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70 Jahre Nato

Feiern ohne Trump

Von Lorenz Hemicker
Aktualisiert am 04.04.2019
 - 09:49
Nato-Generalsekretär bei seiner Rede vor dem amerikanischen Kongress am 3. April in Washington D.C.
Die meisten Bündnisse sterben jung. Die Nato hat dagegen ein geradezu biblisches Alter erreicht. Der Grund, warum ihre Geburtstagsfeier recht bescheiden ausfällt, sitzt im Weißen Haus. Aber auch Deutschland zieht Zorn auf sich. Eine Analyse.

Die Nato hätte an diesem Donnerstag guten Grund, eine große Feier in Washington abzuhalten. Schließlich wurde das nordatlantische Bündnis an jenem Ort vor siebzig Jahren feierlich gegründet. 70, das ist schon für einen Menschen ein beachtliches Alter. Für eine Militärallianz wie die Nato aber ist 70 geradezu biblisch.

Die meisten Bündnisse sterben jung, und das aus ganz unterschiedlichen Gründen. Häufig wird einer der Partner oder das Bündnis als Ganzes besiegt. So wie Nazi-Deutschland und das faschistische Italien. Ihre „Achse“ hielt keine Dekade. Vielfach driften auch schlicht die Interessen der Partner auseinander. Manchmal lösen sich Bündnisse auf, weil die Bedrohung verschwunden ist. So wie bei den Alliierten im Zweiten Weltkrieg. Die Vereinigten Staaten, die Sowjetunion, Großbritannien und Frankreich standen gerade einmal knapp vier Jahre zusammen, und sie verband nur ein Ziel: das Dritte Reich zu besiegen. Schließlich kann es auch passieren, dass einer der Partner sich schlicht nicht an den Geist der Vereinbarung hält. Auch dann scheitert ein Bündnis. Die Washingtoner Denkfabrik Brookings Institution bezifferte in einer 2010 veröffentlichten Studie das Durchschnittsalter einer großen Militärallianz für die vergangenen fünfhundert Jahre auf 15.

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Die Nato hat viele dieser Herausforderungen in den vergangenen Jahrzehnten gemeistert. Ungeschlagen ging sie aus dem Ost-West-Konflikt hervor, während mit dem Warschauer Pakt ihrer Gegner sich kurz nach dem Fall des Eisernen Vorhangs selbst auflöste, weil der Rüstungswettlauf mit dem Westen verloren war. Die Mitgliedsstaaten entschieden trotz der wegfallenden Hauptbedrohung, sicherheitshalber weiter zusammenzustehen. Sie fanden in der Stabilisierung Südosteuropas, außerhalb des Bündnisgebietes, eine neue Mission. Das Bündnis wuchs, sieben der ehemaligen osteuropäischen Gegner wurden über die Jahre neue Partner; nicht ohne damit den Argwohn und Protest Russlands hervorzurufen. Die Terrorangriffe auf New York und Washington D.C. am 11. September 2001 machten aus dem regionalen Verteidigungsbündnis quasi über Nacht einen globalen Sicherheitsakteur. Was im Kalten Krieg kein einziges Mal passierte, wurde Realität: Der Bündnisfall wurde erklärt. Nato-Truppen wurden im Kampf gegen den Terror am Hindukusch ebenso eingesetzt wie auf Marineschiffen im Mittelmeer und zur Piraterie-Bekämpfung am Horn von Afrika. In Afghanistan sind sie bis heute im Einsatz. Und dem Bündnis gelang es auch, eine (wenn auch langsame) Kehrtwende einzuleiten, seitdem Russland 2014 die Krim annektierte und den Krieg in der Ostukraine anheizte. Die Bündnisverteidigung an der Nato-Ostflanke ist inzwischen wieder ins Zentrum der Aufmerksamkeit gerückt. Der Verfall der klassischen Landes- und Bündnisverteidigungsfähigkeiten wurde gestoppt. Militärbudgets wachsen wieder, die Zahl und der Umfang von Manövern nehmen zu, und stationierte wie bereitgehaltene Verbände demonstrieren in dosierter Form Richtung Moskau die Bereitschaft, sich zu verteidigen.

Dafür fällt das Jubiläum an diesem Donnerstag recht bescheiden aus. Mag der gerade im Amt bestätigte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg noch so oft betonen, dass die Nato die stärkste und erfolgreichste Allianz in der Geschichte“ ist. Mag das Bündnis mit Nord-Mazedonien bald von einst zwölf auf dann 30 Staaten angewachsen sein. Auf ein groß angelegtes, mehrtägiges Stelldichein der Staats- und Regierungschefs wurde bewusst verzichtet. Stattdessen treffen sich lediglich die Außenminister für knapp zwei Tage in Washington. Das Ganze wird zu einer Feier mit angezogener Handbremse. Frei nach der Devise: Bloß nicht die Aufmerksamkeit des Mannes im Weißen Haus erregen. Präsident Donald Trump ist qua Amt der wichtigste Partner und zugleich, qua Person, der wohl erbittertste innere Gegner des Bündnisses. Frisch sind noch die Erinnerungen der Teilnehmer des Brüsseler Nato-Gipfels im Sommer vergangenen Jahres, als Trump intern mehr oder minder unverhohlen damit drohte, „sein eigenes Ding“ zu machen, sollten die Nato-Verbündeten nicht endlich ihre Verteidigungsausgaben signifikant erhöhen. Nur mit Mühe gelang es Generalsekretär Stoltenberg, Trump mit dem Hinweis einzufangen, dass die Verbündeten seit Beginn seiner Präsidentschaft 41 Milliarden Dollar mehr für ausgegeben hätten, was sein Verdienst sei. Seitdem wird Trump nicht müde, genau das bei jeder Gelegenheit zu betonen.

Die Sorge vor den Kehrtwenden des Präsidenten ist dennoch groß. Im Wahlkampf sprach er davon, dass die Nato „obsolet“ sei. Eine Aussage, die er später zurücknahm. Die „New York Times“ berichtete im Januar, Trump habe im vergangenen Jahr mehrfach gesagt, dass er sein Land aus dem Bündnis herauslösen wolle. Der Präsident wies die Behauptung als unverschämt zurück. Dennoch hat das Repräsentantenhaus noch im Januar mit überwältigender Mehrheit einen Gesetzentwurf verabschiedet, der genau das verhindern soll. Für den „Nato Support Act“ stimmten 357 der 435 Mitglieder. Zudem hat der Kongress sich zu einer einzigartigen Geste entschlossen. Wie um sein Bekenntnis zur Nato zu dokumentieren, hatte er Nato-Generalsekretär Stoltenberg eingeladen, am Mittwochabend vor beiden Häusern des Parlaments zu sprechen. Und auch Trump selbst empfing Stoltenberg – womit die Absicht, unter dem Radar des Präsidenten zu bleiben, inzwischen ad absurdum geführt wurde.

Inwiefern die Ängste vor den Entscheidungen des Präsidenten tatsächlich berechtigt sind, weiß am Ende nur er selbst. Zweifellos hat Trump in den vergangenen Jahren vieles angedroht und laut Pläne geäußert, die in den Hauptstädten der Partner für Unruhe sorgten. Das gilt auch für die Idee, künftig alle Verbündeten für die Präsenz amerikanischer Streitkräfte in ihren Ländern kräftig zahlen zu lassen. „Cost 50“ heißt die Idee, nach der die Staaten alle Kosten für die Truppen in ihrem Land tragen müssten und zusätzlich noch einmal 50 Prozent obendrauf legen sollen. Andererseits haben die Vereinigten Staaten seit Trumps Amtsantritt vor mehr als zwei Jahren, nüchtern betrachtet, ihr militärisches Engagement in Europa geräuschlos und signifikant erhöht, um damit die Abschreckung gegenüber Russland zu verstärken. Mit mehr Truppen, mehr Gerät und mehr Geld.

Tatsächlich könnten die Europäer einiges tun, um den Hausfrieden zu stärken: vor allem, sich an ihre eigenen Zusagen zu halten. Aus der Absichtserklärung, die eigenen Verteidigungshaushalte bis 2024 in Richtung von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu bewegen, ist inzwischen eine unwidersprochene Absicht geworden, an die sich dennoch bis dato nur eine Handvoll von Staaten hält. Den Zorn im Bündnis zieht sich dafür in erster Linie Deutschland zu. Berlin ist in vielerlei Hinsicht der potenteste Akteur Europas, und seit Jahren werden die Kanzlerin und ihre Minister bei jeder sich bietenden Gelegenheit nicht müde zu betonen, dass man mehr Verantwortung zu übernehmen bereit sei.

Zur Wahrheit zählt jedoch auch, dass das zweifelsohne sichtbare deutsche Engagement weit hinter den Erwartungen zurückbleibt, die bei Gelegenheiten wie der Münchner Sicherheitskonferenz regelmäßig formuliert werden. Die gewaltige Lücke zwischen Anspruch und Wirklichkeit lässt sich an den Verteidigungsausgaben erkennen. Von der Selbstverpflichtung der Nato-Staaten, bis 2024 zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für das Militär auszugeben, bleibt die Bundesrepublik weit entfernt.

Zwar sind auch hierzulande die Aufwendungen für das Wehrressort seit der Annexion der Krim durch Russland und dem Ausbruch des Kriegs in der Ostukraine stark gewachsen. So stieg allein für das laufende Haushaltsjahr der Verteidigungshaushalt um etwa vier auf 42,9 Milliarden Euro. Das sind umgerechnet 1,37 Prozent des deutschen Bruttoinlandsprodukts. Doch gerät die von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ausgerufene „Trendwende Finanzen“ bereits ins Stocken, bevor sie überhaupt richtig ins Rollen gekommen ist. Vor dem Hintergrund rapide sich abzeichnender Milliardenlöcher im Staatshaushalt, innenpolitischen Profilierungsversuchen und nicht zuletzt der inzwischen in der Verfassung niedergelegten Selbstverpflichtung Deutschlands, kaum noch neue Schulden mehr zu machen, drückt Finanzminister Olaf Scholz (SPD) auf die Ausgabenbremse. Nach derzeitigem Planungsstand werden die deutschen Verteidigungsausgaben nicht, wie noch im Dezember der Nato versprochen, bis 2024 auf zumindest 1,5 Prozent steigen.

In Nato-Kreisen wird befürchtet, dass die fehlenden Ausgaben die Einsatzfähigkeit des Bündnisses gegenüber Russland signifikant untergraben könnten. Von der Bewältigung anders gelagerter Herausforderungen ganz zu schweigen. Denn die Bedrohung durch Russland gilt manchem in Brüssel eher als mittel- denn als langfristige Herausforderung, angesichts der wirtschaftlichen und demographischen Entwicklung. Das gilt auch für Ankaras Flirt mit Moskau, angesichts der erwogenen Beschaffung russischer Flugabwehrraketensysteme. Die Reaktion auf Chinas geopolitische Pläne sei ebenso offen wie mit jene auf den zunehmenden Nationalismus in vielen Mitgliedsstaaten sowie den Migrationsdruck aus Teilen Afrikas und des Nahen Ostens, der angesichts des Klimawandels in den kommenden Jahrzehnten auf ein Maß anzuwachsen drohe, gegen das die Flüchtlingskrise von 2015 eine überschaubare Herausforderung gewesen sei. Über andere Gefahren wie die sicherheitspolitischen Implikationen eines drohenden Endes der Antibiotika als Waffe gegen schwere Krankheiten und den damit verbundenen Rückfall der Lebenserwartung in vorindustrielle Zeiten sei noch gar nicht nachgedacht worden.

Wie und ob die Bündnisstaaten dazu in der Lage sein werden, auf all diese Herausforderungen auch künftig gemeinsame Antworten zu finden, ist offen. Das weiß auch Jens Stoltenberg. „Wir haben keine Garantie, dass die Nato für immer überleben wird“, sagte der Nato-Generalsekretär vor kurzem. Die Studie über die Lebenszeit von Militärallianzen dürfte er studiert haben.

Quelle: FAZ.NET
Autorenporträt / Hemicker, Lorenz
Lorenz Hemicker
Redakteur in der Politik
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