Warum es Durchgriffsrechte gegen sexuellen Missbrauch braucht

Kinderpornographie

Warum es Durchgriffsrechte gegen sexuellen Missbrauch braucht

EIN KOMMENTAR Von Reinhard Müller

19.05.2022

, 23:28

Eine Wissenschaftlerin des Landeskriminalamts Niedersachsen programmiert Lösungen mit Künstlicher Intelligenz zum Auffinden von kinderpornografischen Inhalten im Internet.

Der Kampf gegen Kindesmissbrauch muss wirksamer werden. Ohne Eingriffe in die elektronische Kommunikation wird nicht gehen. Die EU ist nicht die Stasi.

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Es geschieht nicht wenig im Kampf gegen Kindesmissbrauch. Aber offensichtlich ist die Schändung und mediale Ausbeutung von Wehrlosen immer noch ein Massenphänomen, dem man nur schwer gezielt und nicht ohne Kollateralschäden beikommen kann. Die im Prinzip große Freiheit der weltweiten Plattformen und Kommunikationskanäle eröffnet eben auch einen riesigen Markt für Untaten aller Art.

Was ist zu tun? Lücken in der materiellen Strafbarkeit dürfte es jedenfalls hierzulande kaum noch geben. Die Schwelle des Verbrechens ist bei kinderpornografischem Material schnell erreicht, was sogar manche Ermittler für unverhältnismäßig halten. Wenn es um den Kampf gegen Kinderpornographie geht, lässt auch der Europäische Gerichtshof die Speicherung von Vorratsdaten zu. Für die Ermittler ist das oft der einzige Ansatz.

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