FAZ plus ArtikelSommer-PK des Bundeskanzlers

Olaf Scholz sagt, er sei fähig zur Selbstkritik – ohne es zu zeigen

Von Eckart Lohse, Berlin
11.08.2022
, 18:58
Kanzler Olaf Scholz am Donnerstag in der Bundespressekonferenz
Mehr als eineinhalb Stunden rechtfertigt Olaf Scholz in der Bundespressekonferenz seine Politik. Auch beim Blick zurück auf die Hamburger Cum-ex-Affäre sieht er kein Versäumnis.
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Es gibt Menschen, die besonders leise sprechen, wenn sie ihrem Gegenüber den Ernst einer Lage klarmachen, ihnen vielleicht sogar drohen wollen. Bei Olaf Scholz ist dieser Punkt deswegen schwer auszumachen, weil er ohnehin leise spricht. Auch wenn er den Journalisten in der Bundespressekonferenz Rede und Antwort steht, wie am Donnerstag. Also ließ sich nur am Inhalt seiner Worte ablesen, dass er an zwei Stellen seines mehr als 90 Minuten dauernden Auftritts etwas weniger sicher wirkte als in der übrigen Zeit.

Es ging um die Hamburger Warburg-Bank und um sogenannte Cum-ex-Geschäfte. Ein Journalist hatte behauptet, die Warburg-Bank habe eine Steuerschuld von 47 Millionen Euro – er sprach von „geklautem Geld“ – behalten dürfen, „nach Ihrer Anweisung“. Das sei bewiesen, das wisse Scholz, das sei eine Tatsache. Der Bundeskanzler, der Ende kommender Woche wieder im Hamburger Untersuchungsausschuss zur Cum-ex-Affäre aussagen muss, konterte, das sei keine Tatsache. „Und wenn Sie – Sie können sich darauf verlassen, dass ich nicht zu den Leuten gehöre, die so etwas machen –, aber Sie würden diese Tatsachenbehauptung nicht erhärten können, wenn Sie es müssten“, sagte der Jurist Scholz dem Fragesteller. „Bedenken Sie das, wenn Sie so etwas sagen.“ Da schwang die Möglichkeit von juristischen Konsequenzen mit, auch wenn Scholz sie gleich ausschloss. Aber etwas dünnhäutig wirkte es schon.

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