Wahlkampf

Rede schlecht über deinen Nächsten

Von Timo Steppat
26.04.2021
, 15:40
Angela Merkel und Martin Schulz am 24. September 2017 in Berlin.
Eine Analyse der Kampagne von 2017 - und was uns in diesem Jahr blühen könnte.

Der Begriff ist in amerikanischen Wahlkämpfen geprägt worden. Das „Negative Campaigning“ war lange vor Donald Trump, der seine Gegner (mindestens) mit Hohn überzog, eine Form des Angriffswahlkampfs: etwas Schlechtes über den Gegner verlauten lassen, um selbst besser dazustehen. Dass man den Gegner gar nicht unbedingt zeigen oder erwähnen muss, bewies ein Wahlwerbespot der Kampagne des demokratischen Präsidenten Lyndon B. Johnson 1964, gegen den der Republikaner Barry Goldwater antrat. Goldwater hatte sich offen für den Einsatz nuklearer Waffen gezeigt. In dem kurzen Video zupft ein Mädchen auf einer Wiese Blütenblätter und zählt diese dabei; dann ist die Stimme eines Mannes zu vernehmen, der einen Countdown runterzählt, die Kamera zoomt in das Auge des Mädchens, und eine Atombombe explodiert. Die Verbindung zu Goldwater mussten die Zuschauer selbst herstellen. Sie taten es offenbar, in der Zuspitzung auf Goldwaters eher radikale Positionen erkennt die Autorin von „Wahlkampf gleich Schlammschlacht?“, Susanne Thelen, einen Grund für die Niederlage des republikanischen Politikers.

Die Politikwissenschaftlerin zeigt im vorliegenden Band, dass Angriffswahlkampf auch in Deutschland keineswegs neu ist, aber zu unterschiedlichen Zeiten unterschiedlich stark ausgeprägt war. Während es im Bundestagswahlkampf 1949 ideologisch hoch herging, die Union der SPD den Weg in den Sozialismus vorwarf, die SPD der Union wiederum, die Arbeiter und ihre Interessen zu bekämpfen, gab es auch deutlich ruhigere Zeiten. Ein Beispiel aus der jüngeren Vergangenheit ist vielleicht die Wahl 2009.

Den Schwerpunkt von Thelens Buch bildet eine Analyse des Bundestagswahlkampfes 2017 und die Bewertung des Status quo. Dafür hat sie Wahlprogramme, Plakate, die TV-Duelle und das Auftreten der Parteien in sozialen Medien wie Twitter und Facebook ausgewertet. Thelen unterscheidet die Arten des „Negative Campaignings“ in drei Kategorien: Angriffe auf persönliche Eigenschaften wie Vertrauenswürdigkeit, Kritik an politischen Beschlüssen des Gegners und Unterschiede zwischen den inszenierten Werten eines Kandidaten und dessen Praxis. Die Autorin macht sich dabei viel Mühe und quantifiziert, welche Arten von Angriffen in welchen Bereichen zu erkennen sind.

In der Kampagne der CDU könnte man, ausgehend von Plakaten und Wahlprogramm 2017, eine Abwesenheit negativer Botschaften erwarten. Schließlich warb die Partei mit dem Slogan „Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben“ (im Netz immer wieder auf den Buchstabensalat „#fedidwgugl“ konzentriert) und setzte auf die Kraft einer beliebten Regierungschefin. Wenige negative Botschaften fanden im TV-Duell statt, als sich Merkel gegen ihren sozialdemokratischen Herausforderer Martin Schulz zur Wehr setzte; sie fanden aber vor allem in sozialen Netzwerken wie Twitter statt. Häufig reagierte man dort auf Angriffe der SPD mit den Worten: „Herr Schulz weiß es besser“, ihm also unterstellend, bewusst falsche Fakten zu nutzen. Die Mehrheit der dortigen Angriffe richtete sich gegen die Aufrichtigkeit des politischen Gegners. Andere Parteien wie die AfD wurden wenig erwähnt. Auf Facebook trat man deutlich staatstragender auf als auf Twitter, so die Analyse.

Der SPD bescheinigt die Politikwissenschaftlerin, „hin und her gerissen“ zu sein zwischen der Rolle als Herausforderin, die Angriffe gegen Angela Merkel fährt, und dem Wunsch, selbst kanzlerfähig zu sein, also eine Vision einer sozialdemokratisch geführten Regierung zu entwickeln und sich nicht von anderen abgrenzen zu müssen. In der Einleitung des Buches erinnert Thelen an Schulz’ Rede beim SPD-Parteitag im Juni 2017 in Dortmund, bei der er die vielfach beschworene „asymmetrische Demobilisierung“ der Wählerschaft durch Angela Merkel als „Anschlag auf die Demokratie“ bezeichnete. Aus Sicht der Autorin eine negative Botschaft. Welche Wirkung sie hat, lässt sich direkt nicht bemessen – letztlich schnitt die SPD aber bei der Wahl mäßig ab. Eine erfolgreiche Kampagne, auch in ihrer Balance zwischen negativen und positiven Botschaften, war es nicht. Während Grüne und FDP 2017 sich vor allem auf sich selbst konzentrierten und auch in sozialen Medien wenig auf politische Mitbewerber eingingen, machte die AfD praktisch nichts anderes, als auf Attacke zu setzen. Häufig verbunden mit Angriffen gegen „die Etablierten“ und dem Betonen des eigenen Images als außerparlamentarischer Opposition. „Negative Campaigning ist Teil ihrer Identität“, schreibt Thelen über die AfD, Angriffswahlkampf sei ihr „bester Wahlkampfhelfer“.

Susanne Thelen: „Wahlkampf gleich Schlammschlacht?“. Eine Analyse des Negative Campaigning der Parteien zur Bundestagswahl 2017.

Nomos Verlag, Baden-Baden 2020. 355 S., br., 74,– .

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Steppat, Timo
Timo Steppat
Redakteur in der Politik.
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