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Bilanz nach fünf Jahren

Was von der ersten Frau an der Spitze der Bundeswehr bleibt

Von Peter Carstens, Berlin
 - 12:28
Hart im Nehmen: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen beim Besuch des Bundeswehr-Stützpunkts in Gao im Norden Malis.

Ursula von der Leyen war von Anfang an eine umstrittene Verteidigungsministerin. Eine Frau, ungedient, oh weh. In manchen Stuben begann sofort das Gemaule, natürlich hinter vorgehaltener Hand. Brachial wurden bald Fernsehgeneräle wie der ehemalige Generalinspekteur Harald Kujat, die von der Leyen vom sicheren Hochstand aus beschossen. Der Grund: Die Ministerin hatte es gewagt, zu vermuten, dass heruntergekommene Kasernen, miefige Stuben und der Barras-Ton der frühen siebziger Jahre kaum geeignet wären, die Bundeswehr im Wettbewerb um qualifizierte junge Leute attraktiver zu machen, darunter auch für Frauen.

In anderen Bereichen lief es ähnlich. Zur obersten Managerin des Beschaffungswesens berief von der Leyen ebenfalls eine Frau, Katrin Suder. Auch sie stieß auf Vorbehalte. Gemeinsam mit der neuen Rüstungsstaatsekretärin begann von der Leyen die Neuordnung des seit Jahrzehnten verbundenen und verbandelten Industrie-Truppe-Verhältnisses. Lange hatte es der wehrtechnischen Industrie genügt, ein, zwei pensionierte Generale oder ehemalige Minister in den Aufsichtsrat zu holen, gute Kontakte zum lokalen Abgeordneten zu pflegen - und schon lief die Sache. Nun sollte alles anders werden. Die Koblenzer Großbehörde für Beschaffung und Betrieb, erdacht von den Vorgängern, sollte fit gemacht werden für das, was dann bald losging, wie eine Lawine: Die größte Beschaffungsoffensive der Bundeswehr seit dem Ende des Kalten Krieges.

Mehr Geld für Verteidigung

Um rund ein Drittel stieg der Verteidigungsetat in den Amtsjahren von der Leyens, von anfangs 32 Milliarden auf nunmehr etwa 43 Milliarden Euro. Seit von der Leyen und Suder die Geschäfte führten, wurden, im Vergleich zu den Amtszeiten Guttenberg (CSU) oder de Maizière (CDU) mehr als 12 Milliarden Euro mehr in Fahrzeuge, Waffen und Munition investiert. Das merkten alsbald auch die Mecker-Generale. Bei der Truppe selbst wird zu Recht bemängelt, dass von der dringend benötigten Ausrüstung immer noch viel zu wenig beim Bataillon oder der Kompanie ankommt. Das Lob beschränkte sich alsbald auf die hoch aktive Staatssekretärin. Von der Leyen selbst fand weiter wenig Zustimmung. Ihr fehlte es an Zuwendung und Anerkennung für die Truppe, nach der die Bundeswehr so giert, wie es einmal Verteidigungsminister Thomas de Maizière bemängelt hatte. Eine der Ursachen war, dass sie sich im innerministeriellen Streit um die Standardwaffe der Bundeswehr, das Sturmgewehr G36, auf die Seite der Skeptiker geschlagen hatte. Die technischen Zahlen mochten die Kritik stützen, aber die Herzen der Soldaten waren bei dem bewährten Gewehr.

Zum inneren Bruch zwischen vielen Soldaten und der Ministerin kam es, als nach einigen einschlägigen Vorkommnissen und vor allem dem Fall des jungen, rechtsradikalen Offiziers Franco A. von der Leyen der Bundeswehr ein „Haltungsproblem“ unterstellte. Die Durchsuchung von Kasernen und auch Büros nach Wehrmachtsdevotionalien wurde von vielen als Entgleisung empfunden, ein Vertrauensbruch, der nicht mehr zu heilen war. Verblasst ist dahinter die Tatsache, dass weitere Indizien zur Bedrohung der Bundeswehr von Rechtsaußen auftauchen, Verfassungsschutz und Militärischer Abschirmdienst (MAD) in gemeinsamen Arbeitsgruppen das Reservisten-Umfeld beleuchten und die immer weiter ins Rechtsextreme abgleitende AfD die Truppe geradezu belagert. Die Ministerin, schwer angeschlagen durch ihre Fehlgriffe vom Sommer 2017, hat dazu zuletzt nur wenig gesagt.

Untersuchungsausschuss und Gorch Fock

Es gab und gibt allerdings auch genügend andere Baustellen: In Berlin tagt ein Untersuchungsausschuss zu Vergabe-Mängeln bei der Beauftragung externen Berater. Der Sanierungsfall „Gorch Fock“ lässt in Abgründe des Ministerial- und Instandsetzungswesens blicken und die alltäglichen Mängel in der Einsatzbereitschaft sind nicht dadurch behoben, dass die Ministerin und ihre Generalinspekteur Eberhard Zorn die dazugehörigen Berichte einfach wieder als „geheim“ erklärten. So wird von der Leyens Amtsverzicht in der Bundeswehr wohl überwiegend mit Zustimmung und Erleichterung bedacht werden. Was von fünf Jahren unermüdlicher, engagierter und gegen viele Widerstände tapferer, oft fröhlicher Arbeit bleibt, ist ein starker Anstieg des Etats, Verbesserungen der Abläufe im Rüstungswesen, die Förderung von Familienbelangen innerhalb der Bundeswehr und erhebliche rechtliche und finanzielle Verbesserungen im Soldatenberuf.

Verlässliche Partnerin

Von der Leyen hat zudem wichtige Akzente in der internationalen Sicherheitspolitik gesetzt. Es war ihr und den engagierten Offizieren, Soldaten und Zivilbeschäftigten zu verdanken, dass Deutschland bei seinen Partnern in der Nato und in Europa weiterhin als verlässlicher Verbündeter gilt. Die Liste internationaler Manöver, an denen die Bundeswehr teilnimmt, füllt Seiten. Von der Leyen hat, was in den heimischen Kasernen nicht immer so gewürdigt wurde, viel für das derzeit schwierige transatlantische Verhältnis und die deutsch-französische Partnerschaft getan und die Sicherheitsbedürfnisse der östlichen Nachbarstaaten ebenso engagiert unterstützt, wie sie das Verhältnis zu den kleineren und größeren Bündnispartnern verbessert hat. Nicht zuletzt wegen dieses kontinuierlichen außen- und sicherheitspolitischen Engagements haben viele der 27 ausländischen Staats- und Regierungschefs sie als Präsidentin der Europäischen-Kommission nominiert.

Quelle: F.A.Z.
Peter Carstens - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Peter Carstens
Politischer Korrespondent in Berlin
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