FAZ plus ArtikelSEK-Affäre in Frankfurt

Das Vertrauen schwindet

EIN KOMMENTAR Von Julian Staib
16.06.2021
, 10:01
Der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) im April im Wiesbadener Landtag
Die Polizeiskandale in Hessen beschädigen den Rechtsstaat und Innenminister Peter Beuth. Er wird wohl kaum noch Nachfolger von Ministerpräsident Volker Bouffier.

Wie bei einer defekten Schallplatte wiederholt sich in Hessen seit Jahren das gleiche Lied: Die Sicherheitsbehörden machen Fehler im Zusammenhang mit rechtsextremistischen Vorfällen, etwa im Fall Lübcke oder bei den Morden von Hanau; auch gibt es rechtsextremistische Umtriebe in der Polizei selbst, etwa in einem Frankfurter Revier oder nun beim dortigen Spezialeinsatzkommando.

Die Opposition im Landtag fordert dann den Rücktritt des Innenministers. Der aber will davon nichts wissen, kündigt neue Arbeitsgruppen respektive Sonderermittler oder Expertengremien an und rüffelt seine Angestellten. Es ist immer wieder das gleiche Lied. Spätestens nach den jüngsten Vorfällen aber ist es Zeit, dass sich etwas ändert.

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Autorenporträt / Staib, Julian
Julian Staib
Politischer Korrespondent für Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland mit Sitz in Wiesbaden.
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