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Grüner Rückfall

EIN KOMMENTAR Von Helene Bubrowski, Berlin
07.11.2021
, 11:25
Sind sie mutig – oder verharren sie im alten Proporzdenken? Annalena Baerbock und Robert Habeck Mitte Oktober mit dem Fraktionsvorsitzenden Anton Hofreiter beim Außerordentlichen Länderrat der Grünen in Berlin
Baerbock und Habeck wollten den Grünen alte Zöpfe abschneiden. Doch wenn es um die Kabinettsposten geht, wirkt es, als habe es nie einen Erneuerungsprozess gegeben.
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Die Grünen ringen dieser Tage nicht nur mit SPD und FDP um die Inhalte des Koalitionsvertrags, sie ringen auch mit sich selbst. Es geht um die Frage, ob die Partei den Mut aufbringt, in die Breite der Gesellschaft auszugreifen, oder ob sie zurückfällt in die alte Logik der Klientelpartei. Man wird die Entscheidung an zwei Punkten ablesen können: Vergeben die Grünen die Ministerposten nach Eignung und Leistung oder nach der Flügelarithmetik? Fokussiert sich die Partei inhaltlich auf Öko und Transformation, oder greift sie auch zu anderen wichtigen, aber für Grüne unbequemen Ressorts?

Im Januar 2018 waren die neuen Parteivorsitzenden Baerbock und Habeck übereingekommen, dass nicht nur Deutschland einen Aufbruch brauche, sondern auch die eigene Partei. Sie wollten raus aus der Ecke von Dinkel und Dünkel, in neue Milieus, aufs Land, zu den Dax-Vorständen, in den Osten. Inhaltlich wollten sie die Grünen zum politischen Vollsortimenter machen, der Partei auch die schmerzhaften Fragen von Auslandseinsätzen, öffentlicher Sicherheit und Ordnung der Migration zumuten. Die Bereitschaft war da, alte Zöpfe abzuschneiden: Zwei Realos durften die Parteiführung übernehmen, früher unerhört; und auch das einst eiserne Prinzip der Trennung von Amt und Mandat wurde weiter gelockert. Die Partei ist gut damit gefahren. Die Grünen feierten Traumergebnisse bei Landtags- und Europawahlen, hatten einen enormen Mitgliederzulauf.

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Quelle: F.A.S.
Autorenporträt / Bubrowski, Helene
Helene Bubrowski
Politische Korrespondentin in Berlin.
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