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So sah es in Berlin vielerorts aus: Schlange vor einem Wahllokal im Gymnasium Tiergarten am 26.09.2021

FAZ plus ArtikelBerliner WahlpannenEin Naturereignis war das nicht

Eine Expertenkommission hat die Gründe für das Wahldebakel in Berlin untersucht. Sie kommt zu dem Schluss: Die Pannen waren vorhersehbar. Die Wahlleiterin sei eine „Königin ohne Land“ – ihr Amt müsse dringend gestärkt werden. Von Markus Wehner, Berlin
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Olaf Scholz vor dem Bundestag

Scholz im BundestagUnd was macht der Krieg mit uns?

Die Befragung des Kanzlers drehte sich um die wirtschaftlichen und sozialen Folgen des Ukrainekrieges. Bei Fragen zu Rüstungslieferungen wich Scholz aus. Und wurde bei Linken-Chefin Wissler giftig. Von Eckart Lohse, Berlin
Ziemlich groß: das Parlament am Mittwoch während der Regierungsbefragung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)

Neues WahlrechtSogar innerhalb der Ampel wackelt die Mehrheit

Drei Ampelpolitiker haben einen Vorschlag für ein neues Wahlrecht gemacht. Doch selbst in den eigenen Reihen gibt es Kritik. Von Helene Bubrowski und Eckart Lohse
Zugriff am Dienstag in Osnabrück

Illegale Migration18 Verhaftungen in Deutschland nach Schlag gegen Schleuser

Bei der internationalen Razzia gegen illegale Schleusungen über den Ärmelkanal wurden auch in Deutschland zahlreiche Verdächtige verhaftet. Nun sollen sie nach Belgien und Frankreich ausgeliefert werden.
Ernster als Kirmes: Peter Feldmanns Strategie bleibt undurchschaubar.

Posse um Peter FeldmannEin Pokerspiel wäre würdelos

Peter Feldmann muss sich vom 18. Oktober an vor Gericht verantworten. Weshalb er den Prozess noch als Frankfurter Oberbürgermeister führen will, bleibt vorerst ein weiteres Rätsel. Ein Kommentar von Helmut Schwan
Bundeswehrsoldaten sichern Anfang April in Tillia in Niger während des Besuchs der deutschen Verteidigungsministerin den Airbus A400M der Luftwaffe.

FAZ plus ArtikelAkzeptanz der BundeswehrDie Deutschen haben kein Problem mit ihrer Armee

Die Deutschen haben die Bundeswehr durch den Krieg in der Ukraine wieder schätzen gelernt? Stimmt nicht, sie stehen schon lange hinter ihr – anders als viele in Politik und Medien. Von Oliver Georgi
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 29. Juni in Madrid
Video

Scholz in Videoansprache„Wenn wir uns unterhaken und zusammenhalten, sind wir stark“

Bundeskanzler Olaf Scholz ruft die Bürger in einer Videoansprache zu Zusammenhalt auf. Dabei spricht er vor allem deren Sorgen angesichts hoher Inflation an.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach mit Mitgliedern des Sachverständigenrats am Freitag in Berlin

FAZ plus ArtikelBewertung der Corona-MaßnahmenWas man sagen kann, wenn man zu wenig weiß

Die Corona-Kommission arbeitet holprig. Der Virologe Christian Drosten sprang ab, die Daten sind dünn, die Ergebnisse wenig überraschend. Und doch liefert das Papier Hinweise darauf, was bislang half. Von Christian Geinitz, Berlin
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bei der Vorstellung des Gutachtens zur Corona-Politik

Corona-GutachtenLauterbach: „Es wird ein schwerer Herbst“

Das Corona-Gutachten des Sachverständigenrats sei „ein Puzzlestück in einem größeren Puzzle“, sagt der Gesundheitsminister. In der Ampelkoalition ist eine Debatte über die Konsequenzen aus dem Bericht ausgebrochen.
Das Schloss Marienburg

Urteil zur MarienburgHistorisches Schloss der Welfen bleibt zugänglich

Zumindest rechtlich ist der Familienstreit der Welfen beigelegt. Demnach war Erbprinz Ernst August gegenüber seinem Vater nicht „grob undankbar“. Das Gericht sieht hinter der Klage außerdem ein illegales Inkasso-Geschäft. Von Reinhard Bingener, Hannover
Überlastet: Das Landgericht Frankfurt hebt Haftbefehle auf, auch von Leuten, denen Tötungsdelikte vorgeworfen werden

Haftbefehle aufgehobenVerdächtige wegen Überlastung von Landgericht auf freiem Fuß

Das Oberlandesgericht Frankfurt hebt sechs Haftbefehle auf, weil das Landgericht die Prozesse zu versuchten Tötungsdelikten nicht terminiert. Grund ist „strukturelle Überlastung“, die „nicht mehr zu bewältigen ist“. Von Anna-Sophia Lang
Covimedical-Chef Christoph Neumeier

Corona-Teststellenbetreiber„Drei Euro sind für viele ein Hindernis“

Christoph Neumeier leitet etwa 100 Teststellen bundesweit. Er befürchtet, dass die neuen Zuzahlungen viele Bürger vom Testen abhalten. Auch seinen Mitarbeitern verlangt die Reform von Gesundheitsminister Lauterbach einiges ab. Von Kim Björn Becker
Muss sich mit Justizskandal auseinandersetzen: Hessens neuer Justizminister Roman Poseck

Korruption in HessenJustizskandal zieht Schaden in Millionenhöhe nach sich

Der Schaden, der dem Land Hessen durch die Korruption in der Generalstaatsanwaltschaft entstanden ist, beläuft sich auf rund zehn Millionen Euro. Der Rechnungshof beklagt die Verletzung der Aufsichtspflicht. Justizminister Roman Poseck spricht von einer „Katastrophe“ für den Rechtsstaat. Von Ewald Hetrodt, Anna-Sophia Lang
Ihre Schüler nahmen sie mit dem Handy auf. Nun lebt die russische Lehrerin Maria Kalinitschewa in Berlin.

FAZ plus ArtikelRussische Lehrerin erzählt„Die ganze junge Generation wird zum Krieg erzogen“

Eine russische Lehrerin sagt in der Schule die Wahrheit über den Krieg gegen die Ukraine. Sie wird dafür von Schülern, Eltern und Kollegen angefeindet, vom Geheimdienst verhört. Dann flieht sie nach Berlin. Von Markus Wehner, Berlin
Schüler lesen in einer Grundschule (Symbolbild)

Bildungstrend 2021Schlechtere Leistungen in Deutsch und Mathe

Die Pandemie hat viele Schüler in ihren Leistungen zurückgeworfen. Das zeigt eine Vorauswertung des Bildungstrends 2021. Die Kompetenzen im Lesen sind um ein Drittel eines Schuljahres zurückgegangen. Von Heike Schmoll, Berlin
Ein Maskenpflicht-Schild in der Münchener U-Bahn im Dezember 2021

Bericht von FachleutenCorona-Schutzmaßnahmen waren nur teilweise wirksam

Wie gut schützen Masken? Welche Effekte haben Lockdowns? In seinem Bericht gibt der Sachverständigenrat eine Einschätzung der Schutzmaßnahmen. Aus der FDP werden Rufe nach personellen Konsequenzen laut.
Zwei Männer in Schutzanzügen stehen im Atomkraftwerk Isar 2 in Niederbayern während der jährlichen Revision vor dem geöffneten Reaktordruckbehälter, in dem Brennelemente eingesetzt wurden. (Archivbild)

FAZ plus ArtikelDiskussion um LaufzeitenIst Kernkraft wieder eine Option?

Deutschland debattiert über längere Laufzeiten für Atomkraftwerke. Wie realistisch ist diese Debatte? Die wichtigsten Fragen und Antworten. Von Christian Geinitz, Berlin
Gerhard Schröder im Juli 2020 in Berlin

Nähe zu PutinAnwalt von Schröder sieht keine Gefahr für Parteiausschluss

Der frühere Kanzler sei überzeugtes Mitglied der SPD, sagt sein Anwalt. Für einen Ausschluss – wegen dessen Nähe zu Putin – gebe es keine Grundlage.
Katrin Göring-Eckardt am 30. Juni 2020 in Berlin

FAZ plus ArtikelGöring-Eckardt über die FDP„Nichts zu tun, ist nicht verantwortlich“

Die Grünen-Politikerin Göring-Eckardt würde gern über ein neues Infektionsschutzgesetz diskutieren. Dem Koalitionspartner FDP wirft sie eine zu zögerliche Pandemie-Politik vor. Von Helene Bubrowski, Berlin
Marco Buschmann (FDP), Bundesminister der Justiz und Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Bündnis 90/Die Grünen) am 30. Juni 2022 in Berlin.

TranssexualitätRegierung will Wechsel des Geschlechts erleichtern

Bisher mussten Betroffene zwei Gutachten vorlegen, um ihr Geschlecht zu ändern. Die Bundesregierung findet das entwürdigend und will es einfacher machen. Von Helene Bubrowski, Berlin
Nebenklägerin: Die Anwältin von Seda Basay-Yildiz ist davon überzeugt, dass der Polizeicomputer des 1. Reviers nach der Abfrage ihrer Daten manipuliert wurde.

FAZ plus Artikel„NSU 2.0“-ProzessWer fragte die Daten von Basay-Yildiz ab?

Kurz vor dem ersten Drohschreiben des „NSU 2.0“ suchte im 1. Polizeirevier in Frankfurt jemand alles, was er in den Polizeisystemen zu der Anwältin finden konnte. Im Prozess ist die Polizistin geladen, die an dem Computer eingeloggt war. Doch sie schweigt. Von Anna-Sophia Lang
Corona-Testzentrum in Leipzig.

Viele müssen jetzt zuzahlenLauterbach verteidigt neue Corona-Testverordnung

Seit diesem Donnerstag gelten neue Regeln für Corona-Tests. Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger warnt vor flächendeckenden Schulschließungen. Diese seien ein Fehler gewesen. Von Kim Björn Becker
Eine Schere wurde im Bauchraum eines Patienten vergessen.

Mehr FällePatientenbeauftragter will Register für schwere Behandlungsfehler

Der Medizinische Dienst verzeichnet mehr schwere, vermeidbare Behandlungsfehler. Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Stefan Schwartze, will die Fälle besser sammeln. Von Kim Björn Becker
Gehört zu 95 Prozent der Rhön-Klinikum AG: Uni-Klinikum Gießen und Marburg

FAZ plus ArtikelAppell von KlinikdirektorenPrivatisiertem Uni-Klinikum droht „ruinöse Pattsituation“

In den Streit um Investitionsmittel für das privatisierte Uni-Klinikum Gießen und Marburg schalten sich nun Dutzende Klinikdirektoren ein. Sie erheben fünf Forderungen an die Eigentümer Rhön AG und Land Hessen. Von Thorsten Winter
Soldaten stehen am 7. Juni vor einem Leopard-2-Panzer der Bundeswehr in Pabrade, Litauen

NATO-Gipfel in MadridStrack-Zimmermann fordert „harte Entscheidungen“ von Lambrecht

Die deutschen Streitkräfte sollen künftig einen großen Beitrag leisten, um das Bündnis zu verteidigen. Die Herausforderungen sind vielfältig. Von Lorenz Hemicker
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