Nahost

Kerry reist ohne Ergebnis aus Israel ab

Von Hans-Christian Rößler, Jerusalem
09.04.2013
, 16:08
Amerikas Außenminister Kerry hat den Nahen Osten ohne konkrete Ergebnisse wieder verlassen. Aber vielleicht kommt er bald wieder, damit Israel und die Palästinenser doch noch verhandeln.

Zuversichtlich, aber ohne konkrete Ergebnisse ist der amerikanische Außenminister John Kerry am Dienstag aus dem Nahen Osten abgereist. Neue Verhandlungen seien möglich, wenn sie die israelischen Sicherheitsbedürfnisse und den palästinensischen Wunsch nach einem eigenen Staat berücksichtigten, sagte Kerry in Jerusalem, wo er am Montag an der Holocaust-Gedenkfeier der Regierung in Yad Vashem teilgenommen hatte. Kerry sprach zudem zwei Mal mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu sowie in Ramallah mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas.

Es war Kerrys dritter Besuch in Israel und den Palästinensergebieten seit seinem Amtsantritt im Februar. Im März hatte er Präsident Barack Obama dorthin begleitet und hatte nach dessen Rückflug noch einmal Netanjahu und Abbas getroffen. Kerry sagte, dass alle Beteiligten zunächst „ihre Hausaufgaben“ zu erledigen hätten, ohne zu erläutern, was er damit meinte. Er deutete jedoch an, dass es hilfreich sein könnte, der palästinensischen Wirtschaft aufzuhelfen, die eine schwere Krise durchlebt.

Es seien spezifische Maßnahmen geplant, um Hindernisse für die Wirtschaftsentwicklung im Westjordanland auszuräumen; Details dazu würden bei einem Treffen in der kommenden Woche in Washington ausgearbeitet und bekanntgegeben. Seinen Ansatz beschrieb der amerikanische Außenminister als eine „stille Strategie“. Angeblich will er sich dafür zwei Monate Zeit nehmen und womöglich alle zwei Wochen in die Region reisen. Bei der Suche nach einer Lösung für den Nahost-Konflikt, sagte Kerry weiter, gehe Gründlichkeit vor Schnelligkeit.

Netanjahu will keine Landkarte vorlegen

In Jerusalem hieß es diplomatisch, man hoffe auf Verhandlungen „in nicht so ferner Zukunft“. Die palästinensische Führung hatte dagegen schon klargestellt, dass Israel dafür größeres Entgegenkommen zeigen müsse, als das bisher der Fall war. So verlangt Abbas neben einem Baustopp in den Siedlungen von Netanjahu eine Landkarte, die die Grenzen des künftigen Palästinenserstaats zeigt. Die israelische Regierung lehnt das ab und will die Grenzen erst in den Verhandlungen festlegen. Zudem hat nach Abbas’ Worten die Freilassung palästinensischer Gefangener „höchste Priorität“.

Der palästinensische Präsident habe ohne solche Gesten des guten Willens Kerrys Wunsch nach einem Vierer-Treffen in Jordanien abgelehnt, berichtete am Dienstag die israelische Zeitung „Jediot Ahronot“. Zur Vorbereitung von Friedensverhandlungen will Kerry demnach Israelis und Palästinenser nach Amman einladen; an dem Gespräch sollen dann auch Amerikaner und Jordanier teilnehmen. Obama hatte mit seinem Besuch in Amman im März deutlich gemacht, dass er Jordanien stärker in die Friedensbemühungen einbeziehen will.

Das gilt auch für die Türkei, wohin Kerry noch vor seiner Ankunft in Tel Aviv gereist war. Dort hatte er die Regierung aufgefordert, sich vollständig mit Israel zu versöhnen. Doch die von Obama in die Wege geleitete Aussöhnung mit Israel erweist sich als schwierig. Die Türkei verschob jetzt die für Donnerstag geplanten ersten Verhandlungen auf den 22. April. Es sollte um die Entschädigung der Angehörigen der neun Aktivisten gehen, die bei der israelischen Erstürmung des Gaza-Hilfsschiffs „Mavi Marmara“ 2010 ums Leben gekommen waren.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Rößler, Hans-Christian
Hans-Christian Rößler
Politischer Korrespondent für die Iberische Halbinsel und den Maghreb mit Sitz in Madrid.
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