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FAZ plus ArtikelRechtsschutz für Kinder

Eine Operation am offenen Herzen

Von Thorsten Frei
Aktualisiert am 04.12.2019
 - 19:31
Kinderschuhe liegen verteilt vor dem Landtag in Hannover. Die Mitglieder der Initiative „Kinder von Lügde“ haben sie dort abgelegt.
Staufen, Lügde, Bergisch-Gladbach: Über Fälle sexuellen Missbrauchs von Kindern ist leider regelmäßig zu lesen. Die Grundgesetz deshalb zu ändern macht wenig Sinn. Es braucht konkrete Maßnahmen. Ein Gastbeitrag.

Auf den ersten Blick scheint der Gedanke verlockend: Kinderrechte ins Grundgesetz. Er klingt, als würden wir damit die Lage der Schwächsten unserer Gesellschaft, der Kinder, entscheidend und unmittelbar verbessern. In Zeiten, in denen wir beispielsweise leider regelmäßig von Fällen sexuellen Missbrauchs lesen, in Staufen, in Lügde, in Bergisch-Gladbach, scheint dies besonders nötig. Etwas für Kinder zu tun – das dürfte die Zielsetzung gewesen sein, aus der heraus dieses Anliegen Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden hat. Doch was muss geschehen, damit diese gemeinsame Intention auch wirklich in geeigneter Weise umgesetzt wird?

Ausgangspunkt ist eine Ernüchterung: Wer erwartet, eine Grundgesetzänderung würde Fälle wie die zuvor genannten in Zukunft wirkmächtig verhindern, dürfte enttäuscht werden. Denn eine Grundgesetzänderung sorgt beispielsweise nicht automatisch dafür, dass Ermittler bessere Befugnisse zum Schutz von Kindern oder zur Strafverfolgung von Tätern erhalten. Hier ist der Gesetzgeber in den einfachen Gesetzen gefragt, also etwa im Strafprozessrecht, im Strafrecht, im Jugendstrafrecht.

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