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So sah es in Berlin vielerorts aus: Schlange vor einem Wahllokal im Gymnasium Tiergarten am 26.09.2021

FAZ plus ArtikelBerliner WahlpannenEin Naturereignis war das nicht

Eine Expertenkommission hat die Gründe für das Wahldebakel in Berlin untersucht. Sie kommt zu dem Schluss: Die Pannen waren vorhersehbar. Die Wahlleiterin sei eine „Königin ohne Land“ – ihr Amt müsse dringend gestärkt werden. Von Markus Wehner, Berlin
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Olaf Scholz vor dem Bundestag

Scholz im BundestagUnd was macht der Krieg mit uns?

Die Befragung des Kanzlers drehte sich um die wirtschaftlichen und sozialen Folgen des Ukrainekrieges. Bei Fragen zu Rüstungslieferungen wich Scholz aus. Und wurde bei Linken-Chefin Wissler giftig. Von Eckart Lohse, Berlin
Ziemlich groß: das Parlament am Mittwoch während der Regierungsbefragung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)

Neues WahlrechtSogar innerhalb der Ampel wackelt die Mehrheit

Drei Ampelpolitiker haben einen Vorschlag für ein neues Wahlrecht gemacht. Doch selbst in den eigenen Reihen gibt es Kritik. Von Helene Bubrowski und Eckart Lohse
Zugriff am Dienstag in Osnabrück

Illegale Migration18 Verhaftungen in Deutschland nach Schlag gegen Schleuser

Bei der internationalen Razzia gegen illegale Schleusungen über den Ärmelkanal wurden auch in Deutschland zahlreiche Verdächtige verhaftet. Nun sollen sie nach Belgien und Frankreich ausgeliefert werden.
Ernster als Kirmes: Peter Feldmanns Strategie bleibt undurchschaubar.

Posse um Peter FeldmannEin Pokerspiel wäre würdelos

Peter Feldmann muss sich vom 18. Oktober an vor Gericht verantworten. Weshalb er den Prozess noch als Frankfurter Oberbürgermeister führen will, bleibt vorerst ein weiteres Rätsel. Ein Kommentar von Helmut Schwan
„Wer abtreibt, tötet“: Der Papst bei einer Generalaudienz im Juni

Nach Supreme Court-UrteilPapst Franziskus vergleicht Abtreibung mit Auftragsmord

„Wer abtreibt, tötet“: Papst Franziskus hatte schon vorher in harschen Worten Schwangerschaftsabbrüche kommentiert. Jetzt geht er auf das Urteil des Supreme Court in den USA ein.
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Brauchen einander: Kanzler Scholz bei einem Wahlkampfauftritt im vergangenen Jahr mit der Parteilinken Wiebke Esdar

FAZ plus ArtikelTrotz programmatischer WendeWarum ist die SPD-Linke (noch) so friedlich?

Olaf Scholz verlangt seiner Partei eine Menge ab. Kritik von der Parteilinken? Wenig. Aber der Friede bekommt Risse. Die Juso-Chefin geht den Koalitionspartner FDP und Christian Lindner hart an. Von Mona Jaeger und Eckart Lohse, Berlin
Im Klärwerk Rosenthal in Leipzig werden zweimal wöchentlich Proben zur Untersuchung auf Corona-Viren und Mutationen genommen.

Bessere PandemiekontrolleAmtsärzte fordern Corona-Abwasseranalysen in allen Kommunen

Die Methode ist schnell, einfach, zuverlässig – und sogar billig: Abwasseranalysen weisen nach, wo sich das Coronavirus gerade ausbreitet. Amtsärzte fordern jetzt eine flächendeckende Einführung.
Will bei der Streichung des Paragraphen 219a nicht haltmachen: Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne)

Nach 219a-StreichungFamilienministerin will Abtreibungen in Ärzteausbildung aufnehmen

Schwangerschaftsabbrüche sollten zur Ärzteausbildung gehören, findet Bundesfamilienministerin Lisa Paus. Persönlich glaube sie auch nicht, dass Abtreibungen ins Strafgesetzbuch gehörten.
Ambitionierte Ziele: Umweltministerin Thekla Walker

FAZ plus ArtikelZiele für einzelne SektorenOhne Zumutungen geht es beim Klimaschutz nicht

Die grün-schwarze Landesgierung in Baden-Württemberg legt sich beim Klimaschutz Fesseln an: Sie definiert per Gesetz bis 2030 Ziele für einzelne Sektoren, die kaum erreichbar erscheinen. Von Rüdiger Soldt, Stuttgart
Die Agentur für Arbeit in Duisburg.

Laut BerichtFDP will Englisch als zweite Sprache in deutschen Behörden

Vor allem für Migranten wollen die Liberalen den Gang zu deutschen Behörden vereinfachen. Der Vorstoß ist laut einem Bericht Teil eines Zehn-Punkte-Papiers der Liberalen zur Einwanderungspolitik.
Diese Phase ist entscheidend.

FAZ plus ArtikelVersagen der GrundschuleSchulpolitik ohne Verantwortung

Ein Fünftel der Kinder fällt am Ende der vierten Klasse als bildungsunfähig aus dem System, weil die Schule versagt hat. Das müssen die Kultusminister ändern – und zwar schnell. Ein Kommentar von Heike Schmoll, Berlin
TV-Sendung „Anne Will“: "Bilanz der Corona-Politik – Ist Deutschland auf die nächste Welle besser vorbereitet?" v.l.: Christine Aschenberg-Dugnus (FDP), Karl Lauterbach (SPD), Anne Will (Moderatorin), Christina Berndt (Wissenschaftsredakteurin „Süddeutsche Zeitung“), Ricardo Lange (Intensiv-Pfleger).

TV-Kritik zu „Anne Will“Entschieden vage

Die 7-Tage-Inzidenz steigt, und auch auf den Intensivstationen liegen wieder mehr Corona-Kranke: Eine Diskussion über den Herbst unter pandemischen Vorzeichen. Von Sandra Kegel
Nur China hat mehr Abgeordnete: Der Bundestag im Juni

BeschlussvorlageAmpel ist beim Wahlrecht gesprächsbereit

SPD, Grüne und FDP wollen noch in diesem Jahr ein neues Wahlrecht beschließen. Bei dem Vorschlag, eine „Ersatzstimme“ einzuführen, zeigen sie sich verhandlungsbereit. Von Eckart Lohse, Berlin
Bundeskanzler Olaf Scholz im ARD-Sommerinterview mit der Journalistin Tina Hassel in Berlin am Sonntag

Scholz im ARD-SommerinterviewKalt duschen, um Energie zu sparen? „Ich nicht, um ehrlich zu sein“

Olaf Scholz bezeichnet Preissteigerungen als sozialen Sprengstoff, spricht sich für eine vierte Impfung für Menschen ab 60 aus – und gibt Einblicke in sein Privatleben.
Unsachgemäßer und missbräuchlicher Medikamenteneinsatz? Karl-Josef Laumann (CDU), Sozial- und Gesundheitsminister von Nordrhein-Westfalen

Zur Testung und Ruhigstellung?NRW will Medikamenteneinsatz in Kinderheimen aufarbeiten

Nordrhein-Westfalen vergibt eine Studie zum Medikamenteneinsatz in der Kinder- und Jugendhilfe von 1946 bis 1980. „Dieses dunkle Kapitel muss aufgearbeitet werden“, sagte Sozialminister Laumann.
Vatikanstadt: Menschen versammeln sich auf dem Petersplatz, während Papst Franziskus am 17. April das Ostermontagsgebet spricht.

FAZ plus ArtikelF.A.Z. ExklusivSo viel Geld überweisen die deutschen Katholiken an den Vatikan

Wie groß die Summen sind, die die deutschen Bistümer als „Peterspfennig“ an den Vatikan überweisen, war bislang nur ungefähr bekannt. Die F.A.Z. hat erstmals die Gesamtsumme ermittelt. Von Thomas Jansen
Der leere Plenarsaal nach der Bundestagswahl 2021

FAZ plus ArtikelWahlrechtsreformIst der Bundestag wirklich zu groß?

Die Ampel will das Wahlrecht ändern, weil ein großer Bundestag angeblich nicht funktioniert. Aber stimmt das überhaupt? Wir haben uns umgehört – und überraschende Antworten bekommen. Von Justus Bender
Fast sieben Milliarden Euro allein für die Vakzine: Corona-Impfung in einem Impfzentrum in Potsdam

Covid-19-ImpfstoffeDeutschland hat bisher 6,8 Milliarden Euro für Corona-Vakzine ausgegeben

Erstmals lassen sich die Ausgaben für die Impfungen gegen Corona in Deutschland beziffern. Die Milliarden für die Vakzine sind dabei nur der kleinere Teil.
Bienenretter: Kampagne für das Volksbegehren 2019

FAZ plus ArtikelZurück zu den BauernSöders Zeit als oberster Bienenretter ist vorbei

Vor ein paar Jahren gab Markus Söder sich als Freund der Bienen und Bäume. Heute sind ihm die Bauern wieder viel näher – und er beklagt eine „Flächenstilllegungsmanie“. Von Timo Frasch, München
Yasmin Fahimi (SPD), DGB-Vorsitzende, spricht bei der Fortsetzung des 22. Ordentlichen Bundeskongress des DGB auf einer Pressekonferenz am 9. Mai 2022

Steigende KostenDGB-Chefin Fahimi fordert Energiepreisdeckelung

Wie soll der Staat auf die galoppierende Inflation reagieren? Der Deutsche Gewerkschaftsbund fordert weitere Entlastungen für Privathaushalte.
Fluggäste stehen in der Schlange zum Sicherheitscheck am Frankfurter Flughafen am 2. Juli 2022

FlugchaosLufthansa fordert Einsatz modernerer Scanner-Technik

Deutschland gilt als Hochtechnologie-Land. An vielen Flughäfen der Republik ist davon jedoch wenig zu merken. Die Lufthansa fordert Abhilfe.
„Könnte ich. Das war’s“: Kanzler Olaf Scholz während einer Pressekonferenz auf dem G-7-Gipfel in Elmau

FAZ plus ArtikelScholz' RhetorikDie Schnoddrigkeit des Kanzlers ist eine Schwäche

Ein Kanzler, der auf ernst gemeinte Fragen nicht mehr antwortet, verkennt seine Verantwortung. Dann wird er zum Trotzomat. Ein Kommentar von Friederike Haupt
Bundesjustizminister Marco Buschmann (links) Ende Juni auf einer Bundespressekonferenz

Von Herbst anJustizminister Buschmann hält Maskenpflicht wieder für möglich

Trotz einschlägiger Studien, die den Nutzen medizinischer Masken bereits bestätigten, stand der Justizminister der Maskenpflicht bis zuletzt skeptisch gegenüber. Nach dem Bericht des Sachverständigenrates hält Marco Buschmann nun eine Maskenpflicht für möglich.
Gesundheitsminister Karl Lauterbach am 1. Juli in Berlin

Lauterbach auf KongressIm Zweifel Politiker

Neben einigen anderen Politikern diskutiert Karl Lauterbach über Politik als Beruf. Wie er „hart in der Sache“ mit der FDP über Corona-Maßnahmen streitet und wieso er als Mann der Wissenschaft manchmal „vor der Zeit“ sei. Von Timo Steppat, Frankfurt
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