FAZ plus ArtikelEnergiewende

Warum die Ampel den Kohleausstieg nur vielleicht auf 2030 vorzieht

Von Reiner Burger
29.11.2021
, 12:57
Verschont: Die am Wochenende entweihte Kirche kann wohl stehen bleiben.
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„Idealerweise“ ist das Zauberwort der Energiewende. Doch selbst wenn der Kohleausstieg tatsächlich 2030 gelingt, kommt das für viele Anwohner am Tagebau Garzweiler II zu spät.
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Idealerweise – dieses Wort ist die Zauberformel, die die Ampelparteien zur Lösung ihres Kohlekonflikts gefunden haben. Schon lange trommeln die Grünen dafür, die Kohleverstromung spätestens 2030 zu beenden. Auch im Bundestagswahlkampf zählte das zu ihren Kernversprechen. SPD und FDP dagegen plädierten dafür, am nach langem Ringen erst kürzlich Vereinbarten festzuhalten. Laut dem im Sommer 2020 von Bundestag und Bundesrat verabschiedeten „Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung“ ist mit der Kohleverfeuerung und damit auch mit Ausbeutung der Tagebaue in den west- und ostdeutschen Braunkohlerevieren spätestens 2038 Schluss.

Eine Revisionsklausel macht den Ausstieg sogar schon 2035 möglich und wahrscheinlich; 2026, 2029 und 2032 muss geprüft werden, wie viel Braunkohle wirklich noch gebraucht wird. Aber einen Koalitionsvertragsentwurf, in dem sich 2030 nicht irgendwo findet, hätte die Führung der Grünen ihrer Basis gar nicht erst zur Abstimmung vorzulegen brauchen.

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Reiner Burger
Politischer Korrespondent in Nordrhein-Westfalen.
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