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Geheimdienst-Affäre

Trump bleibt Trump

Von Andreas Ross, Washington
 - 17:25

Er ist der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Er gibt in der größten Volkswirtschaft den Ton an und gebietet über das mächtigste Militär der Weltgeschichte. Doch Donald Trump ist nicht ernst zu nehmen. Die Gegner seiner Weltanschauung haben das immer gesagt. Zusehends sagen aber auch Leute, die dem Präsidenten gewogen sind, dass ihm ganz offenbar die Selbstbeherrschung, der Ernst und die Lernbereitschaft fehlten, um die harten Bretter der Politik zu bohren. Selbst die solidesten Berater im Weißen Haus finden kein Mittel, um den „Führer der freien Welt“ von seinem Selbstzerstörungswerk aus Tweets und Taten abzuhalten. In seiner Verblendung lastet Trump diesen Beratern seine Misserfolge an.

In Washington haben die wenigsten Republikaner je darauf vertraut, dass Trump ihre konservativen Werte verinnerlicht habe. Sie hofften aber, den Präsidenten zum Vehikel ihrer Politik zu machen. Deshalb hielten viele lange still, während Trump von einer selbstgestellten Falle in die nächste stürmte. Dieser Leidensweg führte von den unausgegorenen Einreiseverboten über die infamen Abhör-Anschuldigungen gegen Barack Obama bis zur voreiligen Siegesfeier nach der Billigung einer Gesundheitsreform im Repräsentantenhaus, die im Senat keine Überlebenschance hat. Wenn sie Trump in der Sache nicht verteidigen mochten, schossen sich die Republikaner auf Trumps Gegner ein. Linke Eiferer bieten dieser Anti-Anti-Trump-Fraktion viel Angriffsfläche.

Doch zuletzt ist mancher Geduldsfaden gerissen. Vermeintliche Loyalisten im Senat stellten ihre Fassungslosigkeit zur Schau, als Trump den FBI-Direktor James Comey vom Hof jagte und vor dem russischen Außenminister Sergej Lawrow mit einer Geheiminformation aus Israel prahlte. Die Enthüllung, dass Trump Comey dazu gedrängt haben soll, die Ermittlungen gegen den entlassenen Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn zu beenden, wirkt wie ein Brandbeschleuniger. Dabei zeugt die anschwellende Entrüstung im Republikaner-Lager gar nicht in erster Linie von Sorge um Amerikas Demokratie. Vielmehr erschüttert Trump die „eigenen“ Leute mit seinem Dilettantismus. Der Vergleich mit Richard Nixon führe in die Irre, ätzte das „Wall Street Journal“, denn dessen Leute hätten ihre Macht sehr effektiv missbraucht. Trumps Präsidentschaft erinnere vielmehr an das Chaos des Demokraten Jimmy Carter. Für das konservative Blatt gibt es kein vernichtenderes Urteil.

In Saudi-Arabien und Israel, wo der „Amerika zuerst“-Präsident am Freitag seine erste Auslandsreise beginnt, dürfte die Gemütslage ähnlich sein. Die Regierungen in Riad und Jerusalem haben einen Neubeginn nach acht Jahren Obama mindestens so herbeigesehnt wie die Republikaner in Washington. Sie werden Trump einen herzlichen Empfang bereiten. Um das nicht zu gefährden, will Trump den Saudis Rüstungsverträge mitbringen und die Rechnung zu Hause lassen, wonach das reiche Land Amerika Unsummen schulde. Trumps harsche Iran-Rhetorik ist Balsam auf die Seelen von Arabern und Israelis.

Wie wenig sind Trumps Worte wert?

Doch werden sich auch seine Gastgeber im Mittleren Osten längst bange Fragen stellen. Warum hat Trumps allseits bejubelter Luftschlag auf einen syrischen Flugplatz die überfällige Debatte über den Umgang mit dem Diktator Baschar al Assad eher abgewürgt als befeuert? Wie konnte Trump das Vertrauen Jerusalems missbrauchen und Assads russischen Schutzherren zwischen Tür und Angel eines der größten Geheimnisse der israelischen Dienste anvertrauen? Die Dutzenden muslimischen Staats- und Regierungschefs, vor denen Trump am Wochenende dem Islam Respekt bezeugen will, mögen diesen Kotau nach dem muslimfeindlichen Wahlkampf mit Genugtuung zur Kenntnis nehmen. Aber sie können die Volte zugleich als Beleg dafür begreifen, wie wenig Trumps Worte wert sind. Auch die Europäer tun nach den jüngsten Comey- und Lawrow-Episoden gut daran, sich ihren Argwohn nicht von Trumpschen Bündnisbekenntnissen auf dem kommenden Nato-Gipfel austreiben zu lassen.

Präsident unter Druck
Trump soll FBI-Chef um Ende der Flynn-Ermittlungen gebeten haben
© Reuters, reuters

Es gab nach James Comeys irritierenden Wahlkampf-Interventionen gute Argumente für einen Neuanfang beim FBI. Trump aber hat den Rauswurf mit der „Russland-Sache“ begründet, mit den FBI-Ermittlungen über etwaige Kreml-Kontakte seiner Vertrauten im Wahlkampf. Mit dem Timing, den wechselnden Rechtfertigungen sowie der Drohung gegen Comey, heimliche Gesprächsmitschnitte publik zu machen, dürfte Trump nur erreicht haben, dass der Senat die „Russland-Sache“ ernster denn je nimmt.

Das Verantwortungsbewusstsein erwacht

Es ist nicht falsch, Russland für gemeinsame Anstrengungen gegen den Terror zu gewinnen. Nur fehlte Trump die Disziplin, um mit in- und ausländischen Partnern eine Strategie zu erarbeiten und zu befolgen. Die Plauderstunde mit Lawrow am Tag nach Comeys Entlassung war ein verstörendes Signal. Neben einer wachsamen Justiz und einer lebhaften Presse ist das erwachende Verantwortungs- und Selbstbewusstsein republikanischer Senatoren ein weiterer Hinweis, dass die Checks and Balances der amerikanischen Gewaltenteilung wirken. Doch bis auf Weiteres sollte sich niemand darauf verlassen, dass Amerika funktioniert. Wer auf den unsteten Trump setzt, kann nie wissen, woran er ist.

Quelle: F.A.Z.
Andreas Ross
Redakteur in der Politik.
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