FAZ plus ArtikelNach abgesagter Neuwahl

Wie geht es jetzt in Thüringen weiter?

Von Stefan Locke, Dresden
20.07.2021
, 21:12
Bodo Ramelow (links), Ministerpräsident von Thüringen, und Wolfgang Tiefensee, Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident, in Erfurt im Februar 2020
Ministerpräsident Bodo Ramelow hält seine Regierung nach der abgesagten Neuwahl für handlungsfähig. Der oppositionellen FDP droht indes Ungemach – sie verliert wohl den Fraktionsstatus.

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat, obwohl er der SPD angehört, schon häufig Visionen verbreitet. Als er noch Leipziger Oberbürgermeister war, wollte er die Olympischen Spiele in die Messestadt holen. Als Bundesverkehrsminister die Bahn privatisieren. Am Dienstag nun trat Tiefensee, der auch Vizeministerpräsident des Freistaats ist, nach der Kabinettssitzung in Erfurt vor die Medien und sagte, dass Thüringen künftig „vielleicht eine Blaupause, ein Vorbild für das werden könnte, was auch in anderen Bundesländern bald an der Tagesordnung sein könnte, wenn es unklare Mehrheitsverhältnisse gibt“.

Tatsächlich hat man sich in der Thüringer Landespolitik in den vergangenen anderthalb Jahren viel vorstellen müssen, nur eines gehörte garantiert nicht dazu: dass das, was in Erfurt passiert, auch nur annähernd so etwas wie ein Vorbild sein könnte. Die lange propagierte, aber dann am Freitag in letzter Minute abgesagte Neuwahl war da nur das jüngste aus einer Reihe von Negativereignissen.

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Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Locke, Stefan
Stefan Locke
Korrespondent für Sachsen und Thüringen mit Sitz in Dresden.
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