Eklat bei Scholz-Auftritt

Stresstest für die Ampel

EIN KOMMENTAR Von Thomas Holl
13.05.2022
, 16:45
Nach einer denkwürdigen Ausschusssitzung: Bundeskanzler Olaf Scholz auf dem Weg zurück ins Kanzleramt
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FDP-Abgeordnete verlassen beim Auftritt des Kanzlers den Verteidigungsausschuss. Beim Thema Ukrainekrieg zeigen sich Risse in der Ampel.
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Für die Ampel-Koalition fühlte sich dieser Freitag der 13. ausgesprochen unglücklich an. Denn im Verteidigungsausschuss zeigte sich bei der Befragung des Kanzlers, dass seine erratische und ausweichende Behandlung von Waffenlieferungen an die Ukraine und von Kriegszielen zunehmend zum Stresstest für die Ampel-Partner wird.

Seit Wochen schon treibt die Ausschussvorsitzende und FDP-Verteidigungsfachfrau Strack-Zimmermann im Kampfverbund mit dem Grünen Hofreiter Olaf Scholz beim Thema Ukrainekrieg vor sich her. Beide haben öffentlich den Kanzler als das Problem benannt, warum es aus ihrer Sicht so schleppend mit der Lieferung schwerer Waffen an die um ihr Überleben kämpfende Ukraine voran geht. Als ihren Erfolg wollte Strack-Zimmermann verbuchen, dass der Kanzler auf ihre Einladung hin den Abgeordneten konkret Rede und Antwort auf drängende Fragen zu seiner Strategie stehen sollte.

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Dass ausgerechnet vier ihrer Parteifreunde die Sitzung verließen, lässt sich für die Opposition wunderbar als Protest gegen Scholz verkaufen. Zumal der FDP-Mann Faber dann auch noch seinen Unmut über die Kanzler-Antworten twitterte. Strack-Zimmermann, die manche in der SPD als Nervensäge empfinden, lobte als Schadensbegrenzung den „konstruktiven“ Auftritt von Scholz. Doch der Eindruck bleibt: Es knirscht gewaltig in der Ampel.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Holl, Thomas
Thomas Holl
Redakteur in der Politik.
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