Schulen und Kitas im Lockdown

Weder richtig auf noch richtig zu

Von Julian Staib, Wiesbaden
14.12.2020
, 21:29
Die meisten Länder gehen einen Mittelweg bei der Frage, was mit Schulen und Kitas im Lockdown passieren soll. Dass die Einrichtungen ganz geschlossen werden, ist die Ausnahme.

Mit großer Geschlossenheit haben sich Bund und Länder auf harte Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie geeinigt. Bei den Themen Schule und Kita aber ist das Vorgehen weniger hart und geschlossen, als es auf den ersten Blick wirkt. Im Zeitraum vom 16. Dezember bis zum 10. Januar sollten Kinder „wann immer möglich“ zu Hause betreut werden, die Schulen würden „grundsätzlich geschlossen, oder die Präsenzpflicht wird ausgesetzt“, heißt es im Beschluss der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder.

Für eine vollständige Schließung haben sich die wenigsten Länder entschieden. Eine der schärfsten Regelungen erließ Bayern, dort sind von Mittwoch an Schulen und Kitas geschlossen – bis auf eine Notbetreuung für jeden, „der es braucht“, so Ministerpräsident Markus Söder. Ähnliches gilt in Berlin. Die meisten Länder aber haben sich für einen Zwischenweg entschieden: die Präsenzpflicht an Schulen wird aufgehoben, aber die Einrichtungen bleiben in den verbliebenen Tagen bis zu den Weihnachtsferien geöffnet. Verbunden wird das mit eindringlichen Appellen an die Eltern. „Bitte lasst die Kinder zu Hause“, sagte etwa Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Sonntag nach der Video-Schalte mit der Bundeskanzlerin. Hessen wird – so wie auch Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz – die Schulen bis zu den Weihnachtsferien offen lassen. Doch wer dazu in der Lage sei, solle seine Kinder zu Hause lassen, sagte Bouffier. Wenn etwa beide Eltern arbeiteten, könnten die Kinder aber trotzdem in die Schulen kommen.

In Hessen erhielten Schüler „vorgesehenen Präsenzunterricht nach Stundenplan“, sollten sie in den drei verbliebenen Tagen vor den Ferien in die Schule kommen, sagte ein Sprecher des Hessischen Kultusministeriums. Nur Prüfungen, die für den Schulabschluss zwingend notwendig seien, fänden in den drei Tagen statt. Der Unterricht für jene Schüler, die noch in die Schule kämen, erfolge „weder in gemischten Gruppen noch als Notbetreuung“. Anders verhält sich etwa Baden-Württemberg. Dort werden die Weihnachtsferien vorgezogen, von Mittwoch an sind Schulen und Kitas bis auf eine Notbetreuung geschlossen.

In Hessen werden auch die Kindertagesstätten außerhalb ihrer ohnehin geplanten Betriebsferien über Weihnachten hingegen nicht geschlossen, doch soll der Betrieb nach Angaben von Sozialminister Kai Klose (Grüne) „auf ein Minimum“ reduziert werden. Wie genau das ausgestaltet ist, darüber entscheiden die Träger nach Maßgabe der Hygieneverordnung. „Kinder, für die der Besuch in ihrem Kindertagesbetreuungsangebot unverzichtbar ist, bekommen ein Betreuungsangebot“, sagte Hessens Sozialminister Klose.

Die Entscheidung, ob Bedarf für Präsenzunterricht, Kita-Besuch oder Notbetreuung besteht, wird allerorten den Eltern überlassen – unter dem Hinweis, dass der Bund noch die Möglichkeit schaffen werde, bezahlten Urlaub zu nehmen. In einigen Ländern war deswegen am Montag von einer „erweiterten Notbetreuung“ die Rede. Mit diesen Beschlüssen sei die Entscheidung, ob man die Kinder in die Schule schicke, an die Eltern weitergeschoben worden, kritisierte die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) in Hessen prompt.

Das Vorgehen der Landesregierungen ist – zumindest bis Weihnachten – dezidiert anders als während des ersten Lockdowns im Frühjahr. Damals erhielt in fast allen Bundesländern zunächst nur eine sehr eingeschränkte Gruppe von Kindern Zugang zur „Notbetreuung“ in Kindertagesstätten und Schulen, anfangs nur jene von Eltern mit „systemrelevanten Berufen“ – etwa im Gesundheits- oder Pflegebereich. Die Regelung hatte aufgrund der Hierarchisierung der Elternschaft (nach dem Motto, nicht alle Jobs sind derzeit wichtig) für viel Unmut gesorgt. Möglicherweise kommt es von Januar an wieder zu vergleichbaren Regelungen. Claudia Geisler, Vertreterin des Deutschen Kitaverbands in Berlin, warnte indes davor, wieder eine Betreuung einzuführen, die sich an einer „Systemrelevanz“ orientiere. „Alle Kinder sind systemrelevant, und alle haben ein Recht auf Bildung“, sagte Geisler der F.A.Z.

„Schulen sind das Letzte, was wir schließen“

Lange Zeit hatte es in den Ländern geheißen, Schulen und Kitas sollten unbedingt offen gehalten werden, dort komme es ohnehin nur zu vergleichsweise wenigen Infektionen. Erst zuletzt wuchsen die Zweifel daran. Bei Schülern der Jahrgänge oberhalb der Grundschule, darauf verwies kürzlich der Virologe Christian Drosten, übertraf zuletzt die Rate der positiven Corona-Tests jene aller anderen Altersgruppen. Trotzdem hielten die Kultusminister vielerorts so lange wie möglich am Präsenzunterricht fest; Fernunterricht war im ersten Lockdown für viele Schüler, Eltern aber auch Lehrer eine sehr ernüchternde Erfahrung gewesen. Wenn es nun wieder Fernunterricht in den Schulen gibt, dann vorerst nur für wenige Tage, den Weihnachtsferien sei dank. In vielen Ländern dauern sie bis zum 10. Januar, dann enden – den derzeitigen Plänen nach – auch die Maßnahmen an Schulen und Kitas zur Kontaktreduzierung. Was aber, wenn bis dahin die Infektionszahlen nicht wie erhofft sinken?

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Schulen seien „das Letzte, was wir schließen, und das Erste, was wir öffnen“, sagte dazu nun Kanzleramtschef Helge Braun (CDU). Bildung habe „Priorität, und dabei bleibt es auch“. Für die Zeit nach den Ferien sei das Ziel, „Schule für alle jeden Tag in Präsenz“, sagte Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) und schränkte gleich ein: Längerfristige Planungen seien in einer Pandemie „einfach nicht möglich“. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte, er halte eine Rückkehr zur Normalität an den Schulen nach dem 10. Januar für unwahrscheinlich. Er könne sich nicht vorstellen, „dass einfach alles wieder so normal weitergeht“.

Bildungs- und Kita-Verbände forderten, die Zeit bis Anfang Januar nun zu nutzen. Auf die Maßnahmen selbst reagierten sie mit Verständnis. Die Schließungen von Kitas und Schulen seien „hart, aber richtig“, sagte die Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Marlis Tepe. Nun gelte es, rasch Pläne zu erarbeiten, wie es nach den Schließungen weitergehe. „Die Phase der Kindheit ist kurz und wichtig. Die Kinder haben ein Recht auf den für sie so wertvollen Kontakt zu anderen Kindern“, sagte die Vorsitzende des Deutschen Kitaverbands, Waltraud Weegmann. Es brauche nun endlich eine langfristige Strategie in der Pandemie-Bekämpfung.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Staib, Julian
Julian Staib
Politischer Korrespondent für Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland mit Sitz in Wiesbaden.
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