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Das Elend der SPD

Der Absturz

Von Majid Sattar
 - 10:50

Das Vorhaben ist ambivalent. Natürlich ist es interessant, wenn einer den gegenwärtigen Zustand der SPD analysiert, der alles selbst einmal als Protagonist erlebt hat: den Hype um den Spitzenkandidaten, das kurzzeitige Umfragehoch, aber auch den jähen Absturz, die Konflikte mit den Medien, den Zusammenbruch einer Kampagne, die Auseinandersetzungen mit Sigmar Gabriel und das Lamentieren über das eigenen Schicksal. Einerseits kann keiner besser erzählen, wie es Martin Schulz ergangen sein muss, als Peer Steinbrück. Andererseits: Sollte sich das Buch „Das Elend der Sozialdemokratie. Anmerkungen eines Genossen“ vor allem an Sozialdemokraten wenden, ist Steinbrück ein problematischer Ratgeber. Teilen der Partei gilt er heute als toxisch.

Der Autor weiß das und packt den Stier bei den Hörnern: Ja, er wisse – der Verlierer von 2013 sollte sich mit einer Analyse der Niederlage von 2017 zurückhalten, beginnt er seine Ausführungen. Es könnte nach Nachtreten aussehen. Ihm aber gehe es nicht um Aufrechnung. Und Häme liege ihm fern. Trotzdem kommt Steinbrück oft auf 2013 zu sprechen. Seinerzeit habe die nötige Ursachenanalyse nicht stattgefunden – zum einen wegen der Regierungsbildung, mit der Steinbrück dann genauso wenig zu tun hatte wie letztlich Martin Schulz vier Jahre später. Zum anderen aber, weil es am Willen gemangelt habe, schließlich bedeute eine ehrliche Analyse schmerzhafte Abschiede von inhaltlichen Illusionen und persönlichen Ambitionen. Steinbrück will das nun, mit vier Jahren Verspätung, nachholen – für die vergangenen drei Wahlperioden. Dass er dabei mitunter zu pauschal urteilt und mitunter durchaus alte Rechnungen aufmacht, versteht sich. Steinbrück ist immer noch Steinbrück.

Wie volatil die Lage in der Partei ist, zeigt auch der Stand des Buches: Der Autor schreibt noch über den Parteivorsitzenden Schulz, der freilich nicht besonders gut wegkommt, auch wenn er für Steinbrück nicht Ursache, sondern Ausdruck der Probleme der SPD ist. Der frühere Kanzlerkandidat formuliert, wie man es von ihm kennt, geschliffen und schonungslos. Ein Beispiel: In der Zeit zwischen dem 24. September und der Sitzung des Parteivorstandes nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen Ende November habe man den Eindruck gewinnen können, „dass einige Führungsleute der SPD die scharfe Abgrenzung zur CDU/CSU auf dem Weg vom Wahlabend bis zu dieser Vorstandssitzung bereits als wesentlichen Beitrag zu Erneuerung der Partei (miss)verstanden“.

Doch Steinbrück beschäftigt sich in seiner Streitschrift nicht nur mit der Tagespolitik. Er wird grundsätzlicher und greift dabei auf den liberalen Soziologen Ralf Dahrendorf zurück, an dessen aus dem Jahr 1987 stammenden Aufsatz „Das Elend der Sozialdemokratie“ er sich nicht nur im Titel orientiert: Die These, die SPD sei Opfer ihres Erfolges, ihre historische Mission mithin erfüllt, beschreibt immer noch das strukturelle Problem der Partei – jenseits aller tages- und personalpolitischen Probleme. Freilich muss Steinbrück selbst bei seinem Versuch, dem Elend ein Ende zu bereiten, im Bereich des Wünschbaren bleiben. Die Basis der SPD bröckelt und ist zudem gespalten. Der Anteil der Facharbeiter sinkt seit Jahrzehnten. Und die Facharbeiter wählen nicht mehr automatisch SPD, sondern CDU oder AfD. Und die Lehrerschaft und andere Teile des öffentlichen Dienstes, das zweite Standbein der SPD, hat die Partei teilweise an das grüne Milieu beziehungsweise an das der Wechselwähler verloren. Steinbrück beschreibt treffend, wie die Flüchtlingskrise auch die SPD spaltete. Gesellschaftspolitisch verlief die Konfliktlinie mitten durch die Gewerkschafts- und die Studienrätepartei.

In der Diagnose liegt Steinbrück richtig – über die Kampagne „Zeit für mehr Gerechtigkeit“ schreibt er, die SPD sei damit an der Realität vorbeigeschossen, da man „wieder einmal“ auf eine Wählerschaft getroffen sei, die mit der ökonomischen Lage weitgehend zufrieden gewesen sei. Aber was folgt daraus? Er benennt Themen, welche die SPD besetzen müsste – Freiheit im digitalen Kapitalismus etwa. Und er erinnert daran, dass charismatische Führungsfiguren auch nicht schadeten. Ansonsten bleibt nur die Geschichte: Keine andere Partei bringe bessere Voraussetzungen mit, auch im 21. Jahrhundert treibende Kraft zu sein. Tatsächlich hat wohl noch keine andere Partei in Deutschland so defensiv ein Regierungsbündnis geschlossen wie gegenwärtig die SPD.

Peer Steinbrück: Das Elend der Sozialdemokratie. Anmerkungen eines Genossen.

C. H. Beck Verlag, München 2018. 189 S., 14,95 Euro .

Quelle: F.A.Z.
Majid Sattar
Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.
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