FAZ plus ArtikelAuswirkungen des NetzDG

Die Hetze verlagert sich

Von Timo Steppat
09.02.2021
, 21:56
Hier laufen viele Ermittlungsfäden zusammen.
Lässt die Hetze im Netz nach? Die Behörden sind skeptisch. Künftig soll auch strafrechtlich stärker verfolgt werden. Besonders rechtsextreme Kreise verlagern ihre Hetze auf andere Plattformen.

Auf Facebook waren ihre Kommentare immer häufiger gelöscht worden. Deshalb entschloss sich die 49 Jahre alte Frau, ins russische Netzwerk VK zu wechseln. Einen Beitrag über einen angeblichen „Asyl-Tsunami 2.0” kommentierte sie mit den Worten: „Munitionsvorrat checken.” Sie warb auch mit dem Bild Adolf Hitlers für ein E-Book von „Mein Kampf“; obwohl sie es nie gelesen habe, sei es ihr Lieblingsbuch.

Verurteilt wurde die Kinderpflegerin vom Amtsgericht Hagen wegen Volksverhetzung und der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Im Anschluss verlor sie ihre Anstellung, sie hatte bis dahin auch Kinder mit Migrationshintergrund betreut.

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Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Steppat, Timo
Timo Steppat
Redakteur in der Politik.
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