Geheimdienste

Lektürefrüchte aus dem Internet

Von Helmut Müller-Enbergs
02.09.2020
, 12:09
Wie Europa und Amerika zusammenarbeiten, oder auch nicht.

„Die Europäer sind, mangels eigener Fähigkeiten, zur Zusammenarbeit mit den Geheimdiensten der USA gezwungen. Doch deren Wissen gibt es nicht umsonst. Erfahren wir von ihnen tatsächlich alles, was sie wissen? Welche Interessen verfolgen die US-Geheimdienste? Und wie können sie durch die Weitergabe von Informationen Einfluss auf die europäischen Verbündeten nehmen?“ lauten die spannenden Fragen, denen sich die rheinischen Politikwissenschaftler Verena Diersch, Thomas Jäger und Stephan Liedtke widmen.

Dabei fasst das Autorentrio eloquent einen breiten Fundus von 279 Literaturstellen zusammen, die wesentlich im Internet recherchiert worden sind. Es handelt sich dabei überwiegend um online gestellte Artikel aus Qualitätszeitungen wie der F.A.Z., der „Süddeutschen Zeitung“, dem Magazin „Der Spiegel“ und der „Zeit“. Wer deren Lektüre versäumt haben sollte, wird – wenn von einem Dutzend Ausnahmen abgesehen wird – in dem Sachbuch mit dem Kenntnisstand des Jahres 2015 bedient; jeder siebte der verwendeten Artikel stammt aus diesem Jahr.

Der methodische Zugang ist innovativ: So widmet sich ein Viertel des Buches „Was Europa wissen darf“ der Affäre um die National Security Agency – und blendet Literatur aus, die durch einen Gang in die Bibliothek oder auch bei einem virtuellen Besuch der Deutschen Nationalbibliothek (dnb.de) zugänglich sind. So bleibt jüngere, thematisch relevante Literatur außen vor, wie die von Andreas Eschbach und Wolfgang Kaleck (jeweils 2019), Patrick Sensburg (2017), Stefan Aust (2016) oder Marcel Rosenbach (2014); bei Letzterem wird immerhin eine Zusammenfassung aus dem „Spiegel“ (2015) zitiert. Durchaus nützlich für die Fragestellung zum operativen Vorgehen amerikanischer Dienste wäre die Kenntnis der im Buch vermissten Arbeiten von Robert Baer (2002–2006), Frederick Hitz (2004–2008) oder Stephen Grey (2006–2015) gewesen. Das voranzustellen ist geboten, um auf mögliche Risiken bei der Analyse und den Schlussfolgerungen aufmerksam zu machen.

Die Annahme der Autoren, den Nachrichtendiensten Europas mangele es an eigenen operativen Fähigkeiten, weshalb sie zur Kooperation mit amerikanischen Kollegen „gezwungen“ seien, wirkt unsubstantiiert, wenn allein der Blick auf die Gemeinschaftsoperation „Rubikon“ (dann „Thesaurus“ genannt) gerichtet wird.

Dabei handelt es sich um ein von 1970 an bis 1993 beziehungsweise 2018 zu gleichen Teilen in der Schweiz geführtes Unternehmen des amerikanischen und bundesdeutschen Nachrichtendienstes (BND). Es verkaufte Verschlüsselungstechnik an diverse Staaten der Welt, an Freund und Feind. Das operative Informationsaufkommen des BND über diplomatische Vorgänge resultierte in dieser Zeit, wie es heißt, zu neunzig Prozent aus der Entschlüsselung dieser Kommunikationskanäle. Was durchaus als nachrichtendienstlicher Jahrhundertcoup angesehen werden kann, wäre der „Spiegel“-Bericht aus dem Jahre 1996, der darauf hinweist, von den Politikwissenschaftlern doch nur zur Kenntnis genommen worden, statt mangelnde Fähigkeit in europäische Dienste hineinzudeuten.

Das mindert dann doch den Glanz des ansonsten lesenswerten Sachbuches. Zumal gerade Kryptoanalyse ein gewichtiger Teil der Ausführungen ist, um dann festzustellen: „Der BND interessiert sich wohl vor allem für die technischen Entwicklungen der NSA im Bereich Internetspionage.“

Die in fünf Kapitel gegliederten Ausführungen beginnen mit einer Bestandsaufnahme der europäischen Sicherheitskooperation, um abschließend die Notwendigkeit der Kooperation zwischen europäischen und amerikanischen Nachrichtendiensten zu konstatieren. Darin wird – anders als im Klappentext – nicht von Zwang ausgegangen, sondern von dem Wunsch nach Anlehnung bei amerikanischen Diensten. Die nächsten beiden Kapitel beschreiben die Geschichte, Aufbau und Interessen der amerikanischen Nachrichtendienste, dann die ebenso hinlänglich bekannte NSA-Affäre, ohne empirisch neue Befunde anzubieten.

Im vierten Kapitel wird eine zunehmende Bedeutung nachrichtendienstlicher Arbeit in den Vereinigten Staaten konstatiert: „Mit den Anschlägen des 11. September 2001“ – gemeint sind die Terrorangriffe an diesem Tag – „veränderten sich die amerikanische Wahrnehmung der nationalen Sicherheit und das Selbstverständnis über die eigene Rolle in der Welt buchstäblich innerhalb von Sekunden.“ Welche Rolle mögen die Vereinigten Staaten nur während des Kalten Krieges eingenommen haben, fragt man sich aus historischer Perspektive. Um dann wenige Seiten später darauf hingewiesen zu werden: „Die Geheimdienste waren seit jeher ein wesentlicher Bestandteil der amerikanischen Sicherheitsstrategie.“

Auch im letzten Kapitel, das sich der transatlantischen Symmetrie widmet, finden sich keine Antworten auf die eingangs gestellten Fragen der Autoren. Die Quintessenz lautet schlicht, mit den Worten des ehemaligen BND-Präsidenten Gerhard Schindler: „Wir sind abhängig von der NSA und nicht umgekehrt.“ Und auf Basis der Internetrecherche gelangen die Autoren zu dem Schluss: „Die europäischen Regierungen werden ... alles dafür tun, dass ihre Abhängigkeit nicht allzu stark in die Öffentlichkeit tritt.“

Es wäre sicher für Leser nützlich gewesen, von der Operation „Maximator“ zu erfahren, in der sich diverse europäische Nachrichtendienste zusammengeschlossen haben, um ein geheimes Gegengewicht zu den angelsächsischen „Five Eyes“ zu bilden. Aber: Der Sinn nachrichtendienstlichen Arbeitens besteht jedoch darin, operative Fähigkeiten und Knowhow denen mit anderen Feldpostnummern nicht durch allgemein zugängliche Internetrecherche zur Kenntnis zu bringen. Dieser Umstand ist zu berücksichtigen, wenn vornehmlich Quellen aus dem Internet zur Basis von Analysen gemacht werden. Es geht schließlich um geheime Dienste.

Thomas Jäger, Verena Diersch, Stephan Liedtke: Was Europa wissen darf. Die Geheimdienste der USA und die europäische Politik. Orell Füssli Verlag, Zürich 2020. 256 S., 22,–.

Quelle: F.A.Z.
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