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FAZ plus ArtikelSchwäche der Parteien

Mehr Macht den Parlamenten

Von Eckart Lohse, Berlin
Aktualisiert am 24.01.2020
 - 11:16
Der Plenarsaal des Thüringer Landtags
Situationen wie in Thüringen wird es künftig öfter geben: Es findet sich keine Koalition mit einer Mehrheit im Parlament. Dadurch wird die Politik unübersichtlicher. Aber das muss nicht schaden – im Gegenteil.

Das politische System der Bundesrepublik ist auf die Parteien fixiert. Das Grundgesetz regelt, dass sie „bei der politischen Willensbildung des Volkes mitwirken“. Doch aus der Mitwirkung ist früh eine dominierende Rolle geworden. Nicht nur die Politik, auch erhebliche andere Teile des öffentlichen Raums bis hin zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk, Stiftungen und ähnlichen Institutionen sind der Tummelplatz der Parteien. Und die Macht eines Kanzlers pflegt zu erodieren, wenn seine Partei ihm die Unterstützung entzieht.

Einerseits wird der allzu große Einfluss der Parteien seit jeher beklagt. Doch jetzt, da er schrumpft, da die CDU um ihren jahrzehntelang stolz und selbstverständlich getragenen Titel Volkspartei bangt, da die Anwendung des Begriffs auf die SPD nur noch nostalgisch klingt, da sogar für die CSU die magische Zahl bei Wahlen nicht mehr die 50, sondern nur noch die 40 ist, wird die Erosion der Parteien von vielen bedauert.

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Quelle: F.A.Z.
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Eckart Lohse
Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.
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