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Nur Parteivorsitz

SPD-Chef will nicht für Bundestag kandidieren

Aktualisiert am 09.07.2020
 - 17:01
Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans
Norbert-Walter Borjans will sich auf die Arbeit als Parteivorsitzender konzentrieren. In den Bundestag möchte er nicht. Sein Parteifreund Ralf Stegner hingegen schon.

Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans will bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr nicht für den Bundestag kandidieren. „Ich werde mich auf die Arbeit als Parteivorsitzender konzentrieren“, sagte Walter-Borjans am Mittwochabend dem WDR. Auf Twitter schrieb er: „Ich will das Profil der SPD schärfen und nicht aus Koalitionen heraus argumentieren.“

Walter-Borjans steht seit Ende vergangenen Jahres zusammen mit der Bundestagsabgeordneten Saskia Esken an der Spitze der SPD. Sie hatten sich überraschend in einer Mitgliederbefragung durchgesetzt. Im Gegensatz zu Esken hat Walter-Borjans kein Bundestagsmandat.

In der Stichwahl lagen sie dabei vor dem favorisierten Duo aus Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Klara Geywitz. Scholz wird aber inzwischen dennoch als SPD-Kanzlerkandidat gehandelt.

Unterdessen verkündete der ehemalige SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner seine Kandidatur für den Bundestag. „Ich habe gestern Abend meine Bewerbung für die Kandidatur im Wahlkreis 7 (Pinneberg) an den Kreisvorstand der SPD Pinneberg übermittelt“, sagte der 60 Jahre alte Politiker am Mittwoch. Die Bundestagswahl im kommenden Jahr werde eine entscheidende Weichenstellung für die Zukunft des Landes und sicher auch für die Zukunft der SPD. Er bringe „Leidenschaft und Kampfkraft sowie 100 Prozent Sozialdemokratie“ mit. „Die Power ist bei mir – mit SPD-Durchschnittsalter – noch reichlich vorhanden.“

„Dass unsere Partei, die immer noch die größte Mitgliederpartei in Deutschland ist und eine einzigartige Tradition hat, die immer für Frieden und Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, Demokratie und Toleranz gestanden hat, bei kümmerlichen 15 Prozent in den Umfragen verharrt, damit können und dürfen wir uns nicht zufrieden geben“, sagte Stegner. Die angesichts der Corona-Krise zu lösenden Probleme riefen geradezu nach sozialdemokratischen Antworten.

Seit mehr als 20 Jahren mischt der streitbare Stegner in Schleswig-Holsteins Landespolitik mit. Seit 2003 tat der Harvard-Absolvent dies in erster Reihe als Finanzminister unter Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD), als Innenminister unter Regierungschef Peter Harry Carstensen (CDU), dann als Landespartei- und Fraktionschef der SPD. Den Landesvorsitz gab er 2019 nach zwölf Jahren bereits auf, Fraktionschef ist er seit 2008.

Quelle: AFP, dpa
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