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FAZ plus ArtikelZu viele Abgeordnete

Machtlos gegen den aufgeblähten Bundestag

EIN KOMMENTAR Von Eckart Lohse, Berlin
 - 10:11

Wenn Politik das Bohren dicker Bretter ist, dann muss man sich die Verkleinerung des Bundestages durch eine Wahlrechtsreform als eine zehn Zentimeter starke Eichenplanke vorstellen. Um diese herum stehen Abgeordnete unterschiedlicher Fraktionen und bekunden Einigkeit, dass endlich die erforderlichen Löcher gebohrt werden müssten, heißt: Dass der rasanten Vergrößerung des obersten deutschen Parlaments dringend Einhalt zu gebieten sei. Zum Beleg ihrer Entschlossenheit schwingen sie ihr Werkzeug. Doch wenn der staunende Bürger genauer hinschaut, erkennt er, dass die Verantwortlichen nur stumpfe Bohrer mitgebracht haben.

Schon wird das Parlament unter der Reichstagskuppel in der Boulevard-Presse als „Bläh-Bundestag“ bezeichnet. 598 Sitze sind eigentlich vorgesehen. Mittlerweile bevölkern mehr als 700 Abgeordnete den Plenarsaal, die Fraktionsräume und die Abgeordnetenbüros. Der eine Grund für einen lange Zeit maßvollen Aufwuchs existiert schon länger: das Überhangmandat. Wenn eine Partei in einem Bundesland mehr Direktmandate erhält, als ihr durch die Zweitstimmen-Voten für Landeslisten zustehen, so bleiben ihnen diese erhalten. Das Direktmandat steht in dem Ruf, das wertvollere von beiden zu sein, habe sich doch hier jemand durchgesetzt, den die Wähler kennen.

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Quelle: F.A.Z.
Eckart Lohse
Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.
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