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Glück auf!

04.09.2019 · Schon wieder suchen die Sozialdemokraten eine neue Führung. Dieses Mal sogar ein Duo. Heute beginnt das Speeddating. Acht Paare und ein Einzelkämpfer bewerben sich. Wer sind diese Kandidaten?

Foto: Imago

S eit dem Rücktritt von Andrea Nahles Anfang Juni suchen die Sozialdemokraten wieder eine neuen Führung. Nur etwas mehr als ein Jahr zuvor hatte die älteste deutsche Partei mit der katholischen Sozialpolitikerin Nahles zum ersten Mal eine Frau an ihre Spitze gewählt. Sie war auf Martin Schulz gefolgt, der auf Sigmar Gabriel gefolgt war, der wiederum Nachfolger von Franz Müntefering gewesen war. Nahles, die auch die SPD-Fraktion geführt hatte, war nach monatelangem Kampf, umzingelt von Missgunst und schlechten Wahlergebnissen, gegangen.

Nachfolgerinnen oder Nachfolger standen nicht bereit. Stattdessen wurde ein langes Auswahlverfahren erdacht, das nach zehnwöchiger Nominierungsphase an diesem Mittwoch in die regionale Bewerbungsphase übergeht. Dazu reisen die insgesamt 17 Bewerber – acht Frauen und neun Männer – bis zum 12. Oktober kreuz und quer durch Deutschland, um sich bei 23 Regionaltreffen den Mitgliedern zu stellen.

Die Sache hat etwas von Speeddating, denn die Paare haben jeweils fünf Minuten Vorstellungszeit, dann dürfen sie auf Fragen eines Moderators oder einer Moderatorin jeweils 60 Sekunden lang antworten, danach auf Mitgliederfragen wiederum je 60 Sekunden.

Am Ende der Reise dürfen zwischen dem 14. und 25. Oktober die etwa 430.000 Mitglieder über die Kandidaten abstimmen. Sollte eine Stichwahl nötig sein, würde sie im November abgehalten. Endgültig gewählt werden der oder die neuen Vorsitzenden beim Bundesparteitag Anfang Dezember.

Die Rundreise beginnt an diesem Mittwoch in Saarbrücken, mehr als 300 Genossinnen und Genossen haben sich angemeldet. Das Rennen ist eröffnet!


Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken

Foto: dpa

Auf dem Weg zur ersten Kandidatenrunde in Saarbrücken will Norbert Walter-Borjans am Mittwoch noch schnell für ein paar Pressestatements in Bonn Zwischenstation machen. Dort beginnt am Morgen nach jahrelangen Ermittlungen der erste Cum-Ex-Strafprozess. Mit einem schwer durchschaubaren Hütchenspiel aus Leerverkäufen und Steuererstattungen haben Börsenhändler und Banken den Fiskus um enorme Summen geprellt. Als nordrhein-westfälischer Finanzminister war Walter-Borjans einer der ersten Politiker in Deutschland, der aktiv gegen solche Machenschaften vorging. Der Kampf gegen Steuerhinterziehung jedweder Art war und ist sein Markenzeichen. Als die rot-grüne Landesregierung im Mai 2017 abgewählt wurde, schrieb sich Walter-Borjans ein Buch über Steuergerechtigkeit von der Seele. Es war auch ein Signal an die eigene Partei: Es gibt sie noch, die echten sozialdemokratischen Botschaften.

Im Ringen um die SPD-Spitze tritt der 66 Jahre alte Rheinländer mit Saskia Esken aus Baden-Württemberg an. Die 58 Jahre alte Informatikerin gehört seit 2013 dem Bundestag an und befasst sich vor allem mit Fragen der Digitalisierung, einem Thema, das die SPD bisher eher zögerlich beackert. Walter-Borjans wiederum verfügt über breite, langjährige Erfahrung in Politik und Verwaltung. Insgesamt 14 Jahre lang arbeitete er in verschiedenen Funktionen für Ministerpräsident Johannes Rau. Später war der promovierte Volkswirt in Saarbrücken dann wieder in Düsseldorf Wirtschaftsstaatssekretär und von 2006 an Wirtschaftsdezernent in Köln. 2010 machte ihn Hannelore Kraft zu ihrem Finanzminister.

Esken/Walter-Borjans haben im Rennen um die Parteispitze einen wichtigen Vorteil: Die Jusos unterstützen sie. Die große Koalition sieht das Duo zwar überaus skeptisch. Doch ein automatisches Groko-Aus verspricht es für den Fall seiner Wahl nicht. Bilanz zu ziehen und dann über den Fortbestand des Bündnisses zu befinden sei vielmehr, wie vereinbart, Aufgabe des SPD-Bundesparteitags Ende des Jahres, betonen die beiden.

(Reiner Burger)


Simone Lange und Alexander Ahrens

Foto: dpa

Simone Lange und Alexander Ahrens sind erfolgreiche Kommunalpolitiker. Sie ist Oberbürgermeisterin von Flensburg in Schleswig-Holstein, er von Bautzen in Sachsen. Insofern erfüllen beide das, was nun allenthalben von SPD-Politikern erwartet wird: dass sie Kontakt zu den Bürgern haben, auch dahin gehen, wo es riecht und stinkt. Die SPD sieht sich in der Theorie gerne als Verein aus Kameraden, gefällt sich in der Praxis aber als intellektuelle Programmpartei. Insofern können Kommunalpolitiker die SPD-Führung nur bereichern.

Lange hatte schon mal versucht, Parteivorsitzende zu werden, 2018 trat sie gegen Andrea Nahles an. Damals erreichte Lange bemerkenswerte 28 Prozent, was allerdings weniger an ihrer inhaltlich eher schwachen Rede lag, als an der Antipathie vieler Genossen gegenüber Nahles. Lange, 42 Jahre alt und früher Kriminalpolizistin, schaffte es nicht, die Gegner der großen Koalition zu mobilisieren wie etwa der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert. Ob ihr ein Lucky Punch wie gegen Nahles gelingt, dürfte fraglich sein.

Ihr Kandidaten-Partner Ahrens ist bisher überregional kaum in Erscheinung getreten, kann aber umso selbstbewusster das Kommunale in der Partei vertreten und steht nicht im Verdacht, schon immer im Willy-Brandt-Haus in Berlin mitgemischt zu haben. Ahrens, 53 Jahre alt, Jurist und Sinologe, sagt, es müsse nun aus den Kommunen heraus Verantwortung für die SPD übernommen werden. Entsprechend wollen beide die Mitbestimmungsrechte der Mitglieder stärken. In einem gemeinsamen Bewerbungsvideo wies Lange darauf hin, dass die SPD in den vergangenen 15 Jahren viele Mitglieder verloren habe. „Ich möchte gerne diese Menschen um Verzeihung bitten“, sagte sie. Ihr Partner Ahrens ist selbst eines dieser verlorenen gegangenen Mitglieder. 2001 trat er aus der SPD aus, vor zwei Jahren dann wieder ein.

(Mona Jaeger)


Petra Köpping und Boris Pistorius

Foto: dpa

Als Petra Köpping im Herbst 2014 Ministerin für Gleichstellung und Integration in Sachsen wurde, stand sie auf einmal Pegida gegenüber. Als eine Ursache für Wut und Frust identifizierte sie die unaufgearbeiteten negativen Folgen der Nachwendezeit. Sie wurden das Thema ihrer Amtszeit.

Köpping kam 1958 in Nordhausen in Thüringen zur Welt und wuchs im sächsischen Grimma auf. Sie studierte in der DDR Staats- und Rechtswissenschaften und wurde Bürgermeisterin in der Gemeinde Großpösna bei Leipzig, trat aber im Juni 1989 aus Protest aus der SED aus. Nach der Friedlichen Revolution fing sie im Außendienst einer Krankenkasse noch mal von vorn an, wurde Mitte der neunziger Jahre abermals zur Bürgermeisterin in Großpösna und später zur Landrätin im Leipziger Land gewählt. Dort erlebte sie die Abwicklung der Industrie und die folgende Abwanderung hautnah mit. 2002 trat sie in die SPD ein, seit 2009 ist sie Abgeordnete im Sächsischen Landtag. Köpping ist zum zweiten Mal verheiratet und hat aus einer früheren Ehe drei Kinder.

Boris Pistorius gründet seinen beruflichen Erfolg auf Härte und Durchsetzungskraft. Bekannt ist er in seiner Heimat Niedersachsen und bundespolitisch zumindest in den Fachkreisen als robuster Innenminister und Verfechter einer starken Polizei. Zuvor sammelte er als Oberbürgermeister von Osnabrück kommunalpolitische Erfahrungen. Als erster Innenminister hat Pistorius vor einiger Zeit zwei in Deutschland geborene islamistische Gefährder, denen schwere Straftaten zugetraut wurden, in das Land ihrer Pass-Identität abgeschoben. Beim Umgang mit Asylbewerbern wirbt Pistorius stets für faire Chancen, aber auch für eine konsequente Durchsetzung des Rechts. Dass der gebürtige Osnabrücker aus einer SPD-Familie auch seine weichen Seiten hat, davon kann man sich im persönlichen Umgang überzeugen, ebenso von seinen sozialpolitischen Auffassungen, mit denen er in seiner Partei seit dem 16. Lebensjahr zu Hause ist.

(Stefan Locke und Peter Carstens)


Hilde Mattheis und Dierk Hirschel

Foto: Hans Christian Plambeck

Der linke Parteiflügel hat sich auf kein Bewerberteam, das er gemeinsam unterstützt, geeinigt, deswegen wird es links nun etwas eng. Hilde Mattheis sieht das durchaus als Schwierigkeit, hat aber als Vorsitzende des „Forum Demokratische Linke 21“ zumindest einige institutionelle Unterstützung. Auch Mattheis hat allerdings einen Anteil daran, dass die Parteilinke nicht zusammensteht. Nachdem sie 2014 das Mindestlohngesetz scharf kritisiert hatte, traten einige Mitglieder aus dem „Forum Demokratische Linke 21“ aus – auch Andrea Nahles, die das Gesetz als Arbeitsministerin mit verantwortet hatte, und deren Nachfolgerin Mattheis nun werden will. Mattheis, 64 Jahre alt und Bundestagsabgeordnete aus Baden-Württemberg, formuliert oft prägnant und provokativ, etwa wenn sie Thilo Sarrazin als Rassisten bezeichnet.

Dierk Hirschel ist derzeit Chefökonom bei der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi und sitzt im Vorstand des „Forum Demokratische Linke 21“. Er sagt eher solche Sätze: „Ich habe den Pessimismus des Verstandes und den Optimismus des Herzens.“ Hirschel, 1970 in Nürnberg geboren, hat einmal Tischler gelernt, bevor er über die „Ursache hoher Einkommen“ promoviert wurde.

Das Team hat ein eindeutig linkes Programm: Sie fordern flächendeckende Tarifbindung, eine Anhebung des Mindestlohns auf mindestens zwölf Euro pro Stunde, eine generelle Aufwertung sozialer Berufe und groß angelegte Konjunkturprogramme. Prekäre Beschäftigung wollen sie eindämmen. Die Politik, so meinen sie, brauche grundsätzlich einen „utopischen Überschuss“. Alles steht unter der Überschrift „Mehr demokratischer Sozialismus“. Und schließlich wollen die Kandidaten Mattheis und Hirschel raus aus der großen Koalition. Doch mit dieser Forderung stehen sie in der linken Ecke wahrlich nicht allein.

(Mona Jaeger)


Michael Roth und Christina Kampmann

Foto: Hans Christian Plambeck

Michael Roth und Christina Kampmann haben ihre Kandidatur für den Parteivorsitz zu einer Zeit bekanntgegeben, als die Zahl der bangen Nein-Sager größer war als die der Bewerberinnen und Bewerber. Der Hesse und die Westfälin gehören zu den etwas jüngeren Kandidatenpaaren. Wer sie zusammen erlebt, kann sich vorstellen, dass die beiden sich etwas zu sagen haben und auch gemeinsam etwas zum Ausdruck bringen wollen. Die Koalition sehen sie skeptisch, das Bündnis sogleich aufkündigen wollen sie aber nicht.

Der früher ziemlich linke Roth aus dem sehr linken Hessen-Nord-Gebiet hat in den vergangenen Monaten als Staatsminister im Auswärtigen Amt interessante Erfahrungen gemacht, vielleicht auch jenseits der Tür-zu-Tür-Wahlkämpfe und der neuerdings hoch geschätzten Erfahrungen in Kommunalparlamenten. Roth war allerdings in seiner Laufbahn auch schon Juso-Funktionär, hessischer Generalsekretär und SPD-Unterbezirksvorsitzender, an Parteiaura fehlt es ihm nicht.

Seine Mitstreiterin Christina Kampmann ist 39 Jahre alt und dennoch schon Ex-Landesministerin. Sie kommt vom Lande, war schon diplomierte Verwalterin, ehe sie in Wien noch internationale Studienerfahrungen gesammelt hat. Ihr politischer Werdegang hat sie bereits kurz in den Bundestag geführt, ehe sie Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen wurde. Kaum hatte man den Namen des Ressorts ausgesprochen, war die SPD-Regierung allerdings bereits abgewählt worden. Seither sitzt Kampmann im Düsseldorfer Landtag, sie hat dort ein Direktmandat aus Bielefeld.

Gemeinsam mit Roth will sie „Herz und Haltung“ für die SPD zeigen. Und weil beide früh genug damit angefangen haben, gibt es von ihnen auch eine programmatische Schrift zur Bewerbung. Sie heißt: „Mit uns zieht die neue Zeit: Vorschläge für eine Reform der SPD.“

(Peter Carstens)


Karl Lauterbach und Nina Scheer

Foto: Imago

Die Ermahnung der derzeitigen Parteiführung, die Abstimmung über den Parteivorsitz sei kein Votum über den Fortbestand der großen Koalition, ignorieren die Kandidaten Karl Lauterbach und Nina Scheer mit viel Elan. Bei ihnen soll das SPD-Mitglied wissen, was es bekommt: ein vorzeitiges Ende der ungeliebten Koalition mit der Union. Das ist ihr Programm, auch wenn es offiziell den Titel „Sozial, ökologisch, klar“ trägt. Dabei passt das Profil der beiden Fachpolitiker im Bundestag durchaus zum Sozial-Ökologischen.

Lauterbach, 56 Jahre alt, ist Mediziner, studierte in Aachen und Harvard, und machte eine beachtliche wissenschaftliche Karriere. Seine Approbation holte er 2010 nach, sie sollte wohl auch Ausweis einer gewissen Bodenhaftung sein. Lauterbach, der immer stolz darauf war, gegen den Trend der SPD seinen nordrhein-westfälischen Bundestagswahlkreis in Köln/Leverkusen direkt gewonnen zu haben, betont derzeit auffallend oft seine Herkunft aus einer Arbeiterfamilie, aber das Image des fliegetragenden Professors ist hartnäckig.

Lauterbachs Partnerin Scheer ist vertraut mit umwelt- und energiepolitischen Fragen, ihre Themen sind gefragter denn je. Scheer, gebürtige Berlinerin, ist 47 Jahre alt und hat ihre politische Heimat in Schleswig-Holstein gefunden, sie ist die Tochter des langjährigen SPD-Bundestagsabgeordneten Hermann Scheer, der die Umweltpolitik der Sozialdemokraten maßgeblich beeinflusst hat.

Das Team versucht Antworten zu geben auf die für die Gesellschaft und die SPD wichtige Frage, wie das Soziale mit dem Ökologischen verbunden werden kann. Ausgerechnet die Forderung nach einem vorzeitigen Ende der großen Koalition wirkt nicht mehr so mutig, weil gleich mehrere Kandidatenteams es fordern oder zumindest in Aussicht gestellt haben. (Mona Jaeger)


Olaf Scholz und Klara Geywitz

Foto: dpa

Das größte berufliche Risiko aller Kandidaten geht wohl Olaf Scholz ein. Wenn er nicht gewinnt, wird er viel verlieren. Die erste Hälfte dieses Paares, Klara Geywitz, hat bereits viel verloren, denn die Brandenburgerin ist am vergangenen Sonntag im Rennen um ein Direktmandat mit wenigen Stimmen einer Grünen-Kandidatin unterlegen. Sie hat die Schwäche der SPD und den enormen Aufwind für die Grünen nun also auch ganz persönlich erfahren. Geywitz kann in das Kandidatenrennen gleichwohl ihre Erfahrungen als Kommunal- und Landespolitikerin einbringen, wo die Politologin und Mutter von drei Kindern fest verwurzelt ist.

Ihr Wahl-Partner Olaf Scholz bringt als Finanzminister und Vizekanzler das beträchtliche Gewicht seiner Ämter mit in das Rennen, zudem ist Scholz stellvertretender Parteivorsitzender. Doch hier fangen seine Probleme schon an: Der 61 Jahre alte Scholz, geboren in Hamburg, Jurist, verheiratet mit einer SPD-Politikerin, gehört seit vielen Jahren zum Parteiestablishment. In seine Zeit als Generalsekretär fallen die Arbeitsmarktreformen von Gerhard Schröder, die Scholz als Arbeitsminister von 2007 bis 2009 begleitete.

In Hamburg hat Scholz schon einmal miterlebt, was passiert, wenn die SPD den Kontakt zur Wirklichkeit verliert und abgewählt wird. Als Parteivorsitzender und dann als Erster Bürgermeister in der Hansestadt zog er später die Lehren aus der Niederlage. Eine davon lautet, dass Regieren besser ist als Nicht-Regieren. Unter den Vorsitzkandidaten ist Scholz damit in der Minderheit. Besonders links ist er auch nicht. Sein Wissen, seine Erfahrung und seine Souveränität werden allerdings unter Parteimitgliedern durchaus geschätzt. Und so kam es, dass mit den anderen Kandidatinnen und Kandidaten auch die Zweifel wuchsen, ob einer wie er nicht doch die bessere Wahl sein könnte. Gemeinsam mit Klara Geywitz bildet Scholz nun das Realo-Paar unter einigen eher schillernden Kombinationen.

(Peter Carstens)


Ralf Stegner und Gesine Schwan

Foto: Rainer Unkel

Es wäre zu einfach, Ralf Stegner und Gesine Schwan als Verlierer-Duo abzustempeln. Zwar ist es richtig, dass Stegner in seinen vielen Jahren als schleswig-holsteinischer Politiker kaum eine Wahl gewonnen hat, außer die für Fraktions- und Parteivorsitz – ausgerechnet. Als Spitzenkandidat bei der Landtagswahl im Jahr 2009 trug er der SPD gar ihr schlechtestes Ergebnis ein. 2017, als der sozialdemokratische Ministerpräsident Albig die Konsequenzen aus dem Wahldebakel ziehen musste, blieb Stegner trotz allem im Amt. Aber Stegner kann durchaus gewinnend sein, vor allem im persönlichen Gespräch ist er gewitzt und witzig. Steht er auf der Bühne und ist eine Kamera auf ihn gerichtet, wirkt er hingegen oft miesepeterig, insofern ist das Format der Regionalkonferenzen, wo Hunderte Augen auf ihn schauen werden, eine Herausforderung.

Mit immer schlechteren Werten, zuletzt 62 Prozent, wurde er zum stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt. Das liegt auch daran, dass Stegner, 59 Jahre alt, schwer zu kontrollieren ist, als Parteilinker widerspricht er der übrigen Parteiführung oft und lautstark.

Ähnlich ist es bei Gesine Schwan, 76 Jahre alt. Auch sie gehört zum Partei-Establishment, aber auch sie hat sich eine Art Sonderstatus erarbeitet. Seit fast 40 Jahren ist sie Parteimitglied, lange saß sie der SPD-Grundwertekommission vor. Noch nie hat sie bislang ein Parteiamt angestrebt, nun bewirbt sie sich gleich für den Vorsitz der ganzen Partei. Zweimal war sie bei dem Versuch gescheitert, Bundespräsidentin zu werden. Dass sie es nach der ersten Niederlage es noch einmal versuchte, zeugt durchaus von Mut.

Die Politikwissenschaftlerin hat bewiesen, dass sie Institutionen und Menschen führen kann. Mehrere Jahre war sie Präsidentin der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder). Zusammen mit ihrem Mann Peter Eigen ist sie das Gesicht der „Humboldt-Viadrina Governance Platform“, einem Diskussionsforum zum Thema gutes Regieren.

(Mona Jaeger)


Karl-Heinz Brunner

Foto: dpa

Dass die Kandidaten sich als Duo aus Mann und Frau zusammenfinden und gemeinsam antreten, ist zwar ein Wunsch der Parteispitze, aber keine Pflicht. Der bayerische SPD-Bundestagsabgeordnete Karl-Heinz Brunner bewirbt sich als Einziger ohne Partnerin an seiner Seite. Auch deswegen dürfte der 66 Jahre alte Vater von zwei erwachsenen Kindern keine großen Chancen haben. Seine Kandidatur, die sich um den Begriff „Sicherheit“ dreht, soll auch eher Signalcharakter haben.

Brunner gehört zu den Befürwortern der großen Koalition, er ist Mitglied des konservativen „Seeheimer Kreises“, er will, dass „die ganze Vielfalt der Partei widergespiegelt wird“, und zeigen, dass nicht alle Leute in der SPD das Heil in der Flucht nach links sehen. In seiner Person deckt Brunner selbst eine ziemliche Spannbreite ab. Er ist Mitglied im Verteidigungsausschuss, engagiert sich im Reservistenverband und der Vollversammlung des Sudetendeutschen Rates, außerdem ist er Sprecher seiner Fraktion für die Belange von Lesben und Schwulen.

In seiner schwäbischen Heimat, wo der gebürtige Münchner mehr als zehn Jahre Erster Bürgermeister von Illertissen war, wird seine Kandidatur nicht übermäßig ernst genommen, aber doch überwiegend goutiert – auch, weil auf diese Weise ein nicht nur von der deutschen Sozialdemokratie unterschätzter Landstrich in den Fokus gerückt wird.

(Timo Frasch)

Quelle: F.A.Z.