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Mutmaßlicher Giftgasanschlag

Chemiewaffen-Experten sollen ins syrische Douma reisen

 - 21:20

Die Experten der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) sollen am Mittwoch ins syrische Douma reisen können. Dies wurde am Montag bei einer Pressekonferenz in der russischen Botschaft am OPCW-Sitz in Den Haag mitgeteilt. Bislang war es den am Samstag in Damaskus eingetroffenen Experten unter Verweis auf „Sicherheitsprobleme“ noch nicht erlaubt worden, den Ort des mutmaßlichen Giftgasangriffs vom 7. April zu untersuchen.

Ein ranghoher russischer Vertreter sagte während der Pressekonferenz in Den Haag, die Straßen nach Douma müssten erst noch von Minen geräumt werden. Der Westen beschuldigt die syrische Staatsführung des mutmaßlichen Giftgasangriffs vom 7. April in der Stadt Douma, die in der ehemaligen Rebellenhochburg Ost-Ghouta liegt.

In der Nacht zum Samstag hatten die Streitkräfte der Vereinigten Staaten, Frankreichs und Großbritanniens Ziele in Syrien mit Raketen angegriffen. Nach Angaben aus Washington und Paris richteten sich die Angriffe gegen Einrichtungen zur Chemiewaffen-Produktion.

Merkel und Erdogan wollen politischen Prozess vorantrieben

Als Reaktion auf den Angriff der westlichen Verbündeten haben der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan und Bundeskanzlerin Angela Merkel miteinander telefoniert. Sie hätten sich über Möglichkeiten ausgetauscht, den politischen Prozess in Syrien voranzutreiben, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montagabend mit. „Sie waren sich einig, dass dies von besonderer Dringlichkeit sei.“ Merkel und Erdogan besprachen demnach auch die bilateralen Beziehungen.

Die staatliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu berichtete zuvor, die beiden hätten in ihrem Gespräch betont, dass die Einheit Syriens gewahrt werden müsse. Beiden stimmten zudem überein, dass klare Schritte unternommen werden müssten, um eine politische Lösung für das Bürgerkriegsland voranzutreiben.

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Maas über Syrien-Krieg
„Es darf zu keiner Eskalation kommen“

Frankreich will dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad die Ehrenlegion aberkennen. Der Élyséepalast von Präsident Emmanuel Macron bestätigte am Montag, dass ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden sei, um Al-Assad die hohe französische Auszeichnung wegzunehmen.

Der syrische Staatschef war laut einem Bericht der Zeitung „Le Monde“ im Jahr 2001 vom damaligen französischen Präsidenten Jacques Chirac mit der Ehrenlegion ausgezeichnet worden. Bachar al-Assad hatte kurz zuvor nach dem Tod seines Vaters Hafez al-Assad die Macht in Syrien übernommen. Nach seinem Amtsantritt hatte es ursprünglich Hoffnungen auf einen politischen Frühling in Damaskus gegeben, die sich aber schnell zerschlugen. Seit sieben Jahren tobt in Syrien ein blutiger Bürgerkrieg. Etwa 400.000 Menschen wurden nach UN-Angaben getötet, Millionen sind geflohen.

Die Ehrenlegion wurde 1802 von Napoleon geschaffen und ist die höchste Auszeichnung Frankreichs. Sie hat rund 93.000 Mitglieder. Es ist nicht ungewöhnlich, dass Frankreich mit der Auszeichnung ausländische Spitzenpolitiker ehrt – im Gegensatz zu Franzosen werden sie damit aber nicht zu Mitgliedern der Ehrenlegion.

Quelle: AFP/dpa
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