Gemeinsinn

Zuspitzungen nicht abgeneigt

Von Niklas Zimmermann
15.06.2020
, 11:48
Ein Sozialdemokrat denkt über die Rolle der eigenen Partei für den sozialen Zusammenhalt nach.

Mit Leidenschaft arbeitet sich Nils Heisterhagen an der politischen Strömung ab, die er „Diskurslinke“ nennt. Der promovierte Philosoph tut dies in zahlreichen publizistischen Beiträgen, aber auch auf dem Kurznachrichtendienst Twitter. Für die Grünen, denen er Moralismus und fehlende ökonomische Kompetenz vorwirft, ist der frühere Grundsatzreferent der SPD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz wahrlich ein rotes Tuch. Doch Heisterhagen will, so sein eigener Anspruch, nicht nur kritisieren. Schon im Untertitel seines neuesten Buches „Verantwortung“ verspricht der Sozialdemokrat einen „neuen politischen Gemeinsinn in Zeiten des Wandels“. Er ahnte beim Erscheinen des Buches nicht, was in Gestalt des Coronavirus wenige Wochen später auf Deutschland und die Welt zukommen würde.

Als Antithese zur Diskurslinken propagiert der Autor eine „Reformlinke“, die mit Wirtschaftsreformen für mehr Wohlstand und Sicherheit sorgt. Der innerlinke Gegensatz sei nicht neu, schreibt er. Die sozialen Medien hätten jedoch nicht nur auf der Linken die Tendenz verstärkt, Politik an der „Haltung“ und nicht an der „Handlung“ zu orientieren. Wer das vermeintlich Gute sage, gelte schon als mutig. Heisterhagen nimmt ein „urbanes Biotop“ ins Visier, das er der postmateriellen Nabelschau bezichtigt. Er untermauert seine Beobachtungen mit treffenden Beispielen. Weniger überzeugt jedoch die starre Gegenüberstellung von Handelnden und Meinenden sowie von Materialismus und Idealismus. Menschen, die sich beispielsweise in der Flüchtlingshilfe engagieren, sprengen diese Kategorien. Der Autor fordert, das Leben der Menschen durch Gesetze zu verbessern, schweigt aber dazu, was eine Zivilgesellschaft darüber hinaus leisten kann.

Das schmälert nicht die analytische Leistung des Buches. Auch liberale Vordenker haben deutliche Bedenken an der sogenannten Identitätspolitik angemeldet. Heisterhagen bezieht sich unter anderem auf die amerikanischen Politikwissenschaftler Mark Lilla und Francis Fukuyama, die beklagen, dass dem postmodernen Liberalismus ein gesamtgesellschaftliches „Wir“ abgehe, das über enge Gruppenidentitäten hinausreiche. Um hier gegenzusteuern, befürwortet Heisterhagen eine allgemeine Dienstpflicht, die in der SPD nicht gerade beliebt ist. Doch auch hier stimmt er mit Fukuyama überein, der ebenso einen verbindlichen gemeinnützigen Dienst fordert. „Frage nicht, was Dein Land für dich tun kann, sondern was Du für Dein Land tun kannst“, bemüht Heisterhagen das berühmte Kennedy-Zitat in einer Kapitelüberschrift. Es unterstreicht das Plädoyer für einen Gemeinschaftssinn, den der Autor mit Verweis auf Simon Strauß als „republikanisches Wir“ bezeichnet.

Der Zuspitzungen nicht abgeneigte Heisterhagen legt als politischer Philosoph gleichzeitig Wert darauf, seine eigenen Gedanken aus den verschiedenen Denkschulen herzuleiten. Das tut der Autor ausgesprochen transparent, es führt aber auch dazu, dass die theoretischen Kapitel dem Leser einen deutlich längeren Atem und ungleich mehr Vorwissen abverlangen als jene, in denen er zu gegenwärtigen politischen Entwicklungen Stellung nimmt. Das ist schade, denn gerade der von Heisterhagen skizzierte Idealtypus eines „Staatsmannes“ enthält einige interessante Überlegungen. Demnach schmeichelt ein verantwortlicher Spitzenpolitiker den Leuten nicht, kann sie jedoch für etwas begeistern und schafft ein Klima des Ausgleichs in der Gesellschaft. Angela Merkel wirft der Autor nicht ihr Vorgehen in der Flüchtlingskrise vor, wohl aber, danach als Staatsfrau versagt zu haben, indem sie ihr Handeln nicht erklärt habe. Spekulativ schreibt Heisterhagen, dass mit einem Kanzler Sigmar Gabriel der Herbst 2015 vielleicht eine andere Wendung genommen hätte.

Überhaupt schwankt der Autor im Buch sehr stark zwischen Anregungen für das politische Gemeinwesen als Ganzes und Parteipolitik. Heisterhagen verbirgt seine Unzufriedenheit mit dem Zustand der deutschen Sozialdemokratie nicht. Dabei wirkt er eher rückwärtsgewandt, wenn er beklagt, Gabriel habe nie das Gehör gefunden, das ihm zugestanden hätte, oder wenn er die persönliche Pflichtethik Helmut Schmidts hervorhebt. Für die Zukunft der SPD positioniert sich der Autor sowohl gegen den unter Gerhard Schröder vorangetriebenen „Dritten Weg“ als auch gegen den Sozialismus Kevin Kühnerts. Er schreibt, die Sozialdemokraten müssten den Wohlstand gerecht verteilen, aber auch eine schlüssige Vorstellung davon entwickeln, wie sie diesen erwirtschaften wollten. Vor allen Dingen rät Heisterhagen seinen Parteifreunden, sich nicht im kulturellen Konflikt zwischen den Grünen auf der einen und der AfD auf der anderen Seite zerreiben zu lassen.

Sehr scharf kritisiert der Autor die zur Schau gestellte Selbstoptimierung in dem von ihm beklagten „urbanen Biotop“. Sie bedeute eine Verächtlichmachung der angeblichen „Proleten“ oder auch nur von jedem, der gerne mal ein Schnitzel oder Steak isst. Mit dieser Feststellung steht Heisterhagen auch in der innerlinken Debatte nicht allein. Vor wenigen Jahren erschien der vielbeachtete autobiographische Roman „Rückkehr nach Reims“ des französischen Soziologen Didier Eribon. Dieser reflektiert, wie er sich als linker Intellektueller für seine Herkunft aus einem einst kommunistischen, nun aber dem Front National zugeneigten Arbeitermilieu geschämt hat. Auch in Deutschland stellt sich die Frage, wie ein weiterer Vormarsch der AfD in einstigen sozialdemokratischen Hochburgen verhindert werden kann. Wie sich die Dinge dort entwickeln, gerade mit den noch nicht abzusehenden Verwerfungen der Corona-Krise, muss die ganze Gesellschaft interessieren.

Nils Heisterhagen: „Verantwortung.“ Für einen neuen politischen Gemeinsinn in Zeiten des Wandels.

J.H.W. Dietz Verlag, Bonn 2020. 224 S., br., 19,90 Euro.

Quelle: F.A.Z.
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