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Wegen Regierungsstillstand

Trump sagt Teilnahme am Weltwirtschaftsforum ab

 - 20:13
Der amerikanische Präsident Donald Trump spricht vor seinem Besuch an der amerikanischen Südgrenze mit Pressevertretern.

Der amerikanische Präsident Donald Trump hat seine geplante Teilnahme am Weltwirtschaftsforum in Davos wegen des anhaltenden Regierungsstillstands in den Vereinigten Staaten abgesagt. „Wegen der Uneinsichtigkeit der Demokraten den Grenzschutz betreffend und der Wichtigkeit von Sicherheit für unser Land, sage ich hochachtungsvoll meine sehr wichtige Reise nach Davos in der Schweiz zum Weltwirtschaftsforum ab“, twitterte Trump am Donnerstag. Das Forum in dem Schweizer Skiort findet vom 22. bis zum 25. Januar statt.

Trump hatte bereits angedeutet, eine Absage wegen der Lage in den Vereinigten Staaten zu erwägen. Der sogenannte Shutdown hält nun schon den 20. Tag an und könnte am Samstag zu dem längsten in der amerikanischen Geschichte werden. Der bisherige Rekord lag bei 21 Tagen 1996 unter Präsident Bill Clinton.

Ausgelöst wurde sie durch den Streit zwischen Präsident Trump und den oppositionellen Demokraten um den Mauerbau an der Grenze zu Mexiko. Trump verlangt dafür 5,7 Milliarden Dollar (4,9 Milliarden Euro), die ihm die Demokraten verweigern. Von der Finanzsperre sind rund 800.000 Bundesbedienstete betroffen, die während der Dauer der Blockade keine Gehaltszahlungen erhalten.

Derweil warnte der Chef der amerikanische Notenbank Fed, Jerome Powell, vor einem erheblichen Schaden für die Wirtschaft in den Vereinigten Staaten gewarnt, sollte sich die derzeitige Haushaltssperre für einen Teil der Bundesbehörden noch lange hinziehen. Käme es zu einer „ausgedehnten“ Stilllegung der Behörden, würde sich dies in den Wirtschaftsdaten „ziemlich klar“ widerspiegeln, sagte Powell am Donnerstag bei einer Diskussionsveranstaltung in Washington. Kürzere Haushaltssperren hatten hingegen nach Darlegung Powells in der Vergangenheit keine größeren Auswirkungen auf die Entwicklung der amerikanische Wirtschaft.

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Treffen wegen Mauer zu Mexiko
Donald Trump haut einfach ab

Quelle: Reuters/AFP
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