SPD-Parteitag

Gemeinheit der Wahl

Von Mona Jaeger, Berlin
08.12.2017
, 17:10
Die Hoffnung ruht auf Klingbeil: Der neue Generalsekretär soll die SPD erneuern.
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Die SPD befindet sich nach den katastrophalen Wahlergebnissen in einer Sinnkrise. Auf dem Parteitag bekommen nur ganz bestimmte Funktionäre den Zorn der Delegierten zu spüren.
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Die SPD hat gestritten, mehr als fünf Stunden, die Genossen sind ermattet, aber nicht einig. Nur auf eines sind sie stolz, das erwähnen fast alle Redner: wie gut man in dieser Debatte miteinander umgegangen sei. Denn es sei ja wichtig, jetzt, wo es um die Frage „Große Koalition ja oder nein“ geht, jeden anzuhören und jede Meinung zu respektieren. Das Höchstmaß an Eskalation bot am Donnerstag, dem ersten Tag des Parteitreffens in Berlin, die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles. Sie hielt eine gute Rede, die Delegierten mitreißen konnte sie aber nur an einer Stelle: „Die SPD wird gebraucht. Bätschi, sage ich dazu nur. Und das wird ganz schön teuer. Bätschi, sage ich dazu nur.“ Mehr gab’s nicht.

Dann ist Freitag. Die Delegierten sind nicht wirklich frischer, weil bis in die Nacht – trotz allem – auf dem sogenannten Parteiabend geredet, getanzt und getrunken wurde. Der Schatzmeister soll gewählt werden. Dietmar Nietan tritt abermals an. Man erwartete, bei allem Respekt, keine sonderlich mitreißende Rede. Aber es kam anders. Ein Parteitag kann Helden schaffen, mit denen keiner rechnet.

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Nietan hat Sorgen. Er ist für das Geld der Partei zuständig, und nach dem schlechten Bundestagswahlergebnis ist davon nicht mehr so viel da. Der angekündigte Sonderparteitag nach den Sondierungsgesprächen wird um die 1,2 Millionen Euro kosten. Das schmerzt. Aber Nietan jammert nicht, er dreht auf. Nietan sagt, es müsse aufhören, dass Genossen immer anderen Genossen die Schuld zuschieben würden. Nietan kommt wie der Parteivorsitzende Martin Schulz aus Nordrhein-Westfalen; er steht an Schulz’ Seite. Seit dem miserablen Wahlergebnis stand der Parteivorsitzende aber sonst im Feuer. Die meisten Schüsse kamen von den Konservativen in der Partei, vom Seeheimer Kreis. Dessen Vorsitzender, Johannes Kahrs, kommt aus Hamburg. Und nun ruft Nietan einem „Mann aus Hamburg“ zu: „Bitte endlich mal die Schnauze halten!“ Der Saal tobt. Stehende Ovationen. Nietan wird mit 92,5 Prozent wieder zum Schatzmeister gewählt. Ein Parteitagsheld.

Basis hat Bedürfnis nach klaren Worten

Die Basis hat offenbar ein großes Bedürfnis nach klaren, vielleicht auch verletzenden Worten für diejenigen, die ihrer Meinung nach für das schlechte Wahlergebnis verantwortlich sind. Ein Delegierter spricht am Freitagmorgen vom „heiligen Zorn“, den er im Moment empfinde. Den Leitantrag zum Beginn von „ergebnisoffenen Gesprächen“ haben die Delegierten am Vortag nach langer Debatte mit großer Mehrheit gebilligt. Schulz wurde mit 81,9 Prozent gewählt.

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Die Rache kam auf leisen Sohlen. Es ist bestimmt nur ein Versprecher gewesen, ein harmloses Versehen. Der geschäftsführende Justizminister Heiko Maas läutete am Donnerstagabend den Wahlgang für die Stellvertreter von Schulz ein. Es gibt sechs Kandidaten für sechs Posten, alles wohl vorbereitet also. Maas bat die Journalisten, während der Stimmabgabe nicht die Objektive auf die Delegierten zu richten, damit die „Gemeinheit der Wahl“ gewahrt bleibe. Er meinte natürlich Geheimheit, aber der Witz war einfach zu gut. Das Alphabet tat seinen Teil zur Dramaturgie: Malu Dreyer, die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin, bewarb sich für einen der freigewordenen Plätze unter den Stellvertretern und hielt als erste ihre kurze Bewerbungsrede. Dreyer ist in der Partei beliebt, sie bekommt 97,5 Prozent. Dann Natascha Kohnen, bayerische Landesvorsitzende, die im nächsten Jahr eine Landtagswahl zu bestehen hat. Sie ist noch recht unbekannt in der Partei und bekommt 80,1 Prozent. Sodann Thorsten Schäfer-Gümbel, hessischer SPD-Vorsitzender, ebenfalls vor einer Landtagswahl, bekommt nur 78,3 Prozent. Und dann sah das Alphabet das S vor, S wie Scholz.

Scholz ist das Gegenteil von Dreyer. Er spricht nicht leidenschaftlich und ist in der Partei nicht beliebt. Er bekam schon immer schlechte Ergebnisse. Es dauerte lange, bis ein Wahlergebnis diesmal vorlag. Mancher wurde nervös. Und dann: 59,2 Prozent. Die Delegierten hielten hörbar die Luft an. Scholz bekam die Quittung für seine Stiche und Schüsse. Da gingen die beiden letzten Stellvertreterergebnisse – die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, bekommt 86 Prozent, der Vorsitzende der schleswig-holsteinischen SPD-Fraktion, Ralf Stegner, schwache 61,6 Prozent – fast unter.

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Leitantrag für die „ergebnisoffenen Gespräche“

„Wir sind eine Partei, die es sich schwer macht, auch schwer macht mit sich selbst“, hatte Schulz kurz zuvor gesagt. Schulz hat bei diesem Parteitag nicht oft die Stimmung der Delegierten getroffen, aber diese Einschätzung trifft es ziemlich genau. Die SPD ringt mit sich, nach dem schlechtesten Wahlergebnis aller Zeiten stellt sie sich ganz grundsätzliche Fragen. Personalfragen prallen noch heftiger als sonst zusammen mit Richtungsentscheidungen. Schulz wollte es so: Der Leitantrag für die „ergebnisoffenen Gespräche“ und seine Wiederwahl waren eng miteinander verknüpft.

Einige Delegierte nannten das später, auf der Parteiabend genannten Feier, schlicht Erpressung. Der Parteiabend ist die Fortsetzung des Parteitags, nur mit anderen Getränken. Je später der Abend, desto düsterer die Visionen. Kann die Partei so wieder zu Kraft kommen? Ziehen Basis und Parteispitze an einem Strang? Schulterzucken oder Kopfschütteln bei Genossen auf allen Ebenen. Der Ärger ist noch nicht verraucht, die Kehrtwende der Parteispitze, von Opposition auf mögliche Regierungsbeteiligung, noch nicht verziehen. Auch nicht, wie Schulz kurz nach der Bundestagswahl Personalentscheidungen getroffen hat. Es wird auf die Wahl am Freitag verwiesen. Die von Schatzmeister Nietan, dem 92,5-Prozent-Mann, wird nicht gemeint sein.

Klingbeil ist beliebt

Vor ihm soll nämlich noch der Generalsekretär gewählt werden. Lars Klingbeil bewirbt sich. Schulz wollte ihn für den Posten. Klingbeil ist flügelübergreifend beliebt. Er ist 39 Jahre alt, also für SPD-Verhältnisse jung, und hat einen eigenen Kopf. Der Niedersachse entstammt einer Soldatenfamilie, machte selbst aber Zivildienst und Karriere bei den Sozialdemokraten. Seine Aufgabe ist es, die SPD zu erneuern. Schulz braucht Klingbeil: Er muss den Genossen versprechen, das Fundament der Partei zu modernisieren, auch wenn die SPD abermals in eine große Koalition gehen sollte. Es wurde mit einem guten Ergebnis für Klingbeil gerechnet. Er hält eine ruhige Rede. Es gibt eine Nachfrage einer „friedensbewegten“ Delegierten nach Klingbeils Engagement beim „Förderkreis Deutsches Heer e.V.“. Es ist ein Moment, bei dem die SPD wieder ganz bei sich ist. Ein junger, aufstrebender Politiker will was werden und ihm werden unmoralische Kontakte zu Waffenlobbyisten vorgeworfen. Klingbeil erklärt seine Verbindung zum Förderkreis, dann wird gewählt. Bald ist das Ergebnis da: nur 70,6 Prozent. Als Klingbeil vor einigen Wochen von Schulz nominiert wurde, hatten sich Frauen in der SPD beklagt, dass neben dem Parteivorsitzenden, der ein Mann ist, nun auch der Generalsekretär ein Mann werden soll. Mit ihrer Forderung setzten sich die Frauen nicht durch. Aber sie konnten Klingbeil ein schlechtes Ergebnis mitgeben.

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Fast erstaunlich, dass die Partei nach so vielen Scharmützeln es noch schaffte, aus dem Graben zu kriechen und tatsächlich über Inhalte zu diskutieren. Es geht um die Erneuerung der Partei, aber natürlich um viel mehr. „Es ist eine Frage von Krieg und Frieden“, sagt am Freitagmittag der Parteivorsitzende. Europa, das ist noch immer sein Thema, das merkt man sofort. Das war es vermutlich immer, im Wahlkampf sollte man es nur nicht mitbekommen. Schulz redet in diesen wenigen Minuten zu Europa leidenschaftlicher und mit mehr Schwung als tags zuvor über den Zustand seiner Partei. Die Delegierten hören ihm sehr aufmerksam zu. Er erwähnt nicht den Mindestlohn, stichelt nicht gegen die Bundeskanzlerin. Er wiederholt noch einmal seine Vision von den Vereinigten Staaten von Europa. Die abstrakteste all seiner Forderungen. Die Delegierten applaudieren frenetisch, stehen auf. Schulz lächelt und setzt sich wieder auf seinen Platz.

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Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Jaeger, Mona
Mona Jaeger
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