FAZ plus ArtikelWahlpannen in Berlin

Das Versagen muss aufgeklärt werden

EIN KOMMENTAR Von Markus Wehner
02.10.2021
, 16:27
Lange Schlange am 26. September vor einem Wahllokal im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg
Wahlpannen wie in Berlin fördern den Verdruss über die Demokratie. Es wäre deshalb zu wenig, die Sache mit einem flotten Spruch über die dysfunktionale deutsche Hauptstadt abzutun.
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Es sollte ein Super-Wahlsonntag werden in Berlin. Doch es wurde ein Riesenpannentag. Gleich dreifach wählten die Hauptstädter: den Bundestag, das Abgeordnetenhaus und die Bezirksvertretungen. Zudem stimmten sie über den Volksentscheid zur Enteignung großer Immobilienkonzerne ab. Fünf Stimmzettel, sechs Kreuze. Es gab mehr Wahlhelfer als bei früheren Wahlen, fast vierzig Prozent der Hauptstädter hatten schon per Briefwahl abgestimmt. Dennoch bildeten sich vor Wahllokalen Schlangen, Wähler mussten bis zu zwei Stunden warten oder wurden weggeschickt, auf später vertröstet. In manchen Wahllokalen gingen mittags die Stimmzettel aus. Nachschub wurde aus Depots herbeigeschafft, Kopierer liefen heiß, selbst die Polizei brachte unter Blaulichteinsatz Zettel heran. Manche Berliner verzichteten gleich auf die Wahl zum Abgeordnetenhaus, weil Stimmzettel fehlten.

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Zudem waren einige Stimmzettel zwischen Bezirken vertauscht worden, so dass etwa die Wähler in Friedrichshain Kandidaten aus Charlottenburg wählten – und so eine ungültige Wahl vollzogen. In einem Stimmbezirk in Steglitz waren wegen falsch ausgegebener Zettel knapp neunzig Prozent der Erststimmen ungültig. Weil die Schlangen vor manchen Wahllokalen um 18 Uhr noch so lang waren, wurde bis etwa 20 Uhr gewählt. Prognosen und Hochrechnungen waren da lange auf jedem Handy verfügbar, was dem Grundsatz einer unbeeinflussten Wahl widerspricht. Betroffen sind angeblich rund 100 von gut 2200 Wahlbezirken, doch niemand weiß, ob die Zahl stimmt. Nachdem immer mehr Pannen bekannt wurden, trat die zunächst wenig schuldbewusste Landeswahlleiterin Mitte der Woche zurück.

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Quelle: F.A.S.
Autorenporträt / Wehner, Markus
Markus Wehner
Politischer Korrespondent in Berlin.
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