SPD-Kandidat Scholz

Vize will Kanzler werden

Von Mona Jaeger, Johannes Leithäuser und Eckart Lohse
Aktualisiert am 10.08.2020
 - 20:48
Endlich mal Erster: SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz mit den Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken am Montag
Gemessen an den Umfragen, ist es nicht so wichtig, wen die SPD als Kanzlerkandidaten ins Rennen schickt. Aber offenbar wollte die Parteiführung Klarheit. Die CDU zuckt mit den Schultern, die Grünen sticheln.

Sogar bei der parteipolitischen Konkurrenz war am Montag eine gewisse Anerkennung zu vernehmen. Nicht dafür, dass Olaf Scholz nun Kanzlerkandidat der SPD ist. Das „nehmen wir mal gelassen zur Kenntnis“, schrieb CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak an Funktionsträger der Partei. Nachdem die SPD am Wochenende noch über ein rot-rot-grünes Bündnis unter einem grünen Kanzler „philosophiert“ habe, nominiere sie nun Scholz, der ein Gegner solcher Bündnisse sei. Die SPD bleibe ihrem „intensiven und schwankenden Selbstfindungskurs“ also treu.

Nein, was in der CDU sogar mit dem Wort „Bewunderung“ beschrieben wurde, war die Heimlichkeit, mit der die SPD-Führung die von Präsidium und Vorstand einstimmig und ohne Enthaltungen gefasste Entscheidung vorbereitet hatte. Die Union debattiert seit dem Herbst 2018 über ihren Kanzlerkandidaten.

Noch begeisterter als die CDU waren die Sozialdemokraten selbst über ihren Streich. Es soll sogar in den Gremiensitzungen am Montagvormittag Glückwünsche dafür gegeben haben, dass die Scholz-Kandidatur ohne jeden öffentlichen Streit über die Bühne gegangen sei. In den zurückliegenden Jahrzehnten hat die SPD sich zum Teil heftig darüber gestritten, wer sie als Nummer eins in den Bundestagswahlkampf führen soll. Streit, das gilt für alle Parteien, ist schlecht für die Zustimmung. Da darf man schon mal stolz darauf sein, wenn es lautlos geht. Noch dazu, weil diese Entscheidung von einem Duo getroffen wurde, das selbst erst die Führung nach einer monatelangen Mitgliederbefragung übernehmen konnte – aus der Scholz als Verlierer hervorgegangen war.

Frühe Gespräche übe die Kanzlerkandidatur

Wie es sich darstellt, begannen die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sofort nach ihrer Wahl mit der Vorbereitung der Scholz-Kandidatur. Sie waren kaum gewählt, da suchten sie das Gespräch mit dem Bundesfinanzminister und Vizekanzler. Weder übergingen die Sieger ihn triumphierend, noch zog er sich schmollend zurück. Dass Scholz Kanzlerkandidat werden wollte, durfte das Vorsitzendengespann unterstellen. Zu eigenen Ambitionen äußerte es sich zurückhaltend. „Wir führen die SPD. Die Aufgabe ist groß genug“, sagte Esken Mitte März in einem Doppelinterview mit Walter-Borjans. Der sekundierte: „Unsere Aufgabe in Sachen Kanzlerkandidatur ist es, den richtigen Vorschlag zu machen.“

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Erstaunlicherweise ruckelte sich das Arbeitsverhältnis zwischen Scholz und den Vorsitzenden bald zurecht, vor allem in der Corona-Krise. So viele Corona-, aber eigentlich sozialdemokratische Maßnahmen wurden auch von den Unionsministern auf den Weg gebracht, dass es manchem Sozialdemokraten ganz schwindelig werden konnte. Scholz bestand derweil auch nicht mehr auf der schwarzen Null, was ihm seine Kritiker immer vorgehalten hatten, und zeigte sich selbst bei der Frage, ob Europa gemeinsame Schulden machen sollte, beweglich.

Selbst Scholz-Kritikern fiel kein anderer Name ein

Im Mai kamen ganz kurz Mutmaßungen auf, der Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Rolf Mützenich, könne Kanzlerkandidat werden. Aber das war mehr Flämmchen als Flamme. Anfang Juli saß er dann mit den beiden Vorsitzenden, Scholz und Generalsekretär Lars Klingbeil zusammen und heckte den Scholz-Plan aus. Schon bald gab es Anzeichen, dass es auf den Finanzminister hinauslaufen könnte, vor allem als Esken Mitte Juli öffentlich durchblicken ließ, sie hätte mit einer Kandidatur von ihm keine Probleme. Im Spätsommer falle die Entscheidung, hatte es geheißen. Warum dann schon jetzt, Mitte August? Die Botaniker in der SPD konnten weiterhelfen. Ab Anfang August blühe die Heide. Damit beginne offiziell der Spätsommer.

Auf der einen Seite ist es naheliegend, dass die Wahl auf Scholz fiel. Selbst seinen Kritikern fiel kaum ein anderer Name ein. Überraschend ist die Wahl aber deswegen, weil die SPD seit Dezember eine Parteispitze hat, die alles anders machen wollte – und nun doch die naheliegendste Option wählt. Esken und Walter-Borjans gewannen mit einem Anti-Scholz-Programm den Kampf um den Parteivorsitz: Anti-Regierung und Anti-Groko. Sie versprachen eine deutliche Linksverschiebung der Partei, die ihnen auch zu einem guten Stück gelungen ist. Dass aus dem Bruch mit der Union nichts wurde, dürfte dem Bundesfinanzminister Scholz einige Genugtuung verschafft haben.

„Wir wissen, dass unsere Entscheidung für manche innerhalb und außerhalb der Partei einen ungewöhnlichen Schritt darstellt“, hieß es in der E-Mail an die Parteimitglieder am Montagvormittag von den Parteivorsitzenden. „Wir wissen, dass diese Entscheidung für einige eine unerwartete Wendung darstellt“, schrieb Walter-Borjans auf Twitter. Die SPD hat zwar einen großen Fehler der Vergangenheit vermieden, indem sie keine verstolperte Kandidatur verkünden muss. Aber die Partei, oder zumindest ein Teil von ihr samt den Vorsitzenden ist gleich im Verteidigungsmodus gegen die Kritiker aus dem linken Parteispektrum.

Die SPD steht in Umfragen bei etwa 15 Prozent, weit hinter der Union, aber meist auch hinter den Grünen. Was kann ein SPD-Kanzlerkandidat da gewinnen? Ziemlich viel, glaubt man in der SPD. Zwei Dinge erachtet die Partei jetzt als besonders wichtig: Erstens ist man früh dran. Früher als die Grünen, die sich noch gar nicht öffentlich zur Kandidatenfrage äußern wollen, und natürlich erheblich früher als die Union. Die CDU wird erst im Dezember einen neuen Parteivorsitzenden wählen. Wer Kanzlerkandidat wird, ist damit aber auch noch nicht entschieden.

Die Partei hat ihn nie ins Herz geschlossen

Der zweite entscheidende Punkt ist: Scholz hat in der Bevölkerung einen guten Ruf. Laut ARD-Deutschlandtrend ist er der drittbeliebteste Politiker Deutschlands, 57 Prozent der Deutschen sind zufrieden mit seiner Arbeit. Er ist damit auch der beliebteste Sozialdemokrat, und das schon seit langem. Scholz erreicht deutlich bessere Werte als seine Partei. Die Chance, die darin stecke, sehe auch die Parteispitze, heißt es. Schließlich wähle das Volk den nächsten Bundestag und indirekt damit auch den Kanzler. Und nicht nur die SPD-Mitglieder. Der konservative Scholz war immer nah dran am Regierungsgeschehen, dem Geschmack vieler Sozialdemokraten zu nah. Aber genau das könnte ihm nun sogar zum Vorteil gereichen. Denn dieser Wahlkampf ist besonders, weil die Amtsinhaberin nicht mehr antritt. Und irgendwann würden die Wähler merken, dass Merkel nicht mehr da ist, so hofft die SPD. Scholz aber schon.

Der 1958 geborene Olaf Scholz trat bereits 1975 in die SPD ein, noch als Gymnasiast engagierte er sich bei den Jusos. Doch sosehr er sich als Sozialdemokrat fühlen mag, die Partei hat ihn nie so recht in ihr Herz geschlossen. Scholz kann eine beeindruckende Zahl schlechter Ergebnisse bei Wahlen in Führungsgremien vorweisen. Negativer Höhepunkt war seine Wahl zum Generalsekretär auf dem Bundesparteitag in Bochum im November 2003, als er gerade mal 52,6 Prozent der Delegiertenstimmen erhielt. Zu seiner Verteidigung muss man allerdings anführen, dass das zu einer Zeit war, als der SPD-Vorsitzende und Kanzler Gerhard Schröder seine Hartz-Reformen anschob. Scholz wurde auch für Schröder verprügelt, bei seiner ersten Wahl zum Generalsekretär hatte Scholz noch 91,3 Prozent der Stimmen bekommen. Gleich dreimal wurde Scholz jedoch von einem Parteitag mit dem schlechtesten Ergebnis aller Kandidaten zum stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt. Gemessen daran, war es bemerkenswert, dass er 2019 im ersten Durchgang der Wahl zum Parteivorsitz gemeinsam mit Ko-Kandidatin Klara Geywitz das beste Ergebnis (22,7 Prozent) erhielt. Erst im zweiten Wahlgang unterlag er Esken und Walter-Borjans knapp.

Erfolge in Hamburg

Scholz ist ein Mann der Exekutive. Als Arbeitsminister Franz Müntefering im ersten Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel mitten in der Legislaturperiode zurücktrat, übernahm Scholz und versah seinen Job als Bundesminister mit einem sehr großen Etat souverän. Auch als Finanzminister und Vizekanzler im vierten Kabinett Merkel genießt er das Vertrauen der Kanzlerin. Allerdings hängt ihm derzeit die Wirecard-Affäre wie ein Stein um den Hals, deren Gewicht noch nicht ganz abzuschätzen ist.

Scholz gibt gerne den Hanseaten. Geboren ist er zwar in Osnabrück, aber schon als Kind kam er nach Hamburg. Dort hatte er politisch seine große Zeit. 2011 gewann er die absolute Mehrheit in der Bürgerschaft für die SPD. Vier Jahre später gelang das zwar nicht noch einmal, aber Scholz blieb Erster Bürgermeister mit einem grünen Koalitionspartner.

Die Linkspartei will regieren

Am Montag, als Scholz der Presse erstmals als Kanzlerkandidat Rede und Antwort stand, musste er sich eine Viertelstunde gedulden, während seine Parteivorsitzenden sprachen. Die anschließende halbe Stunde nutzte er jedoch weitgehend für sich. Zu großer Emotionalität neigt er nicht. Als er jedoch ankündigte, dass eine SPD-geführte Bundesregierung für eine gut funktionierende Wirtschaft sorgen und ebenso ihrer Verantwortung in der Nato gerecht werden würde, da wirkte er weniger nüchtern als üblich. Das sah wie ein vorbeugendes Zähnefletschen aus in Richtung derjenigen in der SPD, die diese nach links verschieben wollen.

Auf diese wiederum setzt die Linkspartei, die pünktlich zur Verkündung der sozialdemokratischen Kanzlerkandidatur ihren Regierungswillen bekundet hatte. Der Linke-Vorsitzende Bernd Riexinger sagte, seine Partei mache die Frage, ob sie in eine Koalition eintritt, nicht von Personen abhängig, sondern nur von Inhalten. Als Beispiel nannte er, dass die Bundeswehr sich nicht an Kampfeinsätzen im Ausland beteilige. Wenn man dem Fraktionsvorsitzenden der SPD im Bundestag zuhöre, dann erkenne man in dieser Hinsicht „Bewegung“. Die SPD zeige Willen, etwas zu ändern. Bei den Grünen sehe er das nicht.

Habeck reagiert brüsk

Die Grünen spüren den Druck, den die Nominierung des SPD-Kandidaten auf ihre strategische Positionierung ausübt, und sie bestreiten ihn. Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck sagte, die Entscheidung der SPD halte er „für uns in keinster Weise für einen Fingerzeig“. Die Grünen würden „aus eigener Kraft, aus eigener strategischer Analyse heraus“ eine Entscheidung treffen, wer sie in die Bundestagswahl führen solle. Noch stärker als die Nominierung Scholz’ waren die Grünen durch Bemerkungen der SPD-Vorsitzenden Esken vom Wochenende unter Zugzwang gesetzt worden. Esken hatte in Aussicht gestellt, falls eine rot-rot-grüne Bundestagsmehrheit zustande komme, dann würden sich die Sozialdemokraten notfalls auch in eine Regierung unter grüner Kanzlerschaft einfügen.

Habeck wirkte keineswegs geschmeichelt durch diese Offerte Eskens, er reagierte eher brüsk: Das seien „nicht hilfreiche“ Überlegungen gewesen. „Wir werden nicht Koalitionsverhandlungen vor der Zeit führen.“ Allerdings gestand er zu, es sei „in gewisser Weise mutig gewesen“ von der SPD-Vorsitzenden, „das auszusprechen“. Tatsächlich hätte die betreffende Hypothese – dass die SPD bei der Bundestagswahl schlechter abschneidet als die Grünen – ja als Konsequenz, dass ihre eigene, am Montag vom Parteivorstand beschlossene Kanzlerkandidatenpersonalie obsolet wäre.

„Viel Spaß auf dieser Reise“

Die Grünen wollen jetzt aber weder dem sozialdemokratischen Drängen nachgeben und sagen, wer denn der grüne Kanzlerkandidat würde, noch wollen sie sich überhaupt festlegen, ob sie der feste Bestandteil einer „progressiven Regierung“ (Esken) sein wollten. Der Grünen-Vorsitzende erinnerte an den Grundsatz der Eigenständigkeit, den die Grünen sich in den vergangenen fünf Jahren stets vorsagen, wenn sie nach ihren Koalitionspräferenzen gefragt werden. In den grünen Landesverbänden werde diese Koalitionsoffenheit ja schon lange praktiziert, sagte Habeck, und auch die Grünen im Bund hätten einen Beschluss, Zusammenarbeit mit anderen demokratischen Parteien nicht von vornherein auszuschließen.

Der vorletzte Hinweis, den die Grünen am Montag anbrachten, um den Eindruck zu stärken, die Sozialdemokraten hätten voreilig und wenig vorausschauend gehandelt, galt den gegenwärtigen politischen Herausforderungen: „Die Krisen sind ernst“, sagte Habeck und zählte auf: das Klima, die Corona-Pandemie, die außenpolitischen Turbulenzen China, Amerika, den Nahen Osten betreffend. Diesen Themen müsse man sich nun widmen, sagte er und klang, als wäre er schon Anführer einer Regierungskraft. Die gezielteste schmerzhafte Bemerkung zur sozialdemokratischen Kandidatenkür galt Scholz selbst. „Viel Spaß, Olaf Scholz, auf dieser Reise“, sagte Habeck.

Quelle: F.A.Z.
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