Spahn bei Aschermittwoch-Rede

Er kam, sah und sprach – nur nicht über sich

Von Reinhard Bingener, Stendal
Aktualisiert am 24.02.2020
 - 21:37
Jens Spahn am Montagabend in Stendal, Sachsen-Anhalt
Jens Spahn gilt als ein möglicher Kandidat für den CDU-Vorsitz. Beim Politischen Aschermittwoch der CDU in Stendal, der bereits am Rosenmontag stattfindet, kritisiert er Angela Merkel – und den Zustand der Partei.

Jens Spahn betritt den Saal, unmittelbar nachdem Friedrich Merz seine Pressekonferenz für den Dienstag anberaumt hat. Vermutlich wird Merz dort seine Kandidatur für den CDU-Bundesvorsitz bekanntgeben, diesen Schluss erlaubt zumindest der Text der Einladung. Bis zum Ende der Woche muss auch der Bundesgesundheitsminister erklären, ob er abermals für das Amt an der Spitze kandidiert und damit wieder zum Konkurrenten von Merz wird. Der Termin am Abend in Stendal war deshalb mit Spannung erwartet worden.

Nach der Gremiensitzung der CDU am Vormittag und dem Krisentreffen europäischer Gesundheitsminister wegen des Coronavirus am Dienstag in Rom hätte Spahn in der Altmark die Gelegenheit, im Wettstreit der Kandidaten früh nach vorne zu treten. Bisher hat sich nur Norbert Röttgen erklärt. Die Veranstaltung in Stendal wäre für die Bekanntgabe einer Kandidatur freilich ein eigentümlicher Ort: Es handelt sich um den „Politischen Aschermittwoch“ der Stendaler CDU, den die Parteifreunde in diesem Jahr bereits am Rosenmontag begehen. Der CDU-Kreisverband aus der Altmark zeigt sich bei der Terminierung seiner Aschermittwochs-Veranstaltung seit Jahren zeitlich flexibel, um möglichst hochkarätige Redner anzuwerben.

Spahn hatte seine Teilnahme schon im Herbst zugesagt, heißt es. Der Minister vermeidet in seiner Rede vor rund 250 Gästen allerdings ein derbes Einschlagen auf den politischen Gegner. Sein Auftritt wirkt, vermutlich auch mit Blick auf die Lage der CDU und das Coronavirus, eher staatsmännisch. Der Bundesgesundheitsminister beklagt den Vertrauensverlust in die Politik und mahnt eine sachlichere Debattenkultur sowie mehr Bereitschaft zum Kompromiss an. Mit Blick auf das Verhältnis der CDU zu den politischen Extremen äußert Spahn, es gehe „nicht um Äquidistanz“ zu AfD und Linkspartei. Ausgangspunkt und Analyse der Debatte seien jeweils andere, im Ergebnis aber müsse für die Union eine Zusammenarbeit mit beiden Parteien ausgeschlossen bleiben.

Kritik an Bundeskanzlerin Merkel

Mit dieser Aussage biegt Spahn ein in die Diskussion der entscheidenden Frage des Abends – den Wettstreit um die künftige CDU-Führung. Spahn beklagt, die gegenwärtige Krise der Partei habe auch damit zu tun, dass die CDU in den vergangenen Jahren „zu wenige Prinzipien“ gehabt habe „an der einen oder anderen Stelle“. Das ist eine kaum verblümte Kritik an Angela Merkel. Nun sei die Frage, was nach Merkel komme. Die Lage die Partei ist schlimm, daran lässt der Minister keinen Zweifel. „Es geht hier gerade um die Frage, ob Angela Merkel die letzte Bundeskanzlerin gewesen ist, die die CDU stellt“, sagt Spahn. Am Vormittag habe man in Berlin den Zeitplan entschieden, erklärt er. „In den nächsten Tagen werden wir wissen, in welches Rennen da wer geht.“

Eine definitive Antwort, ob er auch selbst antreten wird, gibt Spahn nicht – auch nicht auf Nachfrage nach der Veranstaltung. „Mehr als ich gerade gesagt habe, haben Sie kaum erwartet“, bescheidet er die Journalisten beim Herausgehen. Offenbar möchte Spahn vor der Bekanntgabe noch parteiinterne Verhandlungen führen. Darauf deutet zumindest seine Äußerung in Stendal, er finde es „übrigens nicht verwerflich“, wenn man vor einer Entscheidung über eine Kandidatur noch „mal ein paar Gespräche miteinander führt“. Womöglich will der Bundesgesundheitsminister also im Hintergrund weiter ausloten, welche Chancen seine Kandidatur hätte und welche Chancen sich für ihn politisch bieten, wenn er verzichtet. Mehrmals hebt Spahn auch hervor, dass der „Zusammenhalt“ der Partei aus seiner Sicht gegenwärtig höchste Priorität habe und man ein „Team“ brauche, das den „Aufbruch verkörpert“. Spahn hat damit allerdings mit keinem Wort ausgeschlossen, dass er selbst auch an der Spitze eines solchen Teams stehen könnte. Jens Spahn bleiben noch einige Stunden, bis er seine Entscheidung bekanntgeben muss, ob er ganz an die Spitze strebt.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Bingener, Reinhard
Reinhard Bingener
Politischer Korrespondent für Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Bremen mit Sitz in Hannover.
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