbar noch unsicher, mit wem bei der SPD man da reden müsse. Tipp: Der Koa-Vertrag wurde zwischen den Parteien geschlossen.“ Von Walter-Borjans gab es jedoch auch in Richtung seines eigentlich Verbündeten Kevin Kühnert kritische Worte. Kühnert werde eine große Zukunft haben. „Aber es ist nicht so, dass wir hier die Handpuppe von Herrn Kühnert sind“, sagte er dem NDR.

Scholz hat derweil aber noch nicht aufgegeben. Am Montag war Scholz in seinem Ministerium, am Dienstag ist er auf der Klimakonferenz in Madrid, am Freitag beim Bundesverband der Steuerberater. Ministeralltag, ganz ohne Glanz. Wie heißt es bei ABBA: „The loser standing small, beside the victory“, klein stehen die Verlierer neben dem Sieg. Doch das ist auch nur ein Song.

Quelle: F.A.Z.
Peter Carstens - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Peter Carstens
Politischer Korrespondent in Berlin
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